Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben 1988, Seite 69

Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988, Seite 69 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 69);  000069 69 - VYS JHS oOOl-443/S8 den Villen und das Vermögen, operativ bedeutsame Handlungen zu erkennen und sie so im Gedächtnis zu speichern, daß bei der anschließenden schriftliehen Fixierung eine konkrete und adäquate Widerspiegelung des tatsächlichen Geschehens erfolgt; - sicheres und korrektes Auftreten gegenüber bevorrechteten Personen und Korrespondenten ausländischer Pu-blikationsOrgane* Diese genannten Kriterien sind im engen Zusammenhang mit denen zu sehen, die generell an die Angehörigen der Linie XXV gestellt werden, die zur Sicherung von Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen eingesetzt werden* Ein weiteres spezifisches Problem, welches bei der Sicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen vor Störungen durch feindlich-negative Kräfte zu beachten gilt, ist die Öffentlichkeit der Hauptverhandlung. Die demokratische Kontrolle der Rechtsprechung duroh die Öffentlichkeit ist ein Garant der Gerechtigkeit und der Gesetzlichkeit in der Strafrechtsprechung der Deutschen Demokratischen Republik (vgl, Artikel 7 StGB). Die Öffentlichkeit der HauptVerhandlung (vgl. §§ 10, 211 (l) StPO, § 1-0 GVG) ermöglicht deshalb auch jedem Bürger den Zugang zur HauptVerhandlung und damit den unmittelbaren Zutritt zum Vorhandlungssaal. Obwohl generell die Möglichkeit gegeben ist, die Öffentlichkeit aus Gründen der Gefährdung der öffentlichen Ordnung oder der Sittlichkeit (vgl. §211 (2) StPO) bzv, bei Gefährdung der Sicherheit des Staates, oder wenn es die Hotwendigkeit der Geheimhaltung erfordert (vgl, §211 (З) StPO), von der HauptVerhandlung auszuschließen bzw.;
Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988, Seite 69 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 69) Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988, Seite 69 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 69)

Dokumentation: Zu einigen ausgewählten Problemen, die sich aus den neuen Anforderungen zur umfassenden sicherheitspolitischen Gewährleistung des Untersuchungshaftvollzuges im MfS in Durchsetzung der Dienstanweisung Nr. 1/86 des Genossen Minister, insbesondere bei der Sicherung der Transporte und gerichtlichen Hauptverhandlungen ergeben, Diplomarbeit Hauptmann Michael Rast (Abt. ⅩⅣ), Major Bernd Rahaus (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-443/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-443/88 1988, S. 1-133).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte stets zeit- und lagebedingt herauszuarbeiten. Die jeweilige Lage der Untersuchungshaftanstalten im Territorium ist unbedingt zu beachten. Die Sicherungskonzeption für die Untersuchungshaftanstalten ist unter Berücksichtigung der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft unter den Bedingungen der Verschärfung der Klassenaus- jeinandersetzung mit dem Imperialismus wachsen objektiv die Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesell- schaft. Das ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch dann erforderlich, wenn es sich zum Erreichen einer politisch-operativen Zielstellung verbietet, eine Sache politisch qualifizieren zu müssen, um sie als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit initiiert. Diese Festlegungen des, Halbsatz erfordern in der Verfügung die Einziehung einer Sache entsprechend Buchstabe inhaltlich zu begründen.

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