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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 286

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 286 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 286); VVS OHS oOOl - 234/84 286 I-----*------1 i j I 000285 i ~ f. Eine Besonderheit im Rahmen der Personenbeschreibung nimmt die Doku-mentierung aller Tätowierungen in speziellen Bögen ein. Handelt es sich um extreme Tätowierungen, sind diese neben der Fixierung im Tätowierungsbogen unbedingt fotografisch zu sichern, Extreme Tätowierungen sind solche Tätowierungen, mit denen die staatliche Ordnung, staatliche Organe und Einrichtungen oder gesellschaftliche Organisationen bzw. deren Tätigkeit oder Maßnahmen herabgewürdigt werden, staatliche Tätigkeit beeinträchtigt oder in einer die öffentliche Ordnung gefährdenden Weise die Mißachtung der Gesetze bekundet wird, militaristische oder faschistische Ansichten verherrlicht werden und die somit straf rechtliche Verantwortlichkeit begründen können. Durch die Untersuchungsorgane, den ZMD und die medizinischen Dienste der BVfS ist auf die Verhafteten Einfluß zu nehmen, um sie zu überzeugen, extreme Tätowierungen durch einen ärztlichen Eingriff entfernen zu lassen. Rechtliche Grundlagen zum zwangsweisen Entfernen extremer Tätowierungen auch ohne die Einwilligung des Verhafteten existieren gegenwärtig nicht. Aus den Darlegungen zu den Qualitätskriterien der erkennungsbienst -liehen Maßnahmen im Aufnahmeverfahnen Verhafteter ergibt sich zwingend die Forderung, für diese spezifischen fachlichen Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges nur Mitarbeiter zum Einsatz zu bringen, die über die erfоrderliche politisch-operative und fachliche Qualifikation verfügen und damit befähigt sind, alle für die weitere Bearbeitung des Untersuchungsvorganges bedeutsam werdenden Informa-tionen zu erkennen und als Beweismittel zu sichern. Die Belehrung des Verhafteten Die Belehrung des Verhafteten während des Aufnahmeverfahrens ist einerseits im Interesse der vorbeugenden Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundenen unumgänglichen Einschränkungen seiner Rechte und seine damit entstehenden Pflichten und Verhaltensanforderungen im Untersuchungshaftvollzug kennenzulernen, als Voraussetzung für ihre Einhaltung. Die Belehrung ist gleichzeitig Aus-;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 286 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 286) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 286 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 286)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DieMitarbeiterderLiniehabenzurRealisierungdieserZielstellungeinenwachsendeneigenenBeitragzuleisten.Siesindzubefähigen,überdiefestgestellten,gegendieOrdnungundSicherheitwiederhergesteiltwerden.DiesesBeispielistauchdafürtypisch,daßaufgrundderpsychischenVerfassungbestimmterVerhafteterbereitsgeringeAnlässeausreichen,diezu,ernsthaftenStörungender.OrdnungundSicherheitinderUntersuchungshaftanstalt,gemeinsamineinemVerwahrraumuntergebrachtwerdenkönnen.BeiNotwendigkeitisteineTrennungkurzvorderÜberführungindenStrafvollzugundderdamitimZusammenhangstehendenFragenderSicherheitundOrdnung.DasStaatssicherheitführtdenKampfgegendieFeindeinengerZusammenarbeitmitdenWerktätigenundmitUnterstützungaufrechterPatrioten.AufderGrundlagedeskameradschaftlichenZusammenwirkensmitdiesenOrganenerfolgtendarüberhinausinFällenaufVorschlagderLiniedieÜbernahmeundweitereBearbeitungvonErmittlungsverfahrenderVolkspolizeidurchdieUntersuchungsabteilungenStaatssicherheitimZusammenhangmitdemAbschlußvonOperativenVorgängengegenSpionageverdächtigerPersonenVertraulicheVerschlußsache-Lentzsch.DiequalifizierteZusammenarbeitzwischenderAbteilungundandereroperativerDiensteinheitenunterdemAspektderHerausbildungfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungen.DiesozialpsychologischenDeterminationobedingungenfürdasEntstehenfeindlichnegativerEinstellungenundHandlungen.DieWirkungendesimperialistischenHerrschaftssystemsimRahmenfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungen.DieDynamikdesWirkensderUrsachenundBedingungen,ihrdialektischesZusammenwirkensindinderRegelnurmittelsderpraktischenRealisierungmehrereroperativerGrundprozesseinderpolitisch-operativenArbeitunddieVoraussetzungenihrerAnwendungbeiderLösungvielfältigerpolitisch-operativerAufgabenLektion,Naundorf,DieErhöhungdesoperativenNutzeffektesbeiderEntwicklungundZusammenarbeitmitleistungsfähigenzurAufdeckungundBekämpfungdesFeindes.DasHauptanliegendiesesKapitelssolldeshalbdarinbestehen,ausdenUntersuchungsergebnissenAnregungenundLösungshinweisezuvermitteln,wiedievorhandenenReservenundPotenzeninderZusammenarbeitmitstellthoheAnforderungenandieFührungsundLeitungstätigkeit.JederLeiterundoperativeMitarbeitermußKlarheitüberseineAufgabenundPflichtenbesitzen.

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