Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 121

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 121 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 121); 121 ] Q О :ü WS DHS oOOl - 234/34 n Л n } Q -5 у и и i I - durch Hinweise auf eine mögliche beschleunTgTe Entlassung Verhafteter und Strafgefangener aus der DDR in die BRD, unter anderem durch Verwendung der Ständigen Vertretung, sowie bezüglich der Zah lung von Haftentschädiqunqsn in der BRD inspirierend auf die Begehung von Straftaten wirkten. - dazu auffоrderten, bei einer eventuellen Verhaftung eine sofortige Informierung der Ständigen Vertretung zu sichern. Wegen der völkerrechtswidrigen Praktiken hatte die Regierung der DDR in einem "Aide mSmoire" an die BRD-Regierung protestiert und die Ein-haltung von Vereinbarungen und Rechtsvorschriften gefordert. Auch seitens des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der DDR wurden Versuche von Einmischungshandlungen der Ständigen Vertretung gegen den Untersuchungshaft- und Strafvollzug der DDR, vor allem durch Nutzung der konsularischen Betreuung Verhafteter zur Erlangung von Informationen und ihrer weiteren Verwertung im Rahmen des subversiven Vorgehens des Gegners, zurückgewiesen. Den genannten reinoorganisationen und Einrichtungen, über die in der О Regel operative Grundlagenmaterialien vorliegen, ist wesenseigen, daß sie 1 Vgl. "Aide mbmoire" der Regierung der DDR vom 27. 1, 1977 an die Regierung der BRD, veröffentlicht ND vom 28. 1. 1977 2 Vgl. insbesondere HA XX/5 "Dokumentation über Feindorganisation Vereinigung der Opfer des Stalinismus", VVS-MfS 011 - 737/80 HA IX/AKG "Operative Information zur Vereinigung der Opfer des Stalinismus" vom 20. 2. 1980 HA IX/AKG "Informationsberieht über die Feindorganisation 'Arbeitsgemeinschaft 13. August e. V.'" НА VII "Auskunftsberieht über die Feindorganisation 'Gesellschaft für Menschenrechte e. V.'" vom 1. 3. 1979 HA IX/AKG "Materialsammlung zu den entspannungsfeindlichen und subversiven Aktivitäten der 'Internationalen Gesellschaft für Menschen rechte e. V.'" und des Vereins "Hilferufe von drüben e. V." vom 11. 11. 1982 ZKG "Auskunftsbericht zur Feindorganisation 'Hilferufe von drüben e V.'" VVS-MfS 0107-1743/S1 und 1. Ergänzung zum Auskunftsbericht VVS-MfS 0107-1575/81 sowie "Ostpolitik" Band I, 8. 116, 149 ff., 324 ff.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 121 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 121) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 121 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 121)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit Gesellschaftliche Mitarbeiter sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte auf Mitwirkung an der staatlichen Arbeit zu einer zeitweiligen oder ständigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen und politischen Stellung in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.

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