Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben 1988, Seite 115

Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988, Seite 115 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 115);  000115 - 115 - V73 JHS o001-4ii 3/0-3 mod bei Erfordernis aobnell und unkompliziert in die Praxis überführt -worden, um eine hohe dioherhait, Ordnung und Disziplin immer qualifizierter und effektiver zu gewährleisten. 6. Bei perspektivischen Überlegungen zur Sicherung von geriohtliohen HauptVerhandlungen muß davon ausgegan-gon werden, daß die Zahl öffentlich geführter Strafprozesse weiter zunehmen wird und damit auch die Möglichkeiten für provokativ-demonstrative bzw. feindlich-negative Handlungen durch Sympathisanten der Angeklagten. Deshalb gewinnt generell das Vorbereitetsein der Angehörigen der Vorführkommaados und der zusätzlichen Sloherungskräfte zunehmend an Bedeutung. Wie im Abschnitt 2.3.1. beschrieben, ergeben sich z, B. besonders Anforderungen an die Sicherung von Hauptverhandlungen, wenn die Angeklagten aus Gruppierungen kommen, die im Sinne politischer Untergrundtätigkeit wirken. Das gleiche gilt für die Sicherung von Strafprozessen gegen Skinhaed-Rowdys, da sich aus deren politisch-operativer Relevanz ebenfalls erhöhte Sicherheitser- fordernisse ableiten lassen. 7, Dio Sicherung aolohor Strafprozesse erfordern in der Regol einen hohen Kräf teauf wand, wobei davon ausgegan-gon werden muß, daß man nicht pausoha1 di© Zahl der Sicherungskräfte erhöhen kann. Es ist deshalb erforderlich, durch eine exakte und umfassende LagesinSchätzung bereits im Vorfeld mögliche Gefahren für die Sicherheit der Haupt Verhandlungen abzuschäfczen und auf dieser Grundlage die zweckmäßigsten Sicherungsmaßnahmen und den. entsprechenden Bedarf an Kräften und Mitteln festzulegen Als Grundlage zur Lageoinaohatzung sollte der im Ab-;
Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988, Seite 115 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 115) Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988, Seite 115 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 115)

Dokumentation: Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben, Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 1-133).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Sicherung Inhaftierter bol den Verführungen zu gerieht liehen Haupt Verhandlungen durch Angehörige der Abteilungen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen bereits gesteuerten auch die ständige Gewinnung weiterer die geeignet sind, das System zu komplettieren und seine operative Wirksamkeit zu erhöhen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X