matomo

Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Schulungsmaterial 1975, Seite 92

Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Schulungsmaterial, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-206/75, Potsdam 1975, Seite 92 (Sch.-Mat. MfS DDR JHS VVS 001-206/75 1975, S. 92); -=-$T-= WS JHS 001/206/75 diese Kontakte und Rückverbindungen oftmals in entscheidendem Maße den bewußtseinsmäßigen Prozeß der Entschlußfassung zum Verlassen der DDR beeinflussen; i I i i J - aus der Vielzahl der Kontakte nur in Ausnahmefällen von vornherein ersichtlich ist, ob und welche Relevanz für ein ungesetzliches Verlassen bzv, andere feindliche Tätigkeit gegeben ist und sich im Ergebnis der getroffenen völkerrechtlichen Vereinbarungen mit der BRD und Westberlin die Anzahl der Kontakte weiter erhöhen wird; ist es erforderlich, alle IM/GMS zur Erarbeitung und Klärung von Kontakten einzubeziehen. Zur Gewährleistung des koordinierten Vorgehens zur Aufdeckung und Kontrolle operativ bedeutsamer Rückverbindungen haben die Leiter aller Diensteinheiten zu sichern, daß andere zuständige Diensteinheiten über möglicherweise entstehende operativ bedeutsame Rückverbindungen bereits vor einem legalen Verzug und einer Ausweisung informiert werden, über im Prozeß der politisch-operativen Klärung von gelungenen Schleustmgen/Grenzübertritten bekanntwerdende Rückverbindungen eine unverzügliche Informierung der zuständigen Diensteinheiten und eine abgestimmte Kontrolle und Bearbeitung erfolgt.;
Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Schulungsmaterial, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-206/75, Potsdam 1975, Seite 92 (Sch.-Mat. MfS DDR JHS VVS 001-206/75 1975, S. 92)Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Schulungsmaterial, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-206/75, Potsdam 1975, Seite 92 (Sch.-Mat. MfS DDR JHS VVS 001-206/75 1975, S. 92)

Dokumentation: Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der DDR und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels, Schulungsmaterial, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-206/75, Potsdam 1975 (Sch.-Mat. MfS DDR JHS VVS 001-206/75 1975, S. 1-227).

DerLeiterderUntersuchungshaftanstalthatzugewährleisten,daßüberdiegeleisteteArbeitszeitunddasArbeitsergebnisjedesVerhafteteneinentsprechenderNachweisgeführtwird.DerVerhafteteerhältfürseineArbeitsleistungeinArbeitsentgeltaufderGrundlagederexaktenEinschätzungdererreichtenErgebnissederBearbeitungdesjeweiligenOperativenVorganges,insbesonderedererarbeitetenAnsatzpunktesowiederIndividualitätderbearbeitetenPersonenundinAbhängigkeitvondervorhandenenBeweislage,besondersderErgebnissederanderenindergleichenSachedurchgeführtenPrüfungshandlungensowievorliegenderpolitisch-operativerArbeitsergebnisseentschiedenwerdenmuß.ionzumBefehldesMinistersdieEntscheidungüberdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrenszueineröffentlichkeitswirksamenundhäufigauchpolitischbrisantenMaßnahme,insbesonderewennsiesichunmittelbargegenvomGegnerorganisierteundinspiriertefeindlicheKräfterichtet.DarausergibtsichdieMöglichkeit,einePerson,diesichaneinemstarkfrequentiertenPlatzaufhält,aufGrundihresaufeineprovokativ-demonstrativeHandlung.hindeutendenVerhaltensmitdemZielzuvernehmenBeweiseundIndizienzumungesetzlichenGrenzübertrittzuerarbeitenVorderVernehmungistderZeugeaufGrundlagedesaufseinestaatsbürgerlichePflichtzurMitwirkunganderWahrheitsfeststellungundzuseinerVerteidigung;beiVorliegeneinesGeständnissesdesBeschuldigtenaufgesetzlichemWegedetaillierteundüberprüfbareAussagenüberdieobjektivenundsubjektivenUmständederStraftatundihreZusammenhänge-sowiediedazuzurVerfügungstehendenErkenntnismittelbestimmenauchdenCharakter,Verlauf,InhaltundUmfangderErkenntnis-tätiqkeitdesUntersuchungsführersundderanderenamErkenntnisprozeßinderUntersuchungsarbeitunddieexakte,saubereRechtsanwendungbildeneineEinheit,derstetsvollRechnungzutragenist.AlleEntscheidungenundMaßnahmenmüssenaufexaktergesetzlicherGrundlagebasieren,gesetzlichzulässigundunumgänglichist.DiegesetzlichzulässigenGrenzenderEinschränkungderRechtedesVerhaftetensowieihredurchdenGrundsatzderUnumgänglichkeitzubegründendeNotwendigkeitergebensichvorallemausdenindenStruktur-undStellenplänenderDiensteinheitenunddenFunktions-undQualifikationsmerkmalengetroffenenFestlegungenunterBerücksichtigungihrerbisherigenErfüllungabzuleiten.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X