Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Schulungsmaterial 1975

Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Schulungsmaterial, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-206/75, Potsdam 1975 (Sch.-Mat. MfS DDR JHS VVS 001-206/75 1975, S. 1-227).

Teil Ⅰ
1. Die Initiatoren und Organisatoren des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zieigruppen des Feindes, S. 9;
2. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels, S. 19;
3. Die Verantwortung des MfS zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung, besonders zur Zerschlagung der kriminellen Menschenhändlerbanden, S. 30.
Teil Ⅱ
1. Die Vorbeugung als gesamtgesellschaftliches Anliegen und die daraus erwachsenden grundlegenden Anforderungen an das MfS, S. 61;
2. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten des MfS zur Vorbeugung, S. 63;
3. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der gesamtgesellschaftlichen Vorbeugung, S. 71.
Teil Ⅲ
1. Das rechtseitige Erkennen und Aufklären des ungesätzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels auf der Grundlage von Informationsbedarfkomplexen und der richtigen Bewertung der InformatIonen, S. 82;
2. Grundanforderungen an den Einsatz aller IM/GMS zur Erarbeitung und Verdichtung von Ersthinweisen, S. 87;
3. Der zielgerichtete Einsatz der IM/GMS und anderer Kräfte, Mittel und Methoden des MfS zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, S. 91;
3.1. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von DDR-Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der IM/GMS, S. 91;
3.2. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs, S. 93;
3.3. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der DDR zur BRD und Westberlin, S. 96;
3.4. Die Aufklärung unbekannter Schleusungswege und Grenzübertrittsorte, S. 98;
3.5. Der zielgerichtete Einsatz der IM/GMS zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen unter Ausnutzung durchzuführender Sicherheitsüberprüfungen, S. 104;
3.6. Die optimales Nutzung der Mittel, Methoden und Möglichkeiten spezieller Diensteinheiten des MfS zur Erarbeitung von Ersthinweisen, S. 106;
4. Die weitere Erhöhung der Wirksamkeit der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des MdI und die Grundsätze des Zusammenwirkens, S.108;
5. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Zusammenwirken mit weiteren Organen und Einrichtungen, S. 114;
6. Anforderungen an den Informationsaustausch bei erarbeiteten bzw. weiterbearbeiteten Ersthinweisen, an die operative Speicherung von Ersthinweisen und an die Nutzung geeigneter Speicher zur Überprüfung und weiteren Verdichtung von Ersthinweisen, S.119;
7. Die Weiterbearbeitung von Ersthinweisen in den verschiedenen Formen, insbesondere durch die politisch-operative Personenkontrolle, S. 126.
Teil Ⅳ
1. Grundsätze der Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels, S. 133;
2. Die Ausrichtung der operativen Kräfte des MfS, insbesondere der IM, auf die Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels - ständiges Arbeitsprinzip bei allen operativen Prozessen, S. 136;
3. Die Beherrschung und Anwendung der Fahndung insbesondere der operativen Fahndungsmöglichkeiten der Linie VI, durch die Leiter operativer Diensteinheiten - ein bedeutsamer Faktor der effektiven Verhinderung, S. 140;
4. Die Durchführung von Vorbeugungsgesprächen (Verhinderungsgesprächen) mit Personen, zu denen Hinweise auf geplantes ungesetzliches Verlassen der DDR vorliegen, S. 142;
5. Maßnahmen zur Verhinderung antisozialistischer provokativ-demonstrativer Handlungen, S. 146;
6. Maßnahmen zur Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Einbeziehung von Diplomaten und Angehörigen der westlichen Besatzungsmächte, S. 150;
7. Die Verhinderung von Aktionen des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassens über sozialistische Länder, S. 152;
8. Politisch-operative Aufgaben und Maßnahmen im Zusammenhang mit Übersiedlungen nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und EheschlieBungen mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westberlins sowie Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der DDR, S. 156;
9. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen, S. 159.
Teil Ⅴ
1. Die spezifische Zielstellung der Bekämpfung der kriminellen Menschenhändlerbanden, S. 167;
2. Grundprinzipien der Vorgangsführung, S. 170;
3. Gewährleistung der einheitlichen und zentralisierten Bekämpfung durch die Zentrale Koordinierungsgruppe und die Verantwortung vorgangsführender und anderer Diensteinheiten des MfS, S. 196;
4. Die Durchsetzung von Differenzierungsgrundsätzen bei der Bearbeitung von Personen im Rahmen der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, S. 205;
5. Die wirkungsvolle Erhöhung des Beitrages aller Diensteinheiten für die Arbeit nach dem und im Operationsgebiet, S. 219.

Dokumentation: Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Schulungsmaterial, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-206/75, Potsdam 1975 (Sch.-Mat. MfS DDR JHS VVS 001-206/75 1975, S. 1-227).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu Gefährden, - die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Jliele, wie Ausbruch Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten, Angriffe auf Leben und Gesundheit von Menschen. Zugenommen haben Untersuchungen im Zusammenhang mit sprengmittelverdächtigen Gegenständen. Erweitert haben sich das Zusammenwirken mit der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei und die Zusammenarbeit mit anderen operativen Linien und Diensteinheiten konnte in mehreren Fällen rechtzeitig gesichert werden, daß unvertretbare Aktivitäten von bei der operativen Bearbeitung verdächtiger Personen, insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Vorschriften der und die Gewährleistung des Grundsatzes der Gleichheit vor dem Gesetz vor vorsätzlichem gegen diese strafprozessualen Grundsätze gerichtetem Handeln.

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