Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung disziplinarischer und anderer sich aus dem militärischen Unterstellungsverhältnis ergebender Befugnisse bei der Lösung spezifischer Untersuchungsaufgaben des Ministeriums für Staatssicherheit 1988, Seite 14

Diplomarbeit, Hauptmann Michael Eisermann (HA Ⅸ/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-519/88, Potsdam 1988, Seite 14 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-519/88 1988, S. 14); - 14 - 3HS 0001-519/188 0 00 014 tatv6rdächtige Handlungen und Disziplinverstöße von Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit im Verlauf der Durchführung von operativen Befragungen aufzuklären, oft den günstigsten Rahmen für eine effektive und mit gesellschaftlich hohem Nutzen verbundene vorausschauende auf gesicherten Untersuchungserkenntnissen beruhende Entscheidung für das weitere Vorgehen. Durch diesen Rahmen der Untersuchung wird nicht Zuletzt auch am besten zur Erhaltung und Festigung des Vertrauens des betreffenden Mitarbeiters zum Ministerium für Staatssicherheit beigetragen wenn sich die Ersthinweise nicht bestätigen sollten. Eng damit verbunden eröffnet die operative Befragung vielfältige Einflußmöglichkeiten auf den befragten Mitarbeiter hinsichtlich seiner uneingeschränkten Mitwirkung an der Wahrheitsfindung und erleichtert diesem durch die Tatsache daß keine strafrechtlichen und strafprozessualen Maßnahmen eingeleitet wurden seine Entscheidung zur Mitarbeit. Die Oberleitung der operativen Befragung in ein Prüfungsverfahren gemäß § 92 ff. StPO erfordert das Vorliegen von Informationen, die die Notwendigkeit der Prüfung des Verdachtes strafbarer Handlungen begründen und nach Form und Inhalt Anlässe gemäß § 92 Ziffer 1 bis 8 StPO für prozessuale Ver- 10 dachtsprüfungshandlungen darstellen. Ist der Straftatver- dacht im Ergebnis der operativen Befragung gegeben wird gemäß § 98 Absatz 1 StPO unverzüglich ein Ermittlungsverfahren einzuleiten sein. Das im Zusammenhang mit der operativen Befragung entstandene Befragungsprotokoll oder andere Unterlagen wie Schallaufzeichnungen und Niederschriften sind Aufzeichnungen im Sinne des § 49 Absatz 2 StPO. Sie können als solche sowohl als Beweismittel gemäß § 24 StPO für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens als auch als Anlaß zur Prüfung des Vorliegens des Tatverdachtes entsprechend § 92 Ziffer 1 StPO - eigene Feststellungen der Untersuchungsorgane - genutzt werden. Der Gegenstand operativer Befragungen 10 Vgl. Strafprozeßordnung der DDR, Kommentar 1987, Anm. 1 zu § 92;

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Dokumentation: Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung disziplinarischer und anderer sich aus dem militärischen Unterstellungsverhältnis ergebender Befugnisse bei der Lösung spezifischer Untersuchungsaufgaben des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit, Hauptmann Michael Eisermann (HA Ⅸ/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-519/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-519/88 1988, S. 1-47).