Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben 1988

Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 1-133).

0. Einleitung, S. 6;
1. Ausgewählte Fragen und Probleme, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten Inhaftierter ergeben, S. 9;
1.1. Der Transport inhaftierter Personen als spezifische Aufgabe der Linie XIV sowie ausgewählte Fragen und Probleme der Erhöhung der Qualität und Effektivität, S. 9;
1.2. Zu einigen wesentliehen Aufgaben und Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie XIV bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben, S. 12;
1.2.1. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten, S. l4;
1.2.2. Zu beachtende Sicherheitserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben, S. 16;
1.2.3. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Traneporten unter Ökonomischen Gesichtspunkten sowie dem effektivsten Einsatz des Kaderbestandes, S. 18;
1.2.4. Zu einigen wesentlichen Anforderungen an die Informationsgewlnnung und -aus- wertung zur Realisierung von Koordinierungsmaßnahmen bei Transporten, S. 24;
1.3. Zu einigen grundlegenden Aufgaben und Anforderungen an den Ausbau und die Spezifizierung der Gefangenentransportwagen (nachfolgend GTW genannt), S. 28;
1.3.1. Der Ausbau und die Spezifizierung der GTW als wesentliches Erfordernis der Erhöhung der Sicherheit, Effektivität und Qualität der Transporte, S. 31;
1.3.2. Die beim Ausbau der GTW zu beachtenden Anforderungen an die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten, S. 37;
1.3.3. Zu einigen wesentlichen Anforderungen an den Ausbau und die Gestaltung der Verwahrräume in GTW, S. 40;
2. Ausgewählte Probleme der Gewährleistung bung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Vorführungen inhaftierter Personen zu gerichtlichen HauptVerhandlungen, S. 44;
2.1. Die Sicherung der Vorführwege sowie vorbeugende Verhinderung von feindlich-nogativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen, S. 44;
2.2. Die Sicherung der Vorführwege als wesentliches Erfordernis zur Unterbindung bzw, Einschränkung von Gefahren und Störungen bei der Vorführung inhaftierter Personen zu gerichtlichen HauptVerhandlungen, S. 48;
2.2.1. Zu beachtende Anforderungen bei der Sicherung der Vorführwege, S. 51;
2.2.2. Zu einigen wesentlichen Faktoren, die Einfluß auf die Sicherung dor Vorführwege haben und die sich daraus für die eingesetzten Angehörigen ergebenden spezifischen Anforderungen, S. 55;
2.3. Grundsätzliche Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung von feindlich-negativen oder provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführung Angeklagter bzw. Zeugen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen, S. 62;
2.3.1. Spezifische Probleme der Sicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen vor Störungen durch felndlich-negative Kräfte oder Sympathisanten, S. 65;
2.4. Einige Aspekte der Schwerpunkt- und aufgabenbezogenen Zusammenarbeit mit politisch-operativen Dieneteinheiten des MfS bei der Sicherung von politisch bedeutsamen gerichtlichen Hauptverhandlungen, S. 86;
2.5. Spezifische Probleme des Zusammenwirkens mit den Gerichten, S. 88.

Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben 1988, Seite 1

Dokumentation: Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben, Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 1-133).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus aufgeklärt; gegenseitig teilweise mit sehr hohem Arbeitsaufwand erar-beitete Materialien als Grundlage für weitere offensive, operative und rechtliche Maßnahmen zur Verfügung gestellt.