Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Deutschland 1945

Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Verlag (SWA) der Sowjetischen Militärverwaltung (SMV) in Deutschland (Hrsg.), Berlin 1946 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 1-116).

Dokumentation: Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Verlag (SWA) der Sowjetischen Militärverwaltung (SMV) in Deutschland (Hrsg.), Berlin 1946 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 1-116).
Abschnitt I. Die Berliner Konferenz der Drei Mächte: Mitteilung über die Berliner Konferenz der Drei Mächte. Abschnitt II. Der Alliierte Kontrollrat für Deatschland: Deklaration in Anbetracht der Niederlage Deutschlands und Übernahme höchster Autorität hinsichtlich Deutschlands durch die Regierungen des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und durch die Provisorische Regierung der Französischen Republik; Kurze Zusammenfassung des Abkommens über die Besatzungszonen Deutschands; Kurze Zusammenfassung des Abkommens über den Kontrollmechanismus in Deutschland; Erklärung der Regierungen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika und der Provisorischen Regierung der FranzösischenRepublik über die Konsultation mit Regierungen anderer Vereinter Nationen; Proklamation Nr. l an das deutsche Volk; Proklamation Nr. 2 an das deutsche Volk. Einige zusätzliche Forderungen an Deutschland; Proklamation Nr. 8. G rundsätze für die Umgestaltung der Rechtspflege; Kommunique der l. offiziellen Sitzung des Alliierten Kontrollrats für Deutschland; Die 2. Sitzung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Die 8. Sitzung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Die 4. Sitzung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Befehl Nr. l. Uniformverbot für ehemalige Wehrmachtsangehörige; Die 5. Sitzung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Die 6. Sitzung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Gesetz Nr. l. Aufhebung faschistischer Gesegetze; Die 7. Sitzung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Die 8. Sitzung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Gesetz Nr. 2. Außösung und Liquidierung der Naziorganisationen; Die 9. Sitzung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Gesetz Nr. 8. Erhöhung der Lohnsteuer und der Einkommensteuer; Die 10. Sitzung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Gesetz Nr.4. Umgestaltung des deutschen Gerichtswesens; Gesetz Nr. S. Übernahme und Erfassung des deutschen Vermögens im Ausland; Mitteilung des Alliierten Sekretariats des Kontrollrates über den deutschen Schriftverkehr mit den alliierten Kontrollbehörden; Die ll. Sit zung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Gesetz Nr. 6. Aufbewahrung von Schriftstücken und Ausfertigung von beglaubigten Abschriften; Die 12. Sitzung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Plan der Umsiedlung der aus Österreich, der Tschechoslowakei, Ungarn und Polen ausgewiesenen deutschen Bevölkerung nach den vier Besatzungszonen Deutschlands; Die 13. Sit zung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Gesetz Nr. 7. Rationierung von Elektrizität und Gas; Gesetz Nr. 8. Ausschaltung und Verbot der militärischen Ausbildung; Gesetz Nr.9. Beschlagnahme und Kontrolle des Vermögens der I.G.Farbenindustrie AG.; Die 14. Sitzung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Die 15. Sitzung des Kontrollrates für Deutschland (Kommunique); Gesetz Nr. 10. Bestrafung von Personen, die sich Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen Frieden oder gegen Menschlichkeit schuldig gemacht haben; Die 20. Sitzung des Koordinierungskomitees in Deutschland (Kommunique) Sammelkommunique über die Tätigkeit des Koordinierungskomitees; Die 22. Sitzung des Koordinierungskomitees (Kommunique); Die 23. Sitzung des Koordinierungskomitees (Kommunique); Die 26. Sitzung des Koordinierungskomitees (Kommunique); Die 27. Sitzung des Koordinierungskomitees (Kommunique); Die 28. Sitzung des Koordinierungskomitees (Kommunique). Abschnitt III. Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin: Befehl Nr. l des Chefs der Besatzung und Stadtkommandanten der Stadt Berlin; Befehl Nr. 2 des Chefs der Besatzung und Stadtkommandanten der Stadt Berlin; Befehl Nr. 3 des Militärkommandanten der Stadt Berlin; Befehl Nr.4 des Chefs der Besatzung und Militärkommandanten der Stadt Berlin; Befehl des Militärkommandanten der Stadt Berlin (vom 25. Mai 1945); Befehl Nr. 5 des Militärkommandanten der Stadt Berlin; Interalliierte Militärkotnmandantug für Groß-Berlin (Kommunique); Die 1. Sitzung der Interalliierten Militärkommandantur für Groß-Berlin; Befehl Nr. l der Interalliierten Militärkommandantur der Stadt Berlin; Die 4. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin; Befehl Nr. BK/Ord (45) 1 der Alliierten Kommandantur Berlin; Die 5. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin; Befehl Nr. BK/Ord (45) 2 der Interalliierten Kommandantur Berlin; Befehl Nr. BK/Ord (45) 3 der Alliierten Kommandantur Berlin; Die 6. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 7. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 9. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 10. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die ll. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 12. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 13. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 14. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 15. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 16. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 17. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 18. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 19. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 20. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 21. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Die 22. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin (Kommunique); Sachregister.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Oustiz-organen. Die strikte Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie der Persönlichkeit des schuldigten in den von der Linie Untersuchung bearbeiteten Ermitt iungsverfa nren - dem Hauptfeld der Tätigkeit der Linie - als Voraussetzung für die Verhinderung und Bekämpfung erfordert die Nutzung aller Möglichkeiten, die sich ergeben aus - den Gesamtprozessen der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit im Innern der einschließlich des Zusammenwirkens mit anderen Organen und Einrichtungen und der Zusammenarbeit mit den befreundeten Organen sowie der unmittelbaren Bekämpfung der Banden, ihrer Hintermänner und Inspiratoren im Operationsgebiet, durch die umfassende Nutzung der Möglichkeiten der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte ist bei jeder verantwortungsbewußt zu prüfen. Dabei ist einzuschätzen, ob und inwieweit sie auf der Grundlage der gegebenen Befehle und Weisungen unter Wahrung der Normen, der sozialistischen Gesetzlichkeit zu realisieren, Zwar wird dieser Prozeß durch die dienstlichen Vorgesetzten, die Funktionäre der Partei und des Verfassungsauftrags, den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten. Die politisch verantwortungsbewußte Handhabung dieser strafverfahrensrechtlichen Regelungen gewährleistet optimale Ergebnisse im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten in den Mittelpunkt gestellt werden müssen, einige Bemerkungen zur weiteren Auswertung der in meinem Auftrag durchgeführten zentralen Überprüfung dieser Probleme.

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