Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 258

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 258 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 258); WS OHS oOOl 234/84 I * * ( \ О А О Г, Q, O' О L 0 ; - * К Die postalische Verbindung Verhafteted" betreuenden,diplo matischen Vertretunaen ist nach der Genehmigung der Aufnahme durch den Staatsanwalt bzw4 dem Gericht teibar zu gewährl D Post an den Verhafteten oeht von der diplomatischen Vertretung üb das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, Hs u p t а b t e i lu ng j ,on w sularische Angelegenheiten, den Staatsanwalt bzw 0 Ge rieht, den U i I tersuchungsführer, die Untersuchungshaftanstalt zum Verhafteten, Post L des Verhafteten an die ihn betreuende diplomatische Vertretun t den umgekehrten. Weg Durch eine gründliche Analyse der Koi О □ ondenz zwischen Ѵѳгпат toten und der ihn betreuenden diplomatischen Vertretung ist sicherzustellen daß Verstöße gegen Festlegungen und Vereinbarungen mit dem Ministe r* ! i ** 1 ‘ Ч--І * І * für Auswärtige Anaelegenheiten der DDR zum Umfang und Inhai de, T postalischen Verbindungen konsequent durch den Staatsanwait dzw, ua Gericht unterbunden werden Solche Verstoß с, s ii nd . wi e be eо n d e r s 1. 3. * -j der Dostalischen Verbinduna verhafteter Ausländer ♦ v7 L! i nändiaen Ѵѳг г t urig der BRD rest zu stellen ist, /.иш Be 1 so io I I d ö S SІ8ІІ6П иное Г6СП 1 *4 1 ri I tigter t-or Gerungen una suchen-Verhafteter nach 0bersendung vоn Geld und Paketen über den vereinbarten Wert hinaus nient gestat tete Übermittlung von Informationen an Verhaftete durch die Ständig Vertretung der BRD, Zusendu von Büchern und nicht in der DDR Zeitschrift 1 ooe r d Regelung von Eigentum p.oel holten auf dem Territorium der DDR unter Einbeziehung von Bürgern t oe r DDR ch die Ständige Vertretung Gehen solche Verstöße von Verhafteter! aus, sind diese schon durch die zuständigen Mitarbeiter der Linie XIV in Absprache mit den Un tersuchungsführern zu unterbinden* Der-Verhaftete ist auf den Ver stoß hinzuweisen und darf einen neuen Brief schreiben tine i ~ -f ~ и * / r.t L* * I au ü welchen Gründen erfolgte Weite rlei tu ng von Korrespondenz, mit unberechtigten Forderungen bzw* nicht statthaften Informationen be 4 4 4;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 258 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 258) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 258 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 258)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Sicherung Inhaftierter bol den Verführungen zu gerieht liehen Haupt Verhandlungen durch Angehörige der Abteilungen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der HauptabteiIungen sebständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu bestätigen. Verantwortlichkeit und Aufgaben. Die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen haben auf der Grundlage ihrer objektiven und subjektiven Voraussetzungen Aufträge Staatssicherheit konspirativ erfüllen. Ihre operative Eignung resultiert aus realen Möglichkeiten zur Lösung operativer Aufgaben; spezifischen Leistungs- und Verhaltenseigenschaften; der Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit gründet sich auf den Willen der zur Nutzung und ständigen Erweiterung ihrer operativen Möglichkeiten im Interesse eines tatsächlichen oder vorgetäuschten Beziehungspartners. Die Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit für einen bestimmten Beziehungspartner erwartet werden kann. Die Werbekandidaten sind durch die Werber zu Handlungen zu veranlassen, die eine bewußte operative Zusammenarbeit schrittweise vorbereiten. Es ist zu sichern, daß alle operativ bedeutsamen Informationen erfaßt und so aufbereitet werden, daß die Speicherung und kontinuierliche Verdichtung ermöglicht wird; die Entscheidung über einzuleitende politisch-operative Maßnahmen.

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