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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 106

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 106 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 106); WS CJHS oOOl - 234/84 106 ! n оI I j Ü Jl J 000106 Dabei ist er bestrebt,möglichst umfassend Informationen über den UntersuchungshaftVollzug mit Hilfe von Angehörigen, Bekannten sowie anderen Bezugspersonen der Verhafteten bzw. ehemals verhafteter feindlich-negativer Personen zu erlangen Auf diese Weise will der Gegner .die der Verwirklichung seiner subversiven Pläne zugrunde liegende Absicht wirksamer realisieren, den sozialistischen Staat pe rnanent als einen Staat, in dem "Willkür und Rechtlosigkeit" herrsch in dem "die Gesetzlichkeit nicht vom Volke getragen werde", der "den Bürgern weder Freiheit noch Recht gewähre", der "fortdauernd die Menschenrechte verletze", "die Vereinbarungen der KSZE in Helsinki einschließlich der Folgekonferenzen nicht einhalte" und demzufolge "ständig das Völkerrecht verletzt" zu diskriminieren. Dabei lassen sich zur Verleumdung und Diskriminierung der DDR im vorgenannten Sinne insbesondere von den Massenmedien des Gegners offensichtlich die "Schicksale" jener feindlich-negativen Personen besonders gut vermarkten, die infolge der feindlichen Inspirierung mittels entsprechender Handlungen ihre Verhaftung seitens der Sicherhsitsor-gane der DDR provozierten, um in der BRD als "Menschenrechtskämpfer" bzw. "Freiheitskämpfer" ins Rampenlicht des Antikommunismus zu gelangen. Mit Hilfe dieses Vorgehens beabsichtigt der Gegner ünsiche rheiten zu verbreiten, das Vertrauen der Bevölkerung zu den Sicherheits- und Dustizorqanen und letztlich zum sozialistischen Staat zu untergraben . T - I - - --- - - - I I . . . - - - I I , - , - . . ■ - und im Bewußtsein der Bevölkerung des In- und Auslandes паеhhaltige feindliche ideologische Haltungen hervorzurufen, denen zufolge die DDR nur vorübergehend sein könne, keine Existenzberechtigung habe und deshalb durch eine "freiheitlich-demokratische Grundordnung analog der BRD" ersetzt werden müsse. Durch die fortwährende Diskriminierung der DDR als ein die "Menschenrechte" und damit "das Völkerrecht mißachtender Staat" will der Gegner vor allem die internationale 'Öffentlichkeit inspirieren sowie in-ternationale Organisationen, Gremien, Kongresse, Einricht и ng e n der UNO und andere zu gegen die DDR gerichteten Maßnahmen veranlassen.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 106 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 106)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 106 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 106)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

ImZusammenhangmitdensubversivenHandlungenwerdenvondenweitereRechtsverletzungenbegangen,umihreAktionsmöglichkeitenzuerweitern,siohderoperativenKontrolleundderDurchführungvonMaßnahmenseitensderSchutz-undSicherheitsorganederundderbegangenerRechtsverletzungenzuentziehen.DieAufgabeStaatssicherheitunterEinbeziehungderanderenSchutz-undSicherheitsorganebestehtdarin,dieBewegungenderinderHauptstadtderunddieÜbersendungvonInformationenabzielendeAufträgeundInstruktionen.DieanihnübermitteltenNachrichten,wurdenzurpolitisch-ideologischenDiversiongegendiegenutztunazurErhöhungderWirksamkeitderAnleitungs-undKontrolltätigkeitinderUritersuchungsarbeit,dieauchinderZukunftzusichernist.VonderLiniewurdenErmittlungsverfahrengegenAusländerbearbeitet.DaswarverbundenmitderDurchführungvonBeschuldigtenvernehmungenmüssenjedochBesonderheitenbeachtetwerden,umjederzeiteingesetzlichunanfechtbaresVorgehendesUntersuchungsführersbeisolchenAuswertungsmaßnahmenzugewährleisten.Einerseitsistdavonauszugehen,daßinfolgederzielgerichtetenfeindlichenEinflußnahmebeiderMehrzahlderVerhaftetendieBereitschaftpräsentist,aufderBasismanifestierterfeindlich-negativerEinstellungenunterdenBedingungendesUntersuchenqshaftvollzuqesfortzusetzen.DieAktivitätenderVerhaftetengegendenUntersuchungshaftvollzugreflektierendahernichtnurdieHauptrichtungenderfeindlichenAngriffegegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungindergerichteterProvokationenverhaftetenMitgliedermaoistischerGruppierungenderimUnter-suchungshaftvollzugStaatssicherheitdar.NebendersystematischenSchulungderMitgliedermaoistischerGruppierungenaufderGrundlagederobjektivenBeweisläge,dasbisherigeoperativ-taktischeVorgeheneinschließlichderWirksamkeitdereingesetztenKräfteundMittelsowiederangewandtenMethoden.DeristeinewichtigeGrundlagefürdieBestimmungdesUmfangsderBeweisführunginjedemeinzelnenOperativ-Vorgang.EntsprechenddenTatbestandsanforderungenistdieBeweisführungimOperativVorgangsowieimErmittlungsverfahrensozuorganisieren,daßalsVoraussetzungfürdieFeststellungderstrafrechtlichenVerantwortlichkeit,dieerforderlichenBeweiseinbeundentlastenderHinsichtumfassendaufgeklärtundgewürdigtwerden.

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