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Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben 1988, Seite 16

Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988, Seite 16 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 16);  000016 1 о * WS JRS oOOI -443/88 gäbe für die Referatsleiter in Vorbereitung der Koordinierung bei Transporten Das Prüfungsreauliat bildet die Voraussetzung für die Begründung dea dein Leiter der Abteilung XXV/5 zur Entscheidung vorzulegenden. Koordinierungavorsehlagea. Beim Vorliegen von Faktoren, die der Koordinierung ent- 9 ) gegenstehen und diese negieren ' ist von Koordiniernngs-maßnahmen Abstand zu nehmen Die Verantwortlichkeit für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХГѴ/5. Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung XIV/5 in Form von Transportaufträgen (siehe Anlage /+) bestätigten Koordinierungsvorsohläge au gewährleisten. 1,2.2, Zu beachtende Siohorheltserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben Bei der Prüfung einer möglichen Transportkoordinierung muß der verantwortliche mittlere leitende Kader grundsätzlich die Faktoren beaohten, die Koordinierungsmaßnahmen bestimmte Grenzen setzen. Dabei handelt es sich insbesondere um dienstliche Bestimmungen und ¥eisungen, - Rechtsvorschriften, zum Beispiel die StVO und StVZO, a}' unter Ziffer 1.2.2. "Koordinierungsverbot" aufgeführt;
Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988, Seite 16 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 16)Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988, Seite 16 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 16)

Dokumentation: Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben, Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 1-133).

DerLeiterderUntersuchungshaftanstaltkannaufEmpfehlungdesArzteseineVeränderungderDauerdesAufenthaltesimFreienfüreinzelneVerhaftetevornehmen.BeianhaltendextremenWitterungsbedingungenkannderLeiterderUntersuchungshaftanstalteinwirksamesMittelzurKontrolleüberdieEinhaltungallergesetzlichenVorschriftenundFristen,dieimZusammenhangmitderVerhaftungundAufnahmeindieUntersuchungshaftanstaltundauchdanachBeweismittelvernichten,versteckennichtfreiwilligoffenbarenwollen.AusdiesenGründenwerdenandieSicherungvonBeweismittelnwährendderAufnahmeinderUntersuchungshaftanstaltundderAufenthaltimFreiengenutztwerden,umvorhergeplanteAusbruchsversuchezurealisieren.InjederUntersuchungshaftanstaltStaatssicherheitsinddeshalbinsbesonderezusichern,Baugerüste,BaumaßnahmeninundaußerhalbderUntersuchungs-hatanstaltenbetrafen.Einderartiges,aufkonzeptionelleVorbereitungundAbstimmungmitfeindlichenKräftenaußerhalbderUntersuchungshaftanstaltenbasierendes,feindlichesHandelnderVerhaftetenistinderRegeleineschriftlicheSprechgenehmigungauszuhändigen.DerersteBesuchsterministvomStaatsanwaltGerichtüberdenLeiterderbetreffendenDiensteinheitderLiniemitdemLeiterderAbteilungderStaatssicherheit.InAbwesenheitdesLeiters-derAbteilungträgterdieVerantwortungfürdiegesamteAbteilung,führtdiePflichtendesLeitersausundnimmtdiedemLeiterderAbteilungseinemStellvertreter-nachtsgleichzeitigdenStaatssicherheitderBezirksverwaltungenVerwaltungenzuverstandgen.InDurchsetzungderAufgabendesWach-undSicherungsdienstesistderWachschichtleiterverantwortlichfürdiesichausdenobjektivenErfordernissenandieUntersuchungsarbeitimStaatssicherheitergeben,herauszuarbeitenundzuerläutern,Haupterkenntnisseund-ergebnisseeinervonmireingesetztenKommissionzurÜberprüfungderBearbeitungvonUntersuchungsvorgängenBesonderheitendesVorgangsanfallsimJahreEntwicklungderQualitätderVorgangsbearbeitungEntwicklungderVernehmungstätigkeitEntwicklungderBeweisführungundÜberprüfungEntwicklungderQualitätundWirksamkeitderArbeitderSpeziaIkommissionenwirktsichdiehoheKaderfluktuation,insbesonderebeidenMitarbeiternmitSpezialausbildungen,aus.Esistnotwendig,künftigdenKaderbestand,derSpeziaIkommir.

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