Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Deutschland 1945, Seite 92

Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Seite 92 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 92); 1. Ab 6. August 1945 ist das Tragen der militärischen Uniform oder jeglicher anderer Uniform von militärischer Färbung verboten, mit der Ausnahme, daß Zivilangestellten wie: Polizeipersonen, Feuerwehrmännern und ähnlichen das Tragen ihrer vorgeschriebenen Uniform in Ausübung ihres Dienstes gestattet ist. Nichtbeachtung dieses Befehls wird strengstens bestraft werden. Alliierte Kommandantur Berlin USA: Großbritannien: UdSSR: Gen.-Maj. F. L. Parks. Gen.-Maj. L. O. Lyne. Gen.-Ob. A. V. Gorbatow. 5. Sitzung der Alliierten Kommandantur der Stadt Berlin Berlin, 9. August (Nachrichtenbüro der SMV) Am 9. August fand unter dem Vorsitj des Generals Parks (USA) die 5. Sitzung der alliierten Kommandanten der Stadt Berlin statt. 1. Die alliierten Kommandanten haben ausführliche Angaben über den Kohlenbedarf der Stadt Berlin geprüft und den Kohlenversorgungsplan der Berliner Industrie und Kommunalwirtschaft bis Dezember 1945 einschließlich bestätigt. 2. Auf Grund eines Berichtes der Kulturkommission haben die alliierten Kommandanten bestimmt, daß die Kontrolle über die Bühnen- und Lichtspielunternehmen durch die Kommandanten der amerikanischen, englischen, französischen und russischen Zone durchgeführt wird auf dem von ihnen kontrollierten Territorium. Filme, die in den alliierten Ländern erschienen sind, werden ohne eine vorherige Zensur vorgeführt. Durch besondere Verleihanstalten wird ein Filmaustausch zugelassen, um die Möglichkeit zu haben, beliebige Filme, die durch die Alliierten in den Kinotheatern aller Besatjungszonen herausgebracht worden sind, vorzuführen. Die Alliierte Kommandantur hat den Bürgermeistern Anweisungen gegeben, daß die Künstler der führenden Theater Berlins Lebensmittelzuteilungen der Gruppe I erhalten. 3. Auf einen Vorschlag des sowjetischen Kommandanten, Generaloberst Gorbatow, hin, haben die alliierten Kommandanten beschlossen, ein offizielles Organ der Alliierten Kommandantur eine Zeitung in deutscher Sprache herauszugeben. Alle praktischen Fragen, die mit der Herausgabe dieser Zeitung verbunden sind, werden durch eine Sonderkommission vorbereitet und zur Bestätigung durch die alliierten Kommandanten auf der nächsten ordnungsmäßigen Sitzung vorgelegt. 4. In Anbetracht dessen, daß eine weitgehende Initiative der städtischen Selbstverwaltung in der Angelegenheit der Gemüseeinlagerung für die Bevölkerung Berlins sehr erwünscht ist, haben die alliierten Kommandanten eine besondere Kommission beauftragt, diese Frage zu prüfen und auf der folgenden Sitzung ihre Vorschläge zu unterbreiten. 5. Die alliierten Kommandanten haben einen ausführlichen Lebensmittelversorgungsplan bestätigt und die Anteile an Lebensmittellieferungen und das gegenseitige Verrechnungssystem zwischen den Alliierten festgesetzt. 92;
Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Seite 92 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 92) Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Seite 92 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 92)

Dokumentation: Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Verlag (SWA) der Sowjetischen Militärverwaltung (SMV) in Deutschland (Hrsg.), Berlin 1946 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 1-116).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der in ihrem jeweils erreichten Entwicklungsstand. Aus der Präambel zum Gesetz geht jedoch auch hervor, daß die aktive Unterstützung der sozialistischen Entwicklung in der Bestandteil der Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und ihres Schutzes vor Gefahren und Störungen. Durch die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist der Schutz des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft und ihren Bürgern durch Wiedergutmachung und Bewährung sowie auf die Überwindung des durch die hervorgerufenen Schadens oder Gefahrenzustandes oder auf die Wiederherstellung des vorherigen Zustandes gerichtet. verdienen in der politisch-operativen Arbeit angewandt werden. Entscheidungen in der politisch-operativen Arbeit, beispielsweise auch solche, die für die betroffenen Menschen einschneidende Veränderungen in ihrem Leben zur Folge haben, sollten grundsätzlich auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lage sind, den ihnen von der Arbeiterklasse übertragenen Klassenauftrag unter allen Lagebedingungen zu erfüllen. Lenin, Gegen den Boykott, Werke, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin. In Zeit setzen wir den bewährten Kurs des Parteitages für Frieden und Sozialismus erfolgreich fort, Aus der Diskussionsrede auf der Tagung des der Partei , Neues Deutschland., Sowjetunion verfolgt konsequent den Leninschen Kurs des Friedens, Rede auf dem April-Plenum des der Partei , Neues Deutschland.

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