Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz 1977, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft-Zeitschrift, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit, Seite 480

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft-Zeitschrift, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit, 31. Jahrgang 1977, Seite 480 (NJ DDR 1977, S. 480); 480 Neue Justiz 15/77 Hohe Rechtssicherheit Ausdruck des Lebensniveaus im Sozialismus Die sozialistischen Produktions- und Lebensverhältnisse, die politische Macht der Arbeiterklasse und die allseitige Humanisierung der gesellschaftlichen Beziehungen heben den Gegensatz zwischen Individuum und Gesellschaft auf und entziehen der Kriminalität allmählich ihre sozialen Wurzeln. Auf Grund des Nach-wirkens von Rudimenten der Ausbeutergesellschaft, und der ständigen Infiltration solcher Rudimente von außen ist die Kriminalität zwar noch .nicht völlig vermeidbar ; aber es braucht in der sozialistischen Gesellschaft keiner zum Rechtsbrecher zu werden, weil es kraft des sozialistischen Humanismus selbst im Falle ernsthafter materieller Schwierigkeiten oder persönlicher Konflikte stets eine Alternative gibt, gesellschaftsgemäß zu handeln. Dennoch werden westliche Massenmedien wie auch Kriminologen und Strafrechtler in ihren Versuchen nicht müde, uns in puncto Kriminalität in ein gemeinsames Boot zu ziehen. Tatsache aber ist, daß beispielsweise im Durchschnitt der ersten fünf Jahre dieses Jahrzehnts auf je 100 000 Bürger der BRD 2 755 Diebstahls- und Unterschlagungshandlungen, auf 100 000 DDR-Bürger hingegen 323 solcher Delikte entfielen. Die Diebstahlskriminalität ist also in der BRD um mehr als das Achtfache größer. Solche prinzipiellen Unterschiede gelten generell, sobald man die Kriminalität in der DDR und die in der BRD gegenüberstellt. Anzahl der Straftaten, die im Gebiet der DDR pro Jahr im Durchschnitt festgestellt wurden: Zeitraum Straftatenzahl (Jahres- durchschnitt) (Durchschnitt 1946-1948 = 100 Straftaten je 100 000 Einwohner (Jahres-durchschnitt) 1946-1948 472 295 100 2 536 1950-1959 157 466 33,4 / 878 1960-1969 132 741 28,1 776 1970-1976 125 161 26,5 738 Anzahl der Straftaten, die in der BRD pro Jahr im Durch-schnitt.festgestellt wurden: Zeitraum Straftatenzahl (Jahres- durchschnitt) 'Durchschnitt 1954-1959 = 100 Straftaten je 100 000 Einwohner (Jahresdurchschnitt) 1954-1959 1 679 031 100 3 146 1960-1969 1 984 511* 118,2 3 398 1970-1976 2 673 127 159,2 4 333 * seit 1963 ohne Verkehrskriminalität Das reale Bild der Entwicklung der Kriminalität in der DDR bestätigt die Auffassungen der Klassiker des Marxismus-Leninismus, speziell die Leninsche Voraussage: „Wir wissen nicht“, schrieb W. I. Lenin am Vorabend des Roten Oktober, „wie rasch und in welcher Folge das geschehen wird, aber wir wissen," daß sie absterben“ wird.15 - Innerhalb von drei Jahrzehnten ist es bei uns unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei gelungen, die Kriminalität auf etwa ein Viertel zu reduzieren und ihre gefährlichsten Formen,, wie organisiertes und professionelles Gangstertum, zu überwinden. Eine vergleichbare Leistung kann in keinem kapitalistischen Land der Erde nachgewiesen werden. In der Deutschen Demokratischen Republik wurden im Jahre 1976 insgesamt 124 678 Straftaten festgestellt. In dieser Zahl sind auch die Verkehrsdelikte enthalten. Unsere Erfolge bei der Bekämpfung der Straftaten sind das Ergebnis des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft, in dessen Verlauf die sozial-ökonomische Basis der Kriminalität beseitigt wurde, die soziale Geborgenheit für alle Bürger einen hohen Stand erreicht hat und die Menschenrechte voll gewährleistet werden. Heute sind wir in der Lage, der Kriminalität zunehmend in ihrem Vorfeld zu begegnen. Zur Verwirklichung dieses Zieles sind güte Bedingungen herangereift. Dazu gehört u. a. die wachsende Bereitschaft der Werktätigen, aktiv und ideenreich an der Vorbeugung von Straftaten mitzuwirken. Einen hervorragenden Anteil an der Verhütung und Bekämpfung der Straftaten haben jene Bürger, die unmittelbar an der sozialistischen Rechtspflege teilnehmen. In der DDR gibt es 52 910 Schöffen, die als gleichberechtigte Richter an den staatlichen Gerichten Recht sprechen. Eine besonders verantwortliche Aufgabe erfüllen die gesellschaftlichen Gerichte. In den 25 358 Konfliktkommissionen arbeiten zur Zeit 225 623 Bürger und in den 5 124 Schiedskommissionen 53 448 Bürger. Im Jahre 1976 wurden den gesellschaftlichen Gerichten 23 114 Strafsachen übergeben. Angesichts dieser Tatsachen haben es die bürgerlichen Schreiberlinge nicht leicht, der aufgeschreckten Öffentlichkeit in ihren Ländern ‘ das Anwachsen der Straftaten plausibel zu machen, ohne auf das soziale Wesen und die historische Bedingtheit der Kriminalität als einer von der antagonistischen Klassengesellschaft hervorgebrachten und ihr wesenseigenen Erscheinung einzugehen. Manche dieser Leute versuchen es deshalb mit einer Flucht nach vorn und geben die Verbrechensflut als Preis für die „Freiheit“ aus. Indessen bekommen-immer mehr Menschen in der imperialistischen Welt zu spüren, daß die Krisengesellschaft der Monopole nicht einmal die elementarsten Bedürfnisse nach einem Leben in Ruhe und Sicherheit befriedigen kann. Früher oder später werden sie auch begreifen, daß erst die „antisozialen Geburtsstätten des Verbrechens“ beseitigt werden müssen, bevor sie ohne Furcht vor der Kriminalität werden leben können. Zweifellos werden zu dieser Erkenntnis die Fortschritte beitragen, die der sozialistischen Gesellschaft bei der weiteren Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität gewiß sind. 1 11 1 Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung vom 3. Juni 1977, s. 534. 2 Die Polizei (Köln/[West]-Beriin/Bonn/MiinChen) 1976, Heft 12, S. 421. 3 Der Taggesspiegel vom 29. Mai 1976. 4 Angaben nach R. Adam, „Die Kriminalität in den USA im Jahre 1975“, öffentliche Sicherheit (Wien) 1976, Heft 10, S. 12. 5 Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung vom 3. Juni 1977, S. 536. 6 Bonner Rundschau (Bonn) vom 7. September 1971. 7 So Hamacher, „Prognose der Kriminalitätsentwicklung in der BRD“, Die Welt vom 11. Februar 1972. - 8 Angaben nach R. Adam, „Zur US-Kriminalitätsbekämpfung“, Die Polizei 1976, Heft 4, S. 139. 9 Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung vom 3. Juni 1977, S. 535. 10 Weser-Kurier (Bremen) vom 3. März 1977. 11 Ebenda. 12 Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung vom 3. Juni 1977, S. 535. 13 Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung vom 9. Dezember 1976, S- 1254. 14 Vgl. Das Parlament (Bonn) vom 14. Oktober 1972. 15 W. I: Lenin, Werke, Bd. 25, Berlin 1960, S. 478.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft, sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 31. Jahrgang 1977, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg. Nr. 1-12), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Die Zeitschrift Neue Justiz im 31. Jahrgang 1977 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 18 im Dezember 1977 auf Seite 668. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 31. Jahrgang 1977 (NJ DDR 1977, Nr. 1-18 v. Jan.-Dez. 1977, S. 1-668).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und ihre sonstige Tätigkeit im Zusammenhang mit Strafverfahren leistet, sondern daß es eine ihrer wesentlichen darüber hinaus gehenden Aufgaben ist, zur ständigen Erweiterung des Informationspotentials über die Pläne und Absichten des Feindes, Angriffsrichtungen, Zielgruppen, Mittel und Methoden der Banden; Ansatzpunkte zur Qualifizierung der Bandenbelcärr.pfung sowie Kräfte und Möglichkeiten, die auf der Grundlage der Hiderspräche und Differenzierungsprozesse im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen der Feindzentralen zur Ausnutzung der neuen Bedingungen allseitig aufzuklären und damit die Abwehrarbeit wirkungsvoll zu unterstützen. Die Durchsetzung der dazu von mir bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge genutzt angewandt und in diesen Prozeß eingeordnet wird. Ausgehend von der Analyse der operativ bedeutsamen Anhaltspunkte zu Personen und auf der Grundlage ihm zur Ver- ilsn wird es dem Untersuchungsführer fqtige Abstimmungen mit dem verantwortlichen entstandenen Situation ableitbaren und cr-. Eine weitere Grundsituation, die den Untersuchungsführer zwingt.