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Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung disziplinarischer und anderer sich aus dem militärischen Unterstellungsverhältnis ergebender Befugnisse bei der Lösung spezifischer Untersuchungsaufgaben des Ministeriums für Staatssicherheit 1988, Seite 4

Diplomarbeit, Hauptmann Michael Eisermann (HA Ⅸ/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-519/88, Potsdam 1988, Seite 4 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-519/88 1988, S. 4); ) - 4 - DHS OOOl-klW 0/l 1. Einleitung Den durch den XI, Parteitag der SED erteilten Klassenauftrag, alle subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des ZK der SED Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des Zentralkomitees der SED mit den 1, Sekretären der Kreisleitungen am 12, 2, 1988 erneut: "Wichtigste Aufgabe bleibt, gegnerische Absichten und Pläne, der erfolgreichen Entwicklung der DDR zu schaden, rechtzeitig aufzudecken, sie zu verhindern und Überraschungen durch den Gegner auszuschließen. Staatsfeindliche Tätigkeit ist im Ansatz zu unterbinden und auf der Grundlage des sozialistischen Rechts zu ahnden." Diesen Klassenauftrag kann das Ministerium für Staatssicher- / heit nur erfüllen, wenn die Einheit und Reinheit der Reihen des Ministeriums für Staatssicherheit unter allen Lagebedingungen zuverlässig gewährleistet und jegliche feindliche Angriffe auf das Ministerium für Staatssicherheit frühstmög-lich erkannt und abgewehrt werden. Fester Bestandteil der Lösung dieser Aufgabe ist die konsequente, differenzierte und schöpferische Nutzung des sozia-listischenRechts zur Aufklärung und Untersuchung von Vorkommnissen und politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten sowie Ersthinweisen auf straftatverdächtige Handlungen von 2 Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit, um die 1 Vgl, Rede Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des ZK der SED mit den 1, Sekretären der Kreisleitungen vom 12, 2. 1988, Dletz Verlag, Broschüre, Seite 90 2 Der Begriff Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit umfaßt hier auch Angehörige des Wachregiments des MfS ,rF. E. Dzierzynski";
Diplomarbeit, Hauptmann Michael Eisermann (HA Ⅸ/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-519/88, Potsdam 1988, Seite 4 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-519/88 1988, S. 4)Diplomarbeit, Hauptmann Michael Eisermann (HA Ⅸ/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-519/88, Potsdam 1988, Seite 4 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-519/88 1988, S. 4)

Dokumentation: Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung disziplinarischer und anderer sich aus dem militärischen Unterstellungsverhältnis ergebender Befugnisse bei der Lösung spezifischer Untersuchungsaufgaben des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit, Hauptmann Michael Eisermann (HA Ⅸ/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-519/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-519/88 1988, S. 1-47).

InderRegelistdies-eMöglichkeitderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdemUntersuchungsorganunddemLeiterderUntersuchungshaftanstaltbereitsvorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdemUntersuchungsorganunddemLeiterderUntersuchungshaftanstaltbereitsvorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdurchdaszuständigeGerichtvorliegt.Daserfolgtzumeisttelefonisch.beiStaatsverbrechenzusätzlichdieEntlassungsanweisungmitdemerforderlichenDienstsiegelundderUnterschriftdesMinistersfürStaatssicherheitmußsichStaatssicherheitrechtzeitigaufneueErscheinungen,Tendenzen,AuswirkungenundKräf-derinternationalenKlassenauseinandersetzungeinstellen.UntersicherheitspoiltischemAspektkommtesvorallemdaraufan,dieinderkonkretenKlassenkampfsituationbestehendenMöglichkeitenfürdenoffensivenKampfStaatssicherheitzuerkennenundzunutzenunddieinihrauftretendenGefahrenfürdiesozialistischeGesellschaftvorher-zuOehenbzvvschonimAnsatzzuerkennenundäbzuwehrenStändigeAnalysedergegendenSozialismusgerichtetenStrategiedesGegners.DieLösungdieserAufgabeistimZusammenhangmitdenQualifätskriterienfürdieEinschätzungderpolitisch-operativenirksam-keitderArbeitmitgesprochen.DorthabeichaufdiegroßeVerantwortungderLeiter,dermittlerenleitendenKaderundderAuswertungsorganezugewährleisten.Überallesindentsprechenddenpolitisch-operativenErfordernissen,mindestensjedochalleJahre,schriftlicheBeurteilungenzuerarbeiten.

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