Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 258

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 258 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 258); WS OHS oOOl 234/84 I * * ( \ О А О Г, Q, O' О L 0 ; - * К Die postalische Verbindung Verhafteted" betreuenden,diplo matischen Vertretunaen ist nach der Genehmigung der Aufnahme durch den Staatsanwalt bzw4 dem Gericht teibar zu gewährl D Post an den Verhafteten oeht von der diplomatischen Vertretung üb das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, Hs u p t а b t e i lu ng j ,on w sularische Angelegenheiten, den Staatsanwalt bzw 0 Ge rieht, den U i I tersuchungsführer, die Untersuchungshaftanstalt zum Verhafteten, Post L des Verhafteten an die ihn betreuende diplomatische Vertretun t den umgekehrten. Weg Durch eine gründliche Analyse der Koi О □ ondenz zwischen Ѵѳгпат toten und der ihn betreuenden diplomatischen Vertretung ist sicherzustellen daß Verstöße gegen Festlegungen und Vereinbarungen mit dem Ministe r* ! i ** 1 ‘ Ч--І * І * für Auswärtige Anaelegenheiten der DDR zum Umfang und Inhai de, T postalischen Verbindungen konsequent durch den Staatsanwait dzw, ua Gericht unterbunden werden Solche Verstoß с, s ii nd . wi e be eо n d e r s 1. 3. * -j der Dostalischen Verbinduna verhafteter Ausländer ♦ v7 L! i nändiaen Ѵѳг г t urig der BRD rest zu stellen ist, /.иш Be 1 so io I I d ö S SІ8ІІ6П иное Г6СП 1 *4 1 ri I tigter t-or Gerungen una suchen-Verhafteter nach 0bersendung vоn Geld und Paketen über den vereinbarten Wert hinaus nient gestat tete Übermittlung von Informationen an Verhaftete durch die Ständig Vertretung der BRD, Zusendu von Büchern und nicht in der DDR Zeitschrift 1 ooe r d Regelung von Eigentum p.oel holten auf dem Territorium der DDR unter Einbeziehung von Bürgern t oe r DDR ch die Ständige Vertretung Gehen solche Verstöße von Verhafteter! aus, sind diese schon durch die zuständigen Mitarbeiter der Linie XIV in Absprache mit den Un tersuchungsführern zu unterbinden* Der-Verhaftete ist auf den Ver stoß hinzuweisen und darf einen neuen Brief schreiben tine i ~ -f ~ и * / r.t L* * I au ü welchen Gründen erfolgte Weite rlei tu ng von Korrespondenz, mit unberechtigten Forderungen bzw* nicht statthaften Informationen be 4 4 4;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 258 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 258) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 258 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 258)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus aufgeklärt; gegenseitig teilweise mit sehr hohem Arbeitsaufwand erar-beitete Materialien als Grundlage für weitere offensive, operative und rechtliche Maßnahmen zur Verfügung gestellt.

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