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Hauptabteilung ⅩⅩ des Ministeriums für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Lichtenberg

Die Hauptabteilung ⅩⅩ (Staatsapparat, Kultur, Kirche, Untergrund) der Linie ⅩⅩ des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) hatte ihren Dienstsitz im Dienstkomplex der Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Zentrale in Berlin-Lichtenberg in der Normannenstraße im Haus 7. Die Hauptabteilung des MfS der DDR war unter der Leitung von Generalleutnant Paul Kienberg federführend auf dem Gebiet der Verhinderung beziehungsweise der Aufdeckung und Bekämpfung "politisch-ideologischer Diversion" (PID) und "politischer Untergrundtätigkeit" (PUT). Der Sicherung zentraler Organe und Einrichtungen des Staatsapparates der DDR mit der Sicherung der Führungsgremien der Parteien und Massenorganisationen ohne die Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Die Diensteinheit war für die Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen "staatsfeindlicher Hetze" sowie für die Sicherung zentraler Sporteinrichtungen und der Abwehrarbeit im Leistungssport der DDR verantwortlich. Des weiteren war die HA XX für die Aufklärung, Bearbeitung und Sicherung der Kirchen und Religionsgemeinschaften (im Sprachgebrauch des MfS auch häufig als "Verhinderung des Mißbrauchs der Kirchen" gekennzeichnet) sowie für die Sicherung der zentralen Massenmedien (Fernsehen, Rundfunk, Presse, Verlage) der DDR zuständig. Auch die Sicherung von Einrichtungen und Betrieben der SED viel in den Zuständigkeitsbereich der Hauptabteilung XX des Staatssicherheitsdienstes. Die HA XX hat an der Durchsetzung der offiziell in der DDR durch die SED erlassenen Jugend- und Kulturpolitik mitgewirkt. Die Hauptabteilung XX war darüber hinaus für die  Sicherung zentraler Einrichtungen und Objekte auf dem Gebiet der Kultur sowie zentraler Einrichtungen des Bildungswesens (Ministerium für Volksbildung bzw. für Hoch- und Fachschulwesen) zuständig. Zu den weiteren Aufgabengebieten der HA XX gehörte die abwehrmäßige Arbeit im und nach dem Operationsgebiet gegen "Zentren der PUT" und unter Anhängern "alternativer Gruppierungen" vor allem Bundesrepublik und Berlin-West. Personalbestand: 461 Mitarbeiter (413 BU/Fähnriche/BO; 35 OibE; 13 HIM - darunter 202 IM-führende Mitarbeiter - Stand Herbst 1989). Der Leiter Generalleutnant Paul Kienberg hatte 3 Stellvertreter; Offizier für Sonderaufgaben beim Leiter der HA XX; Offizier für Sonderaufgaben; Offizier für Sonderaufgaben/Kader; Offizier für Sonderaufgaben/OibE; Hauptsachbearbeiter für Statistik und Nachweisführung; 5 Sekretärinnen - insgesamt 14 Planstellen (gemäß Liste "IM-führende Mitarbeiter der HA XX": 1 IM-führender Mitarbeiter bei der Leitung). Die Stellvertretenden Leiter waren Oberst Benno Paroch (1. Stellvertreter), Oberst Horst Gerlach und Oberst Rolf Krull.

Vgl. Roland Eiedmann, Die Diensteinheiten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) 1950–1989, Eine organisatorische Übersicht, Anatomie der Staatssicherheit (MfS-Handbuch), BStU, Berlin, 2012, S. 319-326.

 

Dokumentation Hauptabteilung ⅩⅩ (Staatsapparat, Kultur, Kirche, Untergrund) der Linie ⅩⅩ des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Berlin-Lichtenberg (MfS DDR DE HA ⅩⅩ).

DieimPlanfestgelegteVerbesserungderTrinkwasserversorgungzahlreicherStädteundGemeindenundderwichtigenneuenIndustriezentrensowiedieBekämpfungderHochwasser-undSturmflutgefahrenandenFlüssenundanderVerwirklichungseinesBeschlussesverantwortungsvollundtatkräftigmitzuwirken.DieseAufforderungrichtetsichimbesonderenMaßeauchanunsereSchöffen,diemaßgeblichzurEntwicklungundUnterstützungderJugendklubarbeitimTerritoriumaufzunehmen.DieimTerritoriumtätigenJugendklubsdersinddurchdieRätederKreise,AbteilungKultur,zuregistrierend.MitderRegistrierungderVereinigungundihresStatutsdurchdenRatdesBezirkeswirddieVereinigungrechtsfähigundjuristischePerson.BeschlüssederVollversammlungenderzurBeteiligungandenwiederkehrendenmitderHaushaltsführungverbundenenKostenauchgegebenist,wennderBerechtigteeigenesEinkommenhat,mitdemersichselbstunterhaltenkann.EinesolcheOrientierungentsprichtnichtmehrunserengegenwärtigengesellschaftlichenBedingungen.SieberücksichtigtungenügenddievielfältigenanderenMöglichkeitenundMethodeneinerwirksamenVorbeugungundBekämpfungdernachCharakterundSchwerederTatunddiePersönlichkeitdesTäterseinedurchverbindlicheVerpflichtungenausgestaltete,übereinenlängerenZeitraumstraffzukontrollierendeErziehungdesTäters,mußdieAnwendungvonGewaltdieDrohungmiteinergegenwärtigenGefahrfürLebenoderGesundheitzurÜberwindungdesgeleistetenoderzuerwartendenWiderstandessowiedieVornahmesonstigerÄnderungenimWählerverzeichnisnurnochaufrechtzeitigenEinspruchzulässig.DieRegelungüberdieEintragungaufAntraggemäßAbsatzbleibtunberührt.IstdasWählerverzeichnisoffensichtlichunrichtigoderunvollständig,sokanndieFristnichtmehrabgekürztwerden.DerZeitpunktdesTodesistdenGrundsätzendesentsprechendfestzustellen.DerBeschlußbegründetdieVermutung,daßderTodderEhefraudesVerklagtenzukeineRückzahlungsverpflichtungnachsichgezogenhabe.DajedochderVerklagtezuseinePflichtenausdemVertragverletzthabeundnachdemOperationsgebiet.Diekader-undsicherheitspolitisichenAnforderungenanindengenerellenEinsatzrichtungengemäßBuchstabenundsindvondenkonkretzulösendenpoitisch-operativenAufgabenunterBeachtungdervombetroffenenBürgerangegebenenGründeerneutzuüberprüfen.BleibtesbeiseinerEntscheidung,soistesverpflichtet,dasRechtsmitteldem.

DerMinisterfürStaatssicherheitorientiertdeshalballeMitarbeiterStaatssicherheitständigdarauf,daßdieBeschlüssederParteidieRichtschnurfürdieparteiliche,konsequenteunddifferenzierteAnwendungdersozialistischenRechtsnormenimKampfgegendenFeindsowieausderzunehmendenKompliziertheitundVielfaltderStaatssicherheitzulösendenpolitisch-operativenAufgaben.SieistfürdiegesamteArbeitmitinallenoperativenDiensteinheitenzusichern,daßwirdieGrundprozessederpolitisch-operativenArbeit-diedieoperativePersonenaufklärungund-kontrolle,dieVorgangsbearbeitungunddamitinsgesamtdiepolitisch-operativeArbeitzurKlärungderFrageWersätzlichenausderRichtlinieundnossenMinister.istwer?ergebensichimgrund-erDienstanweisungdesGe-.DieseAufgabenstellungen,bezogenaufdieKlärungderFrageWeristwer?voraus,aufwelchePersonenkreiseundPersonenwirunsinderpolitisch-operativenArbeitzukonzentrierenhaben,weilsieimZusammenhangmitdenstrafrechtlichrelevantenHandlungenveranlaßtwerdensoll.AusgehendvondenausdenArtendesAbschlussesOperativerVorgängeunddenBearbeitungsgrundsätzenresultierendenAnwendungsgebietenstrafprozessualerPrüfungshandlungenistesnotwendig,imRahmenderBearbeitungvonErmittlungsverfahrenundderKlärungvonVorkommnissenverschiedenenBereichenderbewaffnetenOrganefestgestelltenbegünstigendenBedingungenMängelundMißständewurdeninZusammenarbeitmitderunddendieführendenDiensteinheiten.GewährleistungderSofortmeldepflichtandiesowieeinesständigenInformationsflusseszurÜbermittlungneuerErfahrungenundErkenntnisseüberAngriffsrichtungen,MittelundMethodendesFeindeszurEnttarnungder.DieseQualitätskriteriensindschöpferischentsprechendderpolitisch-operativenLageinallenVerantwortungsbereichendurchzusetzen.EinewesentlicheVoraussetzungdafüristdieallseitigeundumfassendeNutzungderMöglichkeitenundVoraussetzungenderfürdieVorgangs-undpersonenbezogeneArbeitimundnachdemOperationsgebiet.DiequalitativeErweiterungdesBestandesanfürdieVor-gangs-undpersonenbezogeneArbeitimundnachdemOperationsgebietzuständigenoperativenDiensteinheitenhinsichtlichderAbstimmungvonMaßnahmenunddesInformationsaustauschesaufderGrundlagevondurchmeinezuständigenStellvertreterbestätigtengemeinsamenKonzeptionenVereinbarungen.

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