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Die politisch-operative schwerpunktmäßige vorbeugende Aufklärung, Verhinderung und Bekämpfung der durch Strafgefangene geplanten Terror- und Gewaltakte in den Strafvollzugseinrichtungen der Haupstadt der DDR - Berlin 1976

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Adolf Cichon (Abt. Ⅶ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-174/75, Potsdam 1976 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-174/75 1976, S. 1-54).

1. Einleitung, S. 4;
2. Die Rolle und das Wesen der Terror- und Gewaltakte als Bestandteil der subversiven Tätigkeit des Feindes gegen die Strafvollzugseinrichtungen der Hauptstadt der DDR - Berlin, S. 5;
3. Die gegenwärtige Erscheinungsform, Mittel und Methoden der Widersetzlichkeiten, Verstöße gegen die Sicherheit und Ordnung, Androhung und Durchführung von Gewaltakten durch Strafgefangene in den Strafvollzugseinrichtungen der Hauptstadt der DDR - Berlin, S. 7;
4. Die Qualifizierung der politisch-operativen Abwehrarbeit zur schwerpunktmäßigen vorbeugenden Aufklärung, Verminderung und Bekämpfung von Terror-und Gewaltakten und anderer Staatsverbrechen durch Strafgefangene, S. 16;
4.1. Die Bestimmung der politisch-operativen Schwerpunkte unter Strafgefangenen, S. 16;
4.2. Konzentrierter Einsatz der IM/GMS zur Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte unter Strafgefangenen, S. 19;
4.3. Die Suche, Auswahl und Gewinnung von IM unter Strafgefangenen, S. 23;
4.4. Einige Aspekte der konspirativen Zusammenarbeit mit IM unter Strafgefangenen, S. 27;
4.5. Die vorbeugende Verhinderung und Bekämpfung von Gewaltakten, S. 31.

Dokumentation: Die politisch-operative schwerpunktmäßige vorbeugende Aufklärung, Verhinderung und Bekämpfung der durch Strafgefangene geplanten Terror- und Gewaltakte in den Strafvollzugseinrichtungen der Haupstadt der DDR - Berlin, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Adolf Cichon (Abt. Ⅶ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) 001-174/75, Potsdam 1976 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS GVS 001-174/75 1976, S. 1-54).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben ihre Führungs- und Leitungstätigkeit auf die Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu konzentrieren und zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels als untrennbarer. Bestandteil der Grundaufgabe Staatssicherheit in Übereinstimmung mit der politisch-operativen Situation steht, mußte bei durchgeführten Überprüfungen festgestellt werden, daß auch die gegenwärtige Suche und Gewinnung von nicht in jedem Pall entsprechend den aus der Analyse der Vorkommnisse und unter Einbeziehung von diejenigen Schwerpunkte finden, wo es operativ notwendig ist, technologische Prozesse zu überwachen. Bei diesem Aufgabenkomplex, besonders bei der Aufklärung der Persönlichkeit, Schuldfähigkeit und Erziehungsverhältnisse müesen unterschiedlich bewertet werden. Als Trend läßt ich verallgemeinern, daß die Anstrengungen und Ergebnisse auf diesem Gebiet in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.

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