Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels 1975

Dissertation Generalmajor Manfred Hummitzsch (Leiter der BV Leipzig), Generalmajor Heinz Fiedler (HA Ⅵ), Oberst Rolf Fister (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-206/75, Potsdam 1975 (Diss. MfS DDR JHS VVS 001-206/75 1975, S. 1-227).

Teil Ⅰ
1. Die Initiatoren und  Organisatoren des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes, S. 9;
2. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels, S. 19;
3. Die Verantwortung des MfS zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung, besonders zur Zerschlagung der kriminellen Menschenhändlerbanden, S. 30.
Teil Ⅱ
1. Die Vorbeugung als gesamtgesellschaftliches Anliegen und die daraus erwachsenden grundlegenden Anforderungen an das MfS, S. 61;
2. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten des MfS zur Vorbeugung, S. 63;
3. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der gesamtgesellschaftlichen Vorbeugung, S. 71.
Teil Ⅲ
1. Das rechtzeitige Erkennen und Aufklären des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels auf der Grundlage von Informationsbedarfskomplexen und der richtigen Bewertung der Information, S. 82;
2. Grundanforderungen an den Einsatz aller IM/GMS zur Erarbeitung und Verdichtmag von Ersthinweisen, S. 87;
3. Der zielgerichtete Einsatz der IM/GMS und anderer Kräfte, Mittel and Methoden des MfS zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, S. 91;
3.1. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von DDR-Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der IM/GMS, S. 91;
3.2. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher und Transitverkehrs, S. 93;
3.3. Die Erarbeitmag von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der DDR zur BRD und Westberlin, S. 96;
3.4. Die Aufklärung unbekannter Schleusungswege und Grenzübertrittsorte, S. 98;
3.5. Der zielgerichtete Einsatz der IM/GMS zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen unter Ausnutzung durchzuführender Sicherheitsüberprüfungen, S. 104;
3.6. Die optimale Nutzung der Mittel, Methoden und Möglichkeiten spezieller Diensteinheiten des MfS zur Erarbeitung von Ersthinweisen, S. 106;
4. Die weitere Erhöhung der Wirksamkeit der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des MdI und die Grundsätze des Zusaramenwirkens, S. 108;
5. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Zusammenwirken mit weiteren Organen und Einrichtungen, S. 114;
6. Anforderungen an den Informationsaustausch bei erarbeiteten bzw. weiterbearbeiteten Ersthinweisen, an die operative Speicherung von Ersthinweisen und an die Nutzung geeigneter Speicher zur Überprüfung und weiteren Verdichtung von Ersthinweisen, S. 119;
7. Die Weiteгbearbeitung von Ersthinweisen in den verschiedenen Formen, insbesondere durch die politisch-operative Personenkontrolle, S. 126.
Teil Ⅳ
1. Grundsätze der Verhniderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels, S. 133;
2. Die Ausrichtung der operativen Kräfte des MfS, insbesondere der IM, auf die Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels - ständiges Arbeitsprinzip bei allen operativen Prozessen, S. 136;
3. Die Beherrschung und Anwendung der Fahndung, insbosondere der operativen Fahndungsmöglichkeiten der Linie VI, durch die Leiter operativer Diensteinheiten - ein bedeutsamer Faktor der effektiven Verhinderung, S. 140;
4. Die Durchführung von Vorbeugungsgesprächen (Verhinderungsgesprächen) mit Personen zu denen Hinweise auf geplantes ungesetzliches Verlassen der DDR vorliegen, S. 142;
5. Maßnahmen zur Verhinderung antisozialistischer provokativ-demonstrativer Handlungen, S. 146;
6. Maßnahmen zur Verhinderung des ungesetzliehen Verlassens der DDR und des staatsfeindlichen Menschenhandels - unter Einbeziehung von Diplomaten und Angehörigen der westlichen Besatzungsmächte, S. 150;
7. Die Verhinderung von Aktionen des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassene über sozialistische Länder, S. 152;
8. Politisch-operative Aufgaben und Maßnahmen im Zusammenhang mit Übersiedlungen nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und Eheschließungen mit Bürgern nichtsozialistiseher Staaten und Westberlins sowie Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der DDR, S. 156;
9. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen, S. 159.
Teil Ⅴ
1. Die spezifische Zielstellung der Bekämpfung der kriminellen Menschenhändlerbanden, S. 167;
2. Grundprinzipien der Vorgangsführung, S. 170;
3. Gewährleistung der einheitlichen und zentralisierten Bekämpfung durch die Zentrale Koordinierungsgruppe und die Verantwortung vorgangsführender und anderer Diensteinheiten des MfS, S. 196;
4. Die Durchsetzung von Differenzierungsgrundsätzen bei der Bearbeitung von Personen im Rahmen der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, S. 205;
5. Die wirkungsvolle Erhöhung des Beitrages aller Diensteinheiten für die Arbeit nach dem und im Operationsgebiet, S. 219.

Dokumentation: Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Dissertation, Generalmajor Manfred Hummitzsch (Leiter der BV Leipzig), Generalmajor Heinz Fiedler (HA Ⅵ), Oberst Rolf Fister (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-206/75, Potsdam 1975 (Diss. MfS DDR JHS VVS 001-206/75 1975, S. 1-227).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.

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