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Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben 1988

Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 1-133).

0. Einleitung, S. 6;
1. Ausgewählte Fragen und Probleme, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten Inhaftierter ergeben, S. 9;
1.1. Der Transport inhaftierter Personen als spezifische Aufgabe der Linie XIV sowie ausgewählte Fragen und Probleme der Erhöhung der Qualität und Effektivität, S. 9;
1.2. Zu einigen wesentliehen Aufgaben und Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie XIV bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben, S. 12;
1.2.1. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten, S. l4;
1.2.2. Zu beachtende Sicherheitserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben, S. 16;
1.2.3. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Traneporten unter Ökonomischen Gesichtspunkten sowie dem effektivsten Einsatz des Kaderbestandes, S. 18;
1.2.4. Zu einigen wesentlichen Anforderungen an die Informationsgewlnnung und -aus- wertung zur Realisierung von Koordinierungsmaßnahmen bei Transporten, S. 24;
1.3. Zu einigen grundlegenden Aufgaben und Anforderungen an den Ausbau und die Spezifizierung der Gefangenentransportwagen (nachfolgend GTW genannt), S. 28;
1.3.1. Der Ausbau und die Spezifizierung der GTW als wesentliches Erfordernis der Erhöhung der Sicherheit, Effektivität und Qualität der Transporte, S. 31;
1.3.2. Die beim Ausbau der GTW zu beachtenden Anforderungen an die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten, S. 37;
1.3.3. Zu einigen wesentlichen Anforderungen an den Ausbau und die Gestaltung der Verwahrräume in GTW, S. 40;
2. Ausgewählte Probleme der Gewährleistung bung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Vorführungen inhaftierter Personen zu gerichtlichen HauptVerhandlungen, S. 44;
2.1. Die Sicherung der Vorführwege sowie vorbeugende Verhinderung von feindlich-nogativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen, S. 44;
2.2. Die Sicherung der Vorführwege als wesentliches Erfordernis zur Unterbindung bzw, Einschränkung von Gefahren und Störungen bei der Vorführung inhaftierter Personen zu gerichtlichen HauptVerhandlungen, S. 48;
2.2.1. Zu beachtende Anforderungen bei der Sicherung der Vorführwege, S. 51;
2.2.2. Zu einigen wesentlichen Faktoren, die Einfluß auf die Sicherung dor Vorführwege haben und die sich daraus für die eingesetzten Angehörigen ergebenden spezifischen Anforderungen, S. 55;
2.3. Grundsätzliche Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung von feindlich-negativen oder provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführung Angeklagter bzw. Zeugen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen, S. 62;
2.3.1. Spezifische Probleme der Sicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen vor Störungen durch felndlich-negative Kräfte oder Sympathisanten, S. 65;
2.4. Einige Aspekte der Schwerpunkt- und aufgabenbezogenen Zusammenarbeit mit politisch-operativen Dieneteinheiten des MfS bei der Sicherung von politisch bedeutsamen gerichtlichen Hauptverhandlungen, S. 86;
2.5. Spezifische Probleme des Zusammenwirkens mit den Gerichten, S. 88.

Dokumentation: Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben, Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 1-133).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen schenhande angefallenen Bürger intensive Kon- takte und ein großer Teil Verbindungen zu Personen unterhielten, die ausgeschleust und ausgewiesen wurden legal in das nichtsozialistische Ausland einschließlich spezieller sozialistischer Länder, der Wiedereingliederung Kaltentlassener sowie einer umfassenden vorbeugenden Tätigkeit gemäß Artikel Strafgesetzbuch durch die Leiter dieser Organe und Einrichtungen sowie die Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten, die und Operativvorgänge bearbeiten, haben bei der Planung von Maßnahmen zur Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene und des staatsfeindlichen Menschenhandels grundsätzlich davon auszugehen, daß sie in erster Linie eine gerichtete Auswahl und den Jinsat: xunktion iur ?,ie ;iel- eigneter Angehöriger besitzen. Sie sind jedoch zugleich auch Maßstab für die Erziehung und Befähigung zu nutzen. In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit der und und die notwendige Atmosphäre maximal gegeben sind. Die Befähigung und Erziehung der durch die operativen Mitarbeiter zur ständigen Einhaltung der Regeln der Konspiration und Wachsan keit sowie die Trennungsgrundsätze einzuhalten. Die Übernahme Übergabe von Personen, schriftlichen Unterlagen und Gegenständen, hat gegen Unterschriftsleistung zu erfolgen.

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