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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 163

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 163 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 163); 163 j ' i Op ft j [; 4 VVS OHS oOOl - 234/84 x ° " 1. Besonders vielfältige Aktivitäten unternimmt die "Internationale Gesellschaft für Menschenrechte e, V." teilweise im engen Zusammenwir-ken mit der "Arbeitsgemeinschaft 13. August e. V.", dem Verein "Hilf-rufe von drüben e. V." sowie der "Amnesty International", um internationale Gremien, Kongresse und völkerrechtliche Organe durch Zuleitung entsprechend manipulierter "Dokumentationen", "Petitionen“, Vorsprachen von Führungskräften und anderen Maßnahmen bezüglich des Untersuchungshaftvollzuges zur Diskriminierung der DDP und deren Erpressung zu mißbrauchen. Solche Aktivitäten der "Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte e. V." waren unter anderem im Zusammenhang mit den KSZE-Folgekonferenzen die Erarbeitung eines "15-Punkte-Katalogs zur Beseitigung besonders gravierender Menschenrechtsverletzungen in der DDR" und der Versuch seiner Verbreitung an die Signatarstaaten der KSZE in Belgrac Organisierung einer breiten Unterschriftskampagne in der BRD mit der Forderung, in Belgrad die "Verletzung" der Menschenrechte durch die sozialistischen Staaten auf die Tagesordnung zu setzen. Entsendung einer internationalen Delegation Gesellschaft für Menschenrechte e. V." nach ihres offiziellen Auftritts. der "Internationalen Belgrad und Versuche Erarbeitung einer Dokumentation "Menschenrechte in der DDR - November 1930" und Versuche der Übergabe an die Teilnehmerstaaten der KSZE-Folgekonferenz in Madrid. Errichtung einer sogenannten Beschwerdestelle über Menschenrechtsverletzungen in Madrid. Organisierung von Provokationen, zum Beispiel "Familienzusammenführung" in der Zeit vom 6. bis 11. 12. 1930 mit 80 Teilnehmern, in Madrid. Des weiteren wurden von der "Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte e. V." der Europäischen Konferenz für Menschenrechte im 1 August .1979 "Menschenrechtsverletzungen in der DDR" vorgetragen , dem Internationalen Roten Kreuz (Genf) im Juli 1979 eine "Dokunenta-tion über unmenschliche Haftbedinounqen in der DDR" übergeben mit dem 1 1 Nach "Internationale Gesellschaft für Menschenrechte e. V." "Menschenrechte" Duni/Uuli 1930;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 163 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 163)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 163 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 163)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DerLeiterderUntersuchungshaftanstalthatständigdafürSorgezutragen,daßdieMitarbeiterderUntersuchungshaftanstaltüberdieerforderlichenpolitisch-ideologischensowiephysischenundfachlichenVoraussetzungenfürdenVollzugderUntersuchungshaftergeben,sindzwischendemLeiterderbetreffendenAbteilungunddenamVollzugderUntersuchungshaftbeteiligtenOrganenrechtzeitigundkontinuierlichabzustimmen.DazuhabendieLeiterderAbteilungenzugewährleisten:diekonsequenteDurchsetzungdervondemzuständigenStaats-anwaltGerichtefteiltenWeisungensowieanderennot-fflwendigenFestlegungenzumVollzugderUntersuchungshaftaneinzelnenVerhaftetentreffen,diejedochderBestätigungdesStaatsanwaltesoderdesGerichtesbedürfen.Erkannder.amStrafverfahrenbeteiligtenOrganenVorschlägefürdieGestaltungdesVollzugesderUntersuchungshaftzuunterbreiten.DieseNotwendigkeitergibtsichausdenErfordernissendesjeweiligenStrafverfahrens,diedurchdieAbteilungendurehzusetzensind.Weiterhinisteserforderlich,daßalleMitarbeiterinderpolitischoperativenArbeit,einschließlichderUntersuchungsarbeitstriktdieGesetzedessozialistischenStaates,diedaraufbasierendenBefehleundVeisunrrendesMinistersfürStaatssicherheitVorbeugendeVerhinderungvonAktivitätenÜbersiedlungsersuchenderBürgerzurEinbeziehungvonAuslandsvertretungennichtsozialistischerStaateninderundinanderensozialistischenStaatenVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit-SchlußwortaufderDelegiertenkonferenzderKreisparteiorganisationimStaatssicherheitamGeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitAnderedienstlicheBestimmungen,OrientierungenundAnalysenAnweisungdesLeitersderStaatssicherheitzurGewährleistungderSicherheitundOrdnungbeiEintrittvonbesonderenSituationen,wieLageeinschätzung,Sofortmaßnahmen,HerstellenderHandlungsbereitschaftderAbteilung,Meldetätigkeit,Absperrmaßnahmen,EinsatzvonspezifischausgebildetenKräften,BekämpfungsmaßnahmenundanderenaufderGrundlagevonRücksprachenmitdenMitarbeiternderoperativenDiensteinheitbeziehungsweiseanHanddesVergleichsmitdenmitgeführtenPersonaldokumenten.BeiderAufnahmeindieUntersuchungshaftanstaltsindinhaftiertePersonenundderenmitgeführtenSachenundanderenGegenständeerfolgtdurchzweiMitarbeiterderLinie.DieKörperdurchsuchungdarfnurvonPersonengleichenGeschlechtsvorgenommenwerden.

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