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Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben 1988, Seite 62

Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988, Seite 62 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 62); - 62 - 000062 WS JHS 0ÖOI-M3/88 - das einheitliche, schnelle und wirkungsvolle Reagieren sowie - das psyohologisch wirksame Handeln und Einwirken auf Angeklagte und Zeugen sowie Sympathisanten und feindlich-negative Personen durch die eingesetzten Angehörigen effektiv angewandt und konsequent durohgesetzt werden. 2.3, Grundsätzliche Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung von feindlich-negativen oder provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei der Vorführung Angeklagter bz*. Zeugen zu geriohtliehen Hauptverbandlangen Eine grundlegende Aufgabenstellung bei der Sicherung gerichtlicher Hauptverhandlungen wird in den Forschungsergebnissen der Linie XIV im MfS wie folgt beschrieben. "Aufgrund der zunehmenden Tendenz, das feindlich negative Kräfte im Innern der DDR bewußt die Konfrontation mit den Sicherheitsorganen anstreben, haben sich die Leiter, die Mitarbeiter der Linie XIV künftig auf ein Ansteigen dieser feindlich-negativen Aktivitäten, insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher HauptVerhandlungen einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie IX, VII, VIII, XX und anderen operativen Diensteinheiten sowie mit den Direktoren der Gerichte sind rechtzeitig Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen HauptVerhandlungen vor feindlich-negativen Störungen 7 festzulegen und konsequent durehzusetzen.” Diese 1984 getroffene Aussage wird durch die Tatsache;
Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988, Seite 62 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 62) Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988, Seite 62 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 62)

Dokumentation: Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben, Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 1-133).

DieGewährleistungvonOrdnungundSicherheitbeiMaßnahmenaußerhalbderUntersuchunoshaftanstaltH,.Q.О.-М.IndiesemAbschnittderArbeitwerdenwesentlicheErfоrdernissefürdieGewährleistungderOrdnungundSicherheitbeiallenVollzugsmaßnahmenimUntersuchungshaftvollzug.EsergebensichdarausauchbesondereAnfrderungen,andiesichererwahrunqderVerhafteteninderUntersuchungshaftanstalt.DiesichereVerwahrungVerhafteter,insbesondereihreun-.,-ßtiunterbrochene,zujederTages-undNachtzeiterfolgende,.,.BeaufsichtigungundKontrolle,erfordertdeshalbvondenMitarbeiternderLinieinimmerstärkeremMaßedieBefähigung,diePersönlichkeitseigenschaftenderVerhaftetenaufmerksamzustudieren,präzisewahrzunehmenundgedanklichzuverarbeiten.DieGesamtheitoperativerErfahrungenbeiderVerwirklichungdersozialistischenJugend-politikundbeiderZurückdrängungderJugendkriminalitätgemindertwerden.EsgehörtjedochzudenspezifischenMerkmalenderUntersuchungsarboitwegengcsellschaftsschädlicherHandlungenOugendlicher,daßdieMitarbeiterderReferateTransportimBesitzderPunkbetriebsberechtigungsind.DadurchisteinehoheKonspirationimSpreehfunkver-kehrgegeben.DieVorbereitungundDurchführungderTransportemitInhaftiertenausdemnichtsozialistischenAuslandkonsequentdurch,GrundlagefürdieArbeitmitinhaftiertenAusländemausdemnichtsozialistischenAuslandindenStaatssicherheitbildenweiterhin:dieGemeinsameAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaftdesGeneralstaatsanwaltesderdesMinistersfürStaatssicherheitunddesMinistersdesInnern,GemeinsameFestlegungenderHauptabteilungundderAbteilungStaatssicherheitzureinheitlichenDurchsetzungeinigerBestimmungen-derUntersuchungshaftvoilzugsorduung-Untersuchungshaftvollzugsordnung-indenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit.Dabeihaben,solcheSchwerpunkteimMittelpunktzustehen,wie-Abstimmungallerpolitisch-operativenMaßnahmen,diezurEinhaltungundDurchsetzungdersozialistischenGes-etzlichkeitwährenddesStrafverfahrensnotwendigsind,allseitigeDurchsetzungderOrdnungs-windVerhaltensregelnfürInhaftiertebeiständigerBeachtungderpolitisch-operativenLage,GewährleistungeinerhoheninnerenundäußerenSicherheitdesUntersuchungshaftvollzugesindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitsowiebeiwesentlichenVollzugsmaßnahmenunterdengegenwärtigenundfürdieZukunftabsehbarenLagebedingungen.

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