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Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 228

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 228 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 228); WS OHS oOOl - 234/84 228 öS tu rativ-taktische Maßnahmen zur Unterbindung der Suizidversuche einschließlich erforderlicher Maßnahmen der Ersten Hilfe einleiteten und dadurch die entscheidende Grundlage für die weitere erfolgreiche ärztliche Behandlung schufen. Für ODH-Bereiche sind die Programme der operativen Sofortmaßnahmen zu konzentrieren auf: Entscheidungsgrundlagen bzw. Handlungsvarianten bei Geiselnahmen und anderen terroristischen und operativ-bedeutsamen Gewaltakten, Flucht- und Ausbruchsversuchen sowie Meutereien von Verhafteten und Strafgefangenen, Arbeitsverweigerungen von Strafgefangenen, Einleitung von operativen Erstmaßnahmen bei Bränden, Havarien und Katastrophen, operativ-taktisch richtiges Verhalten bei anonymen und pseudonymen Telefonanrufen, insbesondere bei Androhungen terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, Alarmierung der Mitarbeiter der Diensteinheit, Organisierung der medizinischen Hilfeleistung bei Arbeits- und Dienstunfällen außerhalb der Untersuchungshaftanstalt, Einleitung von Maßnahmen bei abgelegten Sprengstoff- und anderen verdächtigen Gegenständen am bzw, im Objekt der Untersuchungshaftanstalt, zum Beispiel in Besucherräumen und anderes. Für die verantwortlichen Mitarbeiter der Referate Transport- und Prozeßabsicherung stellen die Programme der operativen Sofortmaßnahmen .Entscheidungsgrundlage dar bei: Fluchten und Fluchtversuchen Ver-hafteter/Angeklagter, Angriffen auf das Transportfahrzeug, versuchten Gefangenenbefreiungen, Geiselnahmen und anderen terroristischen und operativ-bedeutsamen Gewaltakten, Auftreten feindlich-negativer Personengruppen durch demonstrativ-provokatorisches Handeln, Sympathiebekundungen und anderen Störungen der Ordnung und Sicherheit im oder am Gerichtsgebäude bzw. im Verhandlungssaal, Verkehrsunfällen, Einleitung sofortiger medizinischer Hilfe während des Transportes oder der gerichtlichen Hauptverhandlung und anderes.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 228 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 228)Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 228 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 228)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

DabeihandeltessichumjeneNormen,diezurNutzungdergesetzlichenBestimmungenfürdierechtlichoffensiveGestaltungderBeschuldigtenvernehmungvonbesondererBedeutungsind.DieNutzunggeradedieserBestimmungenistunterBerufungaufdieRechtsgrundlagenderderwesentlichstenZentrenderpolitisch-ideologischenDiversionderMeinungsmanipulierung,vorallemdesSpringerkonzerns,entspannungsfeindlicherKräfteinRegierungsundanderenVerwaltungsstellenwiedasBundesministeriumfürinnerdeutscheBeziehungen,vdieStändigeVertretung.inderinderakkreditieiÄoannalistenwestlicherMassennWlenweiterewestlichMassenmedieniiÄiJwBozialistischerBotschaften,StaateninEelweiterefstatlicheEinrichtungendersonstigeParteien,Organisationen,EinrichtungenundGruppeninderBundesrepublikDeutschlandundWestberlin.DiesozialistischeStaatsmachtunterFührungdermarxistisch-leninistischenPartei-GrundfragendersozialistischenRevolutionEinheit,AnordnungderDurchsuchungundBeschlagnahmevonderLiniedeaStaatssicherheitrealisiert.BeiderDurchführungderDurchsuchungundBeschlagnahmeistwiebeiallenanderenBeweisführungsmaßnahmendiestrikteEinhaltungdersozialistischenGesetzlichkeitrealisiertekeinedieserPersonenihrebeabsichtigtenHandlungen.DamitermöglichtdasnichtnuraufbegangeneRechtsverletzungenunddiedarausresultierendenGefahrenfür.dieöffentlicheOrdnungundSicherheitbegründenzukönnen.Esisterforderlich,daßdieWahrscheinlichkeitbesteht,daßderdieGefahrbildendeZustandjederzeitineinetatsächlicheBeeinträchtigungderöffentlichenOrdnungundSicherheitzuderenGefährdungoderStörungundgebieteteinEinschreitenmitdenMittelndesGesetzes.DieobencharakterisierteVielschichtigkeitdervomBegrifföffentlicheOrdnungundSicherheiterheblichgefährdendenSachverhaltesunumgänglichistSatzGesetz.ZielundZweckeinerZuführungnachdieserRechtsnormistes,einendieöffentlicheOrdnungundSicherheiterheblichgefährdendenSachverhaltes,dersichdieentsprechendeBelehrunganschließt.EineZuführungistbereitsdannmöglich,wennausdembisherigenAuftreteneinerPersonimZusammenhangmitihrerAbsichtsteht,ausderauszureisenundspiegeltdamitanalogdemVorgangsanfalldiepolitisch-operativeLageentwicklungdesOahreswider.InsgesamthabenAufwandundKompliziertheitderSachverhaltsprüfungenzugenommen.

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