Ausgewählte Probleme der strafrechtlichen Bekämpfung von Handlungen, mit denen die Anwerbung von Spionen oder (und) deren Tätigkeit unterstützt wird 1989, Seite 14

Diplomarbeit, Offiziersschüler Harald Wabst (HA Ⅸ/1), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-287/89, Potsdam 1989, Seite 14 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-287/89 1989, S. 14); © s-* H WS IHS oOOl-287/89 000019 14 - - 1.2.2. In Abwesenheit des Spions nimmt dessen Ehefrau (beide BRD-Bürger) einen Anruf des ihr bekannten Geheimdienst raitarbeiters entgegen. Sie teilt den Inhalt des Anrufes. den sie als wichtig für die Erfüllung der Spionageaufgaben ihres Hannes betrachtet diesem von sich aus mit obwohl ihr der Geheiodienstmitarbeiter sagte, daß er versucht nochmals anzurufen. Bei einem späteren Treff brachte der Gehelmdienstraitarbeiter gegenüber der Ehefrau des Spions zum Ausdruck daß die Informationsübermittlung so besser als bisher klappte. Das veran-laßte die Ehefrau ln der Folgezeit ständig, die Anweisungen des Geheimdienstes telefonisch entgegenzunehmen und an den Spion weiterzuleiten. 1.2.3. In Kenntnis der geheimdienstlichen Interessenlage verschaffte ein Geheimnisträger (Bürger der DDR) einem Spion (Bürger der BRD) auf dessen Forderung Einblick in geheimzuhaltende Arbeitsunterlagen. Der Spion äußerte dem Geheimnisträger gegenüber, daß der Geheimdienst ständig an derartigen Informationen interessiert ist. Das veranlaßte den Geheimnisträger beim nächsten Zusammentreffen mit dem Spion, von sich aus weitere geheimzuhaltende Materialien vorzulegen, ohne daß er verbal eine Zustimmung zur Zusammenarbeit abgegeben hatte, 1.2.4. Die Ehefrau eines Spions (beide DDR-Bürger) bot diesem an, ihn regelmäßig bei seinen gehelmdienstlichen Treffs ln Berlin (West) zu begleiten und die Spionegeinforma-tionen versteckt im Büstenhalter über die Grenze zu transportieren, um den Spion vor einer Enttarnung zu schützen. Sie realisierte dies innerhalb eines Dahres in mindestens fünf Fällen,1 Hit Ausnahme des Beispiels 1,2,4. wurden die Beispiele unter .2. der Diplomarbeit f'KUler/Ziramermann GVS 3HS ©001-60/85 5 1 V ifUufütGial -*;
Diplomarbeit, Offiziersschüler Harald Wabst (HA Ⅸ/1), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-287/89, Potsdam 1989, Seite 14 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-287/89 1989, S. 14) Diplomarbeit, Offiziersschüler Harald Wabst (HA Ⅸ/1), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-287/89, Potsdam 1989, Seite 14 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-287/89 1989, S. 14)

Dokumentation: Ausgewählte Probleme der strafrechtlichen Bekämpfung von Handlungen, mit denen die Anwerbung von Spionen oder (und) deren Tätigkeit unterstützt wird, Diplomarbeit, Offiziersschüler Harald Wabst (HA Ⅸ/1), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-287/89, Potsdam 1989 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-287/89 1989, S. 1-57).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.

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