, Vergangenheit, , 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, , , Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, , Begriffe, Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, , Cottbus, , Dresden, , Erfurt, , Frankfurt (Oder), , Gera, , Halle, , Karl-Marx-Stadt, , Leipzig, , Magdeburg, , Neubrandenburg, , Potsdam, , Rostock, , Schwerin, , Suhl, , Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Ⅷ, Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, ⅩⅩ, Unterlagen, Berlin-Hohenschönhausen, Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, , Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,
Richtlinie für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit 1959
Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959 (RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 1-41).
Präambel. Die politisch-operative Bedeutung der Arbeit der Uhtersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Bl. 4;
I. Verantwortlichkeit und Zuständigkeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Bl. 7;
II. Die Organisierung der Untersuchungsarbeit, Bl. 10;
1. Prinzipien der Arbeitsorganisation, Bl. 10;
2. Die Untersuchungsplanung, Bl. 10;
3. Die Berichterstattung, Bl. 11;
III. Die Einleitung eines Untersuchungsverfahrens, Bl. 13;
1. Voraussetzungen für die Einleitung eines Untersuchungsverfahrens, Bl. 13;
a) Die Einschätzung von Operativvorgängen, Bl. 14;
b) Die Herauslösung inoffizieller Mitarbeiter, Bl 14;
2. Festnahme und Verhaftung, Bl. 15;
IV. Die Beweisführung, Bl. 17;
1. Die Vernehmung, Bl. 17;
a) Die Vernehmungsvorbereitung, Bl. 18;
b) Die Vernehmungstaktik, Bl. 19;
c) Der Inhalt der Vernehmung, Bl. 20;
d) Besonderheiten der Vernehmung, Bl. 21;
e) Vorbereitung und Durchführung von Zeugenvernehmungen, Bl. 21;
f) Die Protokollierung, Bl. 23;
g) Die Überprüfung der Aussagen zur Schaffung von Beweisen, Bl. 24;
2. Weitere Formen der Beweisführung, Bl. 24;
a) Maßnahmen zur Sicherung von Beweisen, Bl. 24;
b) Sachverständigen-Gutachten und sachverständige Zeugen, Bl. 25;
V. Die Auswertung von Untersuchungsergebnissen, Bl. 27;
1. Die politisch-operative Auswertung, Bl. 27;
a) Die Auswertung zur Abwehr von Feindtätigkeit, B. 27;
b) Die Auswertung und Aufklärung der Lage in Westdeutschland, Westberlin und im kapitalistischen Ausland, Bl. 28;
c) Die Auswertung zu Schulungszwecken, Bl. 29;
d) Inhalt des Auswertungsprotokolls, Bl. 29;
2. Die publizistisch-agitatorische Auswertung, Bl. 30;
a) Die Auswertung von Prozessen, Bl. 30;
b) Die Auswertung in Betrieben und anderen Institutionen, Bl. 31;
c) Die Auswertung durch andere Publikationsorgane, Bl. 31;
VI. Der Abschluß des Untersuchungsverfahrens, Bl. 32;
1. Der Schlußbericht, Bl. 32;
a) Der Straftenor, Bl. 33;
b) Das wesentliche Ermittlungsergebnis, Bl. 33;
c) Das Persönlichkeitsbild des Täters, B. 34;
d) Das Ermittlungsergenis im Einzelnen, Bl. 34;
2. Übergabe des Untersuchungsvorganges zur Anklageerhebung, Bl. 35;
3. Sonstige Arten des Abschlusses, Bl. 35;
a) Die Personenfahndung, Bl. 36;
b) Die Auslieferung, Bl. 36;
c) Übergabe an die Organe der Deutschen Volkspolizei, Bl. 37;
d) Die Haftentlassung, Bl. 37;
4. Vorbereitung und Durchführung von Prozessen, Bl. 38;
a) Die Hauptverhandlung vor erweiterter Öffentlichkeit, Bl. 38;
b) Die öffentliche Hauptverhandlung, Bl. 39;
c) Die Hauptverhandlung unter Ausschluß der Öffentlichkeit, Bl. 39;
5. Die Einleitung der Strafvollstreckung, Bl. 40;
Schlußbemerkungen, Bl. 41.
Anlage 2. Aktenordnung für Haupt- und Handakten, Bl. 1-10.
Dokumentation Stasi Richtlinie 4/59 Untersuchungsabteilungen MfS DDR 1959; Richtlinie 4/59 für die Arbeit der Untersuchungsabteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Der Minister, Berlin 1959 (RL 4/59 DDR MfS Min. /59 1959, Bl. 1-41).
In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Ereignisortes - qualifizierte Einschätzung von Tatbeständen unter Berücksichtigung der Strafrechtsnormen unter Ausnutzung der individuellen Fähigkeiten auszuwählen, Qualifizierung im Prozeß der Arbeit. Die Erziehung und Befähigung im Prozeß der täglichen politischoperativen Arbeit und durch spezielle politische und fachliche Qualifizierungsmaßnahmen zu erfolgen. Besondere Aufmerksamkeit ist der tschekistischen Erziehung und Befähigung der jungen, in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit zu gewinnen, die über die erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten verfügen und von ihrer politischen Überzeugung und Zuverlässigkeit her die Gewähr bieten, die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Transporte zu treffenden Entscheidungen und einzuleitenden Maßnahmen steht die grundlegende Aufgabenatel-lung, unter allen Lagebedingungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin zu gewährleisten.