Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Deutschland 1945, Seite 49

Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Seite 49 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 49); lieferungen nach Berlin getroffen worden sind, und gab eine Anweisung dem Koordinierungskomitee, die Verwirklichung der vorgesehenen Maßnahmen zu verfolgen und den Kontrollrat darüber periodisch zu informieren. In Erwartung von Instruktionen der entsprechenden Regierungen, in bezug auf welche der Vertreter Frankreichs den Standpunkt seiner Regierung Vorbehalten hat, nachdem er sich mit dem angenommenen Prinzip einverstanden erklärt hatte, gab der Kontrollrat Anweisungen an das Koordinierungskomitee, mit der notwendigen vorherigen Prüfung der Fragen zu beginnen, die im Zusammenhang mit den Entscheidungen stehen, welche in der Mitteilung über die Berliner Konferenz enthalten sind und dem Kontrollrat bestimmte Pflichten auferlegen. Kommunique 3. Sitzung des Kontrollrates Die ordentliche 3. Sitzung des Kontrollrates in Deutschland fand am 20. August 1945 unter dem Vorsit} des Armeegenerals D. Eisenhower statt. Marschall Shukow, Feldmarschall Montgomery und General Koenig vertraten die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich und Frankreich. Die entsprechenden Stellvertreter und politischen Berater waren gleichfalls bei der Si§ung anwesend. Der Kontrollrat prüfte die Frage des Verbotes des Tragens von Militäruniformen durch die entlassenen Angehörigen der ehemaligen deutschen Wehrmacht. Der Rat nahm zur Kenntnis die Mitteilung des Sekretariats über die Lage der Organisation und über den Arbeitsplan verschiedener Direktorate der alliierten Kontrollbehörden. Unter den anderen Fragen, welche auf dieser Sitjung geprüft wurden, waren die Fragen der umgesiedelten Bürger, der Eisenbahnverbindung zwischen Berlin und dem Westen, der Bekleidung für die Kriegsgefangenen und der Vertretung anderer alliierter Länder beim Kontrollrat. Kommunique 4. Styung des Kontrollrates Am 30. August fand in Berlin die 4. Sitzung des Kontrollrates unter dem Vorsi§ des Generals Dwight Eisenhower statt. Marschall Shukow, Generalleutnant Robertson und General Koeltj vertraten entsprechend die Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich. Ihre Stellvertreter und politischen Berater nahmen an der Sitjung teil. Der Rat nahm eine Entscheidung über das Verbot des Uniformtragens für die ehemaligen Angehörigen der deutschen Streitkräfte an. Der Rat bestätigte ein Übereinkommen, das zwischen den Vertretern Großbritanniens und der Sowjetunion erzielt wurde und die britischen Bedürfnisse hinsichtlich eines Flugplaes in Berlin befriedigt. Der Rat nahm einen Vorschlag des sowjetischen Vertreters über praktische Maßnahmen zur Liquidierung und Kontrolle des deutschen Kriegspotentials entgegen. Der Vorschlag wurde dem Koordinierungskomitee zur Prüfung und zum nachfolgenden Bericht übergeben. 49;
Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Seite 49 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 49) Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Seite 49 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 49)

Dokumentation: Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Verlag (SWA) der Sowjetischen Militärverwaltung (SMV) in Deutschland (Hrsg.), Berlin 1946 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 1-116).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Die Bewaffnung der Angehörigen - insbesondere des Wach-und Sicherungsdienstes - hat auf der Grundlage des Bewaffnungsplanes der Abteilung zu erfolgen. Die Bewaffnung und materiell-technische Ausrüstung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.

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