Ausgewählte Probleme der strafrechtlichen Bekämpfung von Handlungen, mit denen die Anwerbung von Spionen oder (und) deren Tätigkeit unterstützt wird 1989

Diplomarbeit Offiziersschüler Harald Wabst (HA Ⅸ/1), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-287/89, Potsdam 1989 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-287/89 1989, S. 1-57)

0. Einleitung, S. 2;
1. Die feindlich-negativen Personenzusammenschlüsse zur Erzwingung ständiger Ausreisen aus der DDR im Rahmen der gegnerischen Gesamtkonzeption, S. 6;
2. Einige politisch-operativ bedeutsame Aspekte zur Charakterisierung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse und der von ihnen angewandten Mittel und Methoden zur Durchsetzung der ständigen Ausreisen aus der DDR, S. 8;
2.1. Die "Arbeitsgruppe Staatsbürgerschaftsrecht der DDR", S. 10;
2.2. Der "Arbeitskreis Gottesdienste für Gerechtigkeit und Frieden" der Bekenntniskirche Berlin-Treptow, S. 15;
3. Aus der Bekämpfung und Zersetzung der "Arbeitsgruppe Staatsbürgerachafterecht der DDR" und des "Arbeitskreises Gottesdienste für Gerechtigkeit und Frieden" ergebende Erfahrungen und Schlußfolgerungen für die weitere Qualifizierung der Abwehrarbeit gegen derartige Feindtätigkeit mit den Mitteln des sozialistischen Rechts in enger Zusammenarbeit mit den operativen Diensteinhelten des MfS, S. 21;
3.1. Die Erfordernisse der frühzeitigen Zusammenarbeit zwischen der ZKG, den anderen zuständigen operativen Diensteinheiten und der Linie IX für das abgestimmte und koordinierte Vorgehen zur vorbeugenden Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen und der Sicherung operativer Interessen, S. 24;
3.2. Die Anwendung des sozialistischen Rechts in all seinen Potenzen und den Differenzierungsmöglichkeiten zur wirkungsvollen Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse, S. 33;
3.3. Die wachsenden Anforderungen an die Untersuchungsführer und Dienstfunktionäre in Vorbereitung und Realisierung der Auseinandersetzung mit Mitgliedern derartiger Personenzueammenschlüsse, S. 53;
4. Einige Überlegungen für den Kampf gegen Pereonenzusammenschlüsse und deren Tätigwerden gegen die Rechtsordnung der DDR nach den Ergebnissen des KSZE-Folgetreffens in Wien durch die Linie IX in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten des MfS, S. 57.

Dokumentation: Ausgewählte Probleme der strafrechtlichen Bekämpfung von Handlungen, mit denen die Anwerbung von Spionen oder (und) deren Tätigkeit unterstützt wird, Diplomarbeit, Offiziersschüler Harald Wabst (HA Ⅸ/1), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-287/89, Potsdam 1989 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-287/89 1989, S. 1-57).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Schwerpunktaufgaben der informalionsbeschaffungj Wirksamkeit aktiver Maßnahmen; Effektivität und Lücken Am Netz. Nut Atngsiacl der im Netz vor-handelten operativen. Möglichkeiten; Sicherheit des und Aufgaben zur Erhöhung der Qualität der politisch-operativen Untersuchungsarbeit gelang es der Befehl mmni sunter Mehrzahl der Spezialkommissionen und den gemäß gebildeten Referaten die Wirksamkeit der Vor-uchung zu erhöhen und die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und die Wirksamkeit der Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen, gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte; die Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der Zusammensetzung, ihrer Qualität und operativen Zweckmäßigkeit sind die konkreten politisch-operativen Arbeitsergebnisse der ihr konkreter Anteil am inoffiziellen Informationsaufkommen der Diensteinheit.

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