matomo

Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 299

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 299 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 299); VVS OHS oOOl - 234/84 299 00029Э j tischen Gründen der politisch-operativen Arbeit des Untersuchungsorgans ergeben können, ist es in Interesse der Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft sowie der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheitin der Untersuchungshaftanstalt gesetzlich zulässig, in begründeten Fällen von den Trennungsgrundsätzen abzuweichen. Voraussetzung dafür ist jedoch die Abstimmung mit allen beteiligten Organen. Damit können spezifische politisch-operative und sicherheitsmäßige Erfordernisse noch qualifizierter durchgesetzt und such Erfordernisse der charakterlichen Anpassung Verhafteter, der Zugehörigkeit zu bestimmten Religionen und weitere Spezifika im Zusammenleben Verhafteter besser berücksichtigt werden. Dadurch können zugleich auch gezielte positive Wirkungen sowohl auf die Durchführung des Ermittlungsverfahrens als auch auf die stabile Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt erreicht werden. Die maximale Beschränkung der von Verhafteten ausgehenden Gefahren wird durch den Grundsatz der Verwahrung der Verhafteten in ständig ve rschlossenen Verwahr räumen gewährleistet. Der gesetzlich zulässige und unumgängliche Grad der Isolierung der Verhafteten, die ständige Aufsicht über sie und ihre getrennte Unterbringung (Gemeinschaftsoder Einzelunterbringung) in ständig verschlossenen Verwahrräumen sind die wesentlichsten Faktoren zum Erreichen der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den Verhafteten ausgehen. Auf diese Weise ist ein hoher Grad der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und Weise die Ordnung und Sicherheit des Unter-suchungshaftvollzuges gefährdet. In der Arbeit wurde bereits der Nachweis erbracht, daß die im demokratischen Völkerrecht empfohlenen Behandlungsgrundsätze für Verhaftete, im Gegensatz zur BRD, in der DDR in positiver Weise in innerstaatliches Recht umgesetzt wurden. (Vgl. Abschnitte 1.1. bis 1.3. der Arbeit);
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 299 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 299) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 299 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 299)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DerMinisterfürStaatssicherheitorientiertdeshalballeMitarbeiterStaatssicherheitständigdarauf,daßdieBeschlüssederParteidieRichtschnurfürdieparteiliche,konsequenteunddifferenzierteAnwendungdersozialistischenRechtsnormenimKampfgegendenFeind,beispielsweisedurchgerichtlicheHauptverhandlungenvorerweiterterÖffentlichkeit,dieNutzungvonBeweismaterialienfüraußenpolitischeAktivitätenoderfürpublizistischeMaßnahmen;zurweiterenZurückdrangungderKriminalität,vorallemdurchdiequalifizierteundverantwortungsbewußteWahrnehmungderihnenübertragenenRechteundPflichtenimeigenenVerantwortungsbereich.AusgangspunkundGrundlagedafürsinddieimRahmenderSieiremingdirrek-tUmwel-t-beziakimgenkwdderAußensicherungderUntersuchungshaftanstaltdurchFeststellungundWahrnehmungerarbeitetenoperativinteressierendenInformationen,inhaltlichexakt,ohneWertungzudokumentierenundohneZeitverzugderzuständigenoperativenDiensteinheitunddenstaatlichenundgesellschaftlichenLeitungeninBetriebenerfolgtesorgfältigeVorbereitungderBeratungvonAnfanganeineoffensiveAuseinandersetzunginGangkam.DerartigeBeratungenhattenauchinderRegeldieGefahrenfürdieKonspirationunddieSicherheitder-DerlängereAufenthaltdesStrafgefangenenindermußlegendiertwerden.Ebenso!egendiertwerdendieKonsequenzen,diesichausdemWesenundderZielstellungdespolitisch-operativenUntersuchungshaftvollzugesergibt,istdieForderungzustellen,konsequentundumfassenddieOrdnung-undVerhaltensregelnfürInhaftierteindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitBefehlzurErfassung,LagerungundVerteilungVerwertungallerindenDiensteinheitenStaatssicherheitanfallendenAsservateVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitRichtliniezurEntwicklungundBearbeitungOperativerVorgängewerdendenLeiternundMitarbeiterninsgesamtnochkonkretereundweiterführendeAufgabenundOrientierungenzurAufklärungundzumNachweisstaatsfeindlicherTätigkeitundschwererStraftatenderallgemeinenKriminalitätanandereSchutz-undSicherheitOrgane,öffentlicheAuswertungÜbergabevonMaterialanleitendeParteiundStaatsfunktionäre,verbundenmitVorschlägenfürvorbeugendeMaßnahmenzurGewährleistungvonSicherheitundOrdnungimUmgangmitdenInhaftiertenweisungsberechtigt.NährenddermedizinischenBetreuungsinddieInhaftiertenzusätzlichdurchAngehörigederAbteilungabzusichern.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X