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Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Schulungsmaterial 1975

Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Schulungsmaterial, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-206/75, Potsdam 1975 (Sch.-Mat. MfS DDR JHS VVS 001-206/75 1975, S. 1-227).

Teil Ⅰ
1. Die Initiatoren und Organisatoren des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zieigruppen des Feindes, S. 9;
2. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels, S. 19;
3. Die Verantwortung des MfS zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung, besonders zur Zerschlagung der kriminellen Menschenhändlerbanden, S. 30.
Teil Ⅱ
1. Die Vorbeugung als gesamtgesellschaftliches Anliegen und die daraus erwachsenden grundlegenden Anforderungen an das MfS, S. 61;
2. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten des MfS zur Vorbeugung, S. 63;
3. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der gesamtgesellschaftlichen Vorbeugung, S. 71.
Teil Ⅲ
1. Das rechtseitige Erkennen und Aufklären des ungesätzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels auf der Grundlage von Informationsbedarfkomplexen und der richtigen Bewertung der InformatIonen, S. 82;
2. Grundanforderungen an den Einsatz aller IM/GMS zur Erarbeitung und Verdichtung von Ersthinweisen, S. 87;
3. Der zielgerichtete Einsatz der IM/GMS und anderer Kräfte, Mittel und Methoden des MfS zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, S. 91;
3.1. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von DDR-Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der IM/GMS, S. 91;
3.2. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs, S. 93;
3.3. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der DDR zur BRD und Westberlin, S. 96;
3.4. Die Aufklärung unbekannter Schleusungswege und Grenzübertrittsorte, S. 98;
3.5. Der zielgerichtete Einsatz der IM/GMS zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen unter Ausnutzung durchzuführender Sicherheitsüberprüfungen, S. 104;
3.6. Die optimales Nutzung der Mittel, Methoden und Möglichkeiten spezieller Diensteinheiten des MfS zur Erarbeitung von Ersthinweisen, S. 106;
4. Die weitere Erhöhung der Wirksamkeit der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des MdI und die Grundsätze des Zusammenwirkens, S.108;
5. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Zusammenwirken mit weiteren Organen und Einrichtungen, S. 114;
6. Anforderungen an den Informationsaustausch bei erarbeiteten bzw. weiterbearbeiteten Ersthinweisen, an die operative Speicherung von Ersthinweisen und an die Nutzung geeigneter Speicher zur Überprüfung und weiteren Verdichtung von Ersthinweisen, S.119;
7. Die Weiterbearbeitung von Ersthinweisen in den verschiedenen Formen, insbesondere durch die politisch-operative Personenkontrolle, S. 126.
Teil Ⅳ
1. Grundsätze der Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels, S. 133;
2. Die Ausrichtung der operativen Kräfte des MfS, insbesondere der IM, auf die Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels - ständiges Arbeitsprinzip bei allen operativen Prozessen, S. 136;
3. Die Beherrschung und Anwendung der Fahndung insbesondere der operativen Fahndungsmöglichkeiten der Linie VI, durch die Leiter operativer Diensteinheiten - ein bedeutsamer Faktor der effektiven Verhinderung, S. 140;
4. Die Durchführung von Vorbeugungsgesprächen (Verhinderungsgesprächen) mit Personen, zu denen Hinweise auf geplantes ungesetzliches Verlassen der DDR vorliegen, S. 142;
5. Maßnahmen zur Verhinderung antisozialistischer provokativ-demonstrativer Handlungen, S. 146;
6. Maßnahmen zur Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Einbeziehung von Diplomaten und Angehörigen der westlichen Besatzungsmächte, S. 150;
7. Die Verhinderung von Aktionen des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassens über sozialistische Länder, S. 152;
8. Politisch-operative Aufgaben und Maßnahmen im Zusammenhang mit Übersiedlungen nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und EheschlieBungen mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westberlins sowie Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der DDR, S. 156;
9. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen, S. 159.
Teil Ⅴ
1. Die spezifische Zielstellung der Bekämpfung der kriminellen Menschenhändlerbanden, S. 167;
2. Grundprinzipien der Vorgangsführung, S. 170;
3. Gewährleistung der einheitlichen und zentralisierten Bekämpfung durch die Zentrale Koordinierungsgruppe und die Verantwortung vorgangsführender und anderer Diensteinheiten des MfS, S. 196;
4. Die Durchsetzung von Differenzierungsgrundsätzen bei der Bearbeitung von Personen im Rahmen der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, S. 205;
5. Die wirkungsvolle Erhöhung des Beitrages aller Diensteinheiten für die Arbeit nach dem und im Operationsgebiet, S. 219.

Dokumentation: Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Schulungsmaterial, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-206/75, Potsdam 1975 (Sch.-Mat. MfS DDR JHS VVS 001-206/75 1975, S. 1-227).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes unumgänglich ist Satz Gesetz. Ziel und Zweck einer Zuführung nach dieser Rechtsnorm ist es, einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesschaftlichen Kräften. zur Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Kreis- und Objektdienststellen Aufgaben zur Organisation des Erlasses und der Arbeit mit dienstlichen Bestimmungen Einige Probleme der Arbeit mit den Kadern und ihrer Erziehung einzugehen. Das betrifft nicht nur jene Genossen, mit deren Arbeitsergebnissen und Verhalten wir nicht zufrieden sind, sondern gilt grundsätzlich für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Einrichtungen des Strafvollzugs und in den Untersuchungshaftanstalten, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit vor und nach jeder Belegung gründlich zu kontrollieren. Das umfaßt vor allen Dingen die Überprüfung auf zurückgelassene Gegenstände, Kassiber, Sauberkeit.

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