Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung disziplinarischer und anderer sich aus dem militärischen Unterstellungsverhältnis ergebender Befugnisse bei der Lösung spezifischer Untersuchungsaufgaben des Ministeriums für Staatssicherheit 1988

Diplomarbeit Hauptmann Michael Eisermann (HA Ⅸ/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-519/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-519/88 1988, S. 1-47).

1. Einleitung, S. 4;
2. Notwendigkeit des unverzüglichen Reagierens auf Vorkommnisse sowie politisch-operativ bedeutsame und straftatverdächtige Sachverhalte, die die innere Sicherheit oder andere Interessen des Ministeriums für Staatssicherheit tangieren beziehungsweise unmittelbar betreffen, S. 6;
3. Möglichkeiten der Nutzung des sozialistischen Rechts zur Aufklärung und vorbeugenden Verhinderung von Straftaten und anderen Gesetzes- und Disziplinverstößen von Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit, S. 9;
4. Die operative Befragung von Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit mit dem Ziel der Aufklärung von Vorkommnissen oder Ersthinweisen auf straftatverdächtige Handlungen, S. 17;
4.1. Die Befugnisse der Untersuchungsabteilung im Zusammenhang mit der Durchführung von operativen Befragungen von Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit, S. 20;
4.2. Zur Rechtsstellung des befragten Angehörigen des Ministeriums für Staatssicherheit, S. 27;
4.2.1. Zur Rechtsstellung des Mitarbeiters des Ministeriums für Staatssicherheit als Militärperson, S. 27;
4.2.2. Einige Aspekte der Rechtsstellung des Mitarbeiters des Ministeriums für Staatssicherheit als Disziplinverletzer, S. 31;
5. Vernehmungstaktische Gesichtspunkte der Durchführung von operativen Befragungen von Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit, S. 34;
6. Die enge Zusammenarbeit der Hauptabteilung IX/5 mit dem Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung als Grundvoraussetzung bei operativen Prüfungshandlungen gegen Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit, S. 39.

Dokumentation: Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung disziplinarischer und anderer sich aus dem militärischen Unterstellungsverhältnis ergebender Befugnisse bei der Lösung spezifischer Untersuchungsaufgaben des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit, Hauptmann Michael Eisermann (HA Ⅸ/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-519/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-519/88 1988, S. 1-47).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Staatssicherheit zur Vorbeugung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, den er zunehmend raffinierter zur Verwirklichung seiner Bestrebungen zur Schaffung einer inneren Opposition sowie zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, aber auch aus dem Vorgehen kapitalistischer Wirtschaftsunternehmen und der Tätigkeit organisierter Schmugglerbanden gegen mehrere sozialistische Staaten ergeben, hat die Linie insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der im Rahmen der Vorgangsbearbeitung, der operativen Personenaufklärung und -kontrolle und des Prozesses zur Klärung der Frage Wer ist wer? insgesamt.

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