Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Deutschland 1945, Seite 77

Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Seite 77 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 77); Kommunique 20. Sitjung des Koordinierungskomitees Am 12. November fand in Berlin unter dem Vorsitj des Armeegenerals Sokolowskij die 20. Sitzung des Koordinierungskomitees statt. Bei der Siung waren General Clay, General Robertson und General Koeltj anwesend. Das Koordinierungskomitee Unterzeichnete folgende von dem Kontrollrat angenommene Richtlinien: „Über die Demobilisierung und Auflösung der deutschen Streitkräfte“, „Uber die Grundsätze der Verwaltung deutscher Gefängnisse“, sowie „Richtlinien über die Darstellung der Beschlüsse des Koordinierungskomitees, die im Namen des Kontrollrates angenommen werden, in der Presse“. Das Koordinierungskomitee beriet eine Reihe laufender Fragen. Ein Sammelkommunique über die Tätigkeit des Koordinierungskomitees Das Koordinierungskomitee hat im Namen des Kontrollrates im Zeitraum seit Beginn seiner Tätigkeit bis zum 16. November eine Reihe von Richtlinien unterzeichnet und folgende Beschlüsse angenommen: Am 12. September wurde der Beschluß der Schaffung eines Informationskomitees der vier Mächte gefaßt. Am 17. September wurde beschlossen, einen Suchdienst für vermißte Personen zu schaffen. Am 22. September wurde die Schaffung einer zentralen deutschen statistischen Organisation im Prinzip gebilligt. Am 3. Oktober wurde das Verfahren der am Alliierten Kontrollrat akkreditierten Militärmissionen festgelegt. Am 12. Oktober wurde beschlossen, daß die Beschlagnahme des Eigentums und der Guthaben der Aktiengesellschaft „I. G. Farbenindustrie“ laut der von den vier Mächten festgelegten Politik durchgeführt wird und daß das gesamte Eigentum und die Guthaben der Gesellschaft unter die Kontrolle des Alliierten Kontrollrates gestellt werden. Dem Wirtschaftsdirektorat wurde vorgeschlagen, sich mit anderen daran interessierten Direktoraten zu beraten und konkrete Vorschläge in dieser Frage auszuarbeiten. Am 23. Oktober wurde eine Verordnung über die Einführung einer offiziellen Einheitszeit für ganz Deutschland bestätigt. Dementsprechend wurde am 18. November, 2.00 Uhr, die Zeit „A“ Greenwichzeit +1 -eingeführt. Auf derselben Sitjung wurden die Abkommenentwürfe über den Austausch deutscher Flüchtlinge in Deutschland und Österreich nach dem Grundsa 1 : 1 bestätigt. Am 26. Oktober wurde der Plan einer Beleuchtung der Hindernisse, die sich in der Nähe der Flugplätje und auf den Zugängen zu diesen im 77;
Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Seite 77 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 77) Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Seite 77 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 77)

Dokumentation: Die Berliner Konferenz der Drei Mächte - Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Deklarationen, Proklamationen, Gesetze, Befehle, Sammelheft 1 1945, Verlag (SWA) der Sowjetischen Militärverwaltung (SMV) in Deutschland (Hrsg.), Berlin 1946 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1945, S. 1-116).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit Vorbeugende Verhinderung von Aktivitäten Übersiedlungsersuchender Bürger zur Einbeziehung von Auslandsvertretungen nichtsozialistischer Staaten in der und in anderen sozialistischen Staaten Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schlußwort auf der Delegiertenkonferenz der am Schlußwort des Ministers auf der Delegiertenkonferenz der Kreisparteiorganisation im Staatssicherheit am Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Andere dienstliche Bestimmungen, Orientierungen und Analysen Anweisung des Leiters der Hauptabteilung zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt Berlin-Hohenschönhausen, Ereienwalder Straße des Wachregimentes Peliks Dziersynski Lehrmaterial der Juristischen Hochschule Vertrauliche Verschlußsache Vertrauliche Verschlußsache - oOÖlr Staatssicherheit : Ausf; bis Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zur Beweisführung genutzt werden. Die Verfasser konzentrieren sich dabei bewußt auf solche Problemstellungen, die unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung ausprägen zu helfen, Einen wichtigen und sehr konkreten Beitrag zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene enthalten. Das Ziel der Vorbeugung auf dieser Ebene besteht darin, die Existenzbedingungen - die Ursachen und Bedingungen - der feindlichnegativen Einstellungen und Handlungen auf der Grundlage der erarbeiteten politisch-operativ bedeutsamen Informationen noch stärker und differenzierter zur Einleitung und Realisierung von Maßnahmen zur Veränderung der Situation herangezogen werden.

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