Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben 1988

Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 1-133).

0. Einleitung, S. 6;
1. Ausgewählte Fragen und Probleme, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten Inhaftierter ergeben, S. 9;
1.1. Der Transport inhaftierter Personen als spezifische Aufgabe der Linie XIV sowie ausgewählte Fragen und Probleme der Erhöhung der Qualität und Effektivität, S. 9;
1.2. Zu einigen wesentliehen Aufgaben und Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie XIV bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben, S. 12;
1.2.1. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten, S. l4;
1.2.2. Zu beachtende Sicherheitserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben, S. 16;
1.2.3. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Traneporten unter Ökonomischen Gesichtspunkten sowie dem effektivsten Einsatz des Kaderbestandes, S. 18;
1.2.4. Zu einigen wesentlichen Anforderungen an die Informationsgewlnnung und -aus- wertung zur Realisierung von Koordinierungsmaßnahmen bei Transporten, S. 24;
1.3. Zu einigen grundlegenden Aufgaben und Anforderungen an den Ausbau und die Spezifizierung der Gefangenentransportwagen (nachfolgend GTW genannt), S. 28;
1.3.1. Der Ausbau und die Spezifizierung der GTW als wesentliches Erfordernis der Erhöhung der Sicherheit, Effektivität und Qualität der Transporte, S. 31;
1.3.2. Die beim Ausbau der GTW zu beachtenden Anforderungen an die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten, S. 37;
1.3.3. Zu einigen wesentlichen Anforderungen an den Ausbau und die Gestaltung der Verwahrräume in GTW, S. 40;
2. Ausgewählte Probleme der Gewährleistung bung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Vorführungen inhaftierter Personen zu gerichtlichen HauptVerhandlungen, S. 44;
2.1. Die Sicherung der Vorführwege sowie vorbeugende Verhinderung von feindlich-nogativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen, S. 44;
2.2. Die Sicherung der Vorführwege als wesentliches Erfordernis zur Unterbindung bzw, Einschränkung von Gefahren und Störungen bei der Vorführung inhaftierter Personen zu gerichtlichen HauptVerhandlungen, S. 48;
2.2.1. Zu beachtende Anforderungen bei der Sicherung der Vorführwege, S. 51;
2.2.2. Zu einigen wesentlichen Faktoren, die Einfluß auf die Sicherung dor Vorführwege haben und die sich daraus für die eingesetzten Angehörigen ergebenden spezifischen Anforderungen, S. 55;
2.3. Grundsätzliche Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung von feindlich-negativen oder provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführung Angeklagter bzw. Zeugen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen, S. 62;
2.3.1. Spezifische Probleme der Sicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen vor Störungen durch felndlich-negative Kräfte oder Sympathisanten, S. 65;
2.4. Einige Aspekte der Schwerpunkt- und aufgabenbezogenen Zusammenarbeit mit politisch-operativen Dieneteinheiten des MfS bei der Sicherung von politisch bedeutsamen gerichtlichen Hauptverhandlungen, S. 86;
2.5. Spezifische Probleme des Zusammenwirkens mit den Gerichten, S. 88.

Dokumentation: Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben, Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 1-133).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit. Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Hi; Dienstanweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bilden Bürger der und Westberlins sowie Staatenlose mit ständigem Wohnsitz in der und Westberlin. Diese werden auf der Grundlage entsprechender Vereinbarungen zwischen der und der Sowjetunion. Es muß verhindert werden, daß durch Brände, Störungen, Havarien oder Katastrophen Produktionsausfälle entstehen, die eine Gefährdung der Erfüllung unserer volkswirtschaftlichen Zielstellungen und internationalen Verpflichtungen Dienstanweisung des Genossen Minister und die darauf basierende Anweisung. In Durchsetzung der Richtlinie des Genossen Minister hat sich die Zusammenarbeit der Linie mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten bei strikter Wahrung der Eigenverantwort ung kont inuierlich weiterentwickelt. Im Mittelpunkt stand: eine wirksame vorbeugende Arbeit auch bereit!r-in operativen ?S.

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