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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 109

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 109 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 109); WS DHS oOOl - 234/84 I i 1 109 06016: 2.2. Die Angriffsrichtungen des feindlichen Vorgehens gegen den Un- tersuchunqshaftvollzuq des MfS 2,2,1. Zentren, Organisationen und Einrichtungen des Gegners, die vorrangig Angriffe auf den UntersuchungshaftVollzug des MfS reali sie re n Zur Verwirklichung der Zielstellungen, die cor Gegner mit seinen Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug des MfS verfolgt, setzt er vor allem staatliche Organe und Einrichtungen der BRD, Feindor-qan.isa tionen und -einrichtunqen , Massenmedien und andere Komm и n ika-tionsorqane im Komplex ein und nutzt deren spezifischen Potenzen zur Forcierung der subversiven Angriffe. Dabei obliegt dem Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen, das als ein Führungsorgan der Zentren der politisch-ideologischen Diversion die Aufgabe hat: " e der Einheit der Nation zu dienen, den Zusammenhalt des deutschen Volkes zu stärken, die Beziehungen der beiden- deutschen Staaten zu fördern und die deutschlandpolitische Verantwortung der Landesregierung wahrzunehmen. In Gesetzgebung und Verwaltung soll es entsprechende Vorgaben der Ressorts koordinieren. Die Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums soll durch objektive Information die Probleme des Verhältnisses beider deutscher Staaten zueinander ynd die Deutschlandpolitik der Bundesregierung darstellen “ im wesentlichen die zentrale Planung, Leitung und Koordinierung des-subversiven Vorgehens gegen die DDR und somit auch gegen den Unter-suchungshaftvollzug des MfS. Dieses Ministerium ist Leit- und Koordinierungszentrum der "DDE-Fo r sc hu ncf' in der BRD und leistet als solches eine aktive Unterstützung bei der Koordinierung und praktischen 1 Anlage zur Drucksache 8/950 des Deutschen Bundestages;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 109 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 109)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 109 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 109)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

ImZusammenhangmitderdazunotwendigenWeiterentwicklungundVervollkommnungderoperativenKräfte,MittelundMethodenistdieWirksamkeitderalseinwesentlicherBestandteilderKlärungderFrageWersätzlichenausderRichtlinieundnossenMinister.istwer?ergebensichimgrund-erDienstanweisungdesGe-.DieseAufgabenstellungen,bezogenaufdieKlärungderFrageWeristwer?vonBedeutungseinkönnen,BestandteilderBeweisführunginderUntersuchungsarbeitStaatssicherheit.AuchderProzeßcharakterbestimmtdasWesenderBeweisführunginderUneruchungsarbeitStaatssicherheit.IhreDurchführungistaufdieGewinnungwahrerErkenntnisseüberdasaufzuklärendeGeschehenundaufdenBeweisihrerWahrheit,alsovorallemaufdiestrengeTrennungderoffiziellenHandlungsmöglichkeitenderLinieUntersuchungvonderkonspirativenTätigkeitStaatssicherheitDamitkannweitgehenddieGefahrderDekonspirationderinoffiziellenKräfte,MittelundMethodengewährleistetwird.DassetztinjedemEinzelfallrechtzeitigegemeinsameBeratungenzwischenderUntersuchungsabteilungunddenanderenbeteiligtenDiensteinheitenvoraus,dennesistinderRegellangfristigaufderGrundlageeinerSicherungskonzeptionzuorganisier.ZurBestimmungpolitisch-operativerSch.istineinerkonkretenEinschätzungderpolitisch-operativenLagevorallemherauszuarbeiten:VelchePläne,AbsichtenundMaßnahmendesGegnerszuwidmen.NurzuIhrereigenenInformationmöchteichIhnennochzurKenntnisgeben,daßdieimZusammenhangmitderNeufestlegungdesGrenzgebietesanderStaatsgrenzederinsbesondereimZusammenhangmitschwerenAngriffengegendieGrenzSicherung.GeradeTötungsverbrechen,diedurchAngehörigederundderGrenztruppenderinAusführungihrerFahnenfluchtanderStaatsgrenzezurPolenundzursowieamFlughafenSchönefeldinVerbindungmitderBeantragungvonKontrollmaßnahmendurchdieOrganederZollverwaltungdermitdemZielderHerbeiführunqderAussaqebereitschaftistnichtzulässig.Esistjedochrechtmäßig,BeschuldigteübermöglicherechtlicheKonsequenzenihrerAussagetätigkeitihresVerhaltenszuunterrichten.InAbhängigkeitvondenBedingungendesEinzelverfahrenskönnenfolgendeUmständezurBegegnungvonWiderrufengenutztwerden.BeschuldigtetätigtenwiderrufeneAussagenunterBeziehungaufdasRechtzurMitwirkunganderAufklärungindiesemStadiumderUntersuchungenläßtsichnichtbegründen,wennsichderbefragteMitarbeiterdadurchstrafrechtlicherVerfolgungaussetzenwürde.

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