Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1960, Seite 670

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 14. Jahrgang 1960, Seite 670 (NJ DDR 1960, S. 670); Zu einigen Fragen der gesellschaftlichen und menschlichen Beziehungen In unserer sozialistischen Demokratie sind durch die Beseitigung der kapitalistischen Ausbeuterklasse und die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen die Bedingungen für Humanität und Gerechtigkeit, für die Verwirklichung der Ideale der Menschheit geschaffen worden. Nach der Schaffung der materiellen Grundlage steht die noch kompliziertere Aufgabe, das Bewußtsein und die Beziehungen der Menschen wirklich sozialistisch zu gestalten. Es gibt noch Menschen, die sich nur schwer mit den neuen gesellschaftlichen Verhältnissen befreunden können. Es sind erst zwei Jahre vergangen, seitdem die Grundsätze der sozialistischen Moral und Ethik verkündet wurden; allen Bürgern der DDR wurde damit der Weg zur Verwirklichung einer neuen, sozialistischen Lebensweise gewiesen. Heute schon können wir feststellen, daß sich in diesen zwei Jahren wesentliche Veränderungen im gesellschaftlichen Bewußtsein und in den Beziehungen zwischen den Menschen vollzogen haben. Eine wichtige Seite der neuen, sozialistischen Beziehungen ist das Bestreben, überall die Grundsätze der sozialistischen Moral zu einfach selbstverständlichen Normen des täglichen Lebens zu machen. Besonders bedeutungsvoll ist es, daß sich dabei immer stärker gute Eigenschaften der Menschen entwickeln, wie Liebe zur Arbeit und Verantwortungsbewußtsein, Wahrheitsliebe und Kühnheit, Offenheit und Selbstlosigkeit, aber auch Treue zum Sozialismus und Unversöhnlichkeit gegenüber seinen Feinden, Liebe zum sozialistischen Vaterland der Arbeiter und Bauern, unverbrüchliche Freundschaft mit den Völkern der anderen sozialistischen Länder und feste Solidarität mit all denen, die in anderen Ländern und Erdteilen für die erhabenen Ziele des Sozialismus kämpfen. In der sozialistischen Lebensweise, die sich entwickelt und um gültige Formen ringt, werden die besten humanistischen Traditionen gewahrt, die das deutsche Volk hervorgebracht hat. Gemeinschaftsgeist ist heute zum bestimmenden Faktor in den Beziehungen zwischen den Menschen geworden. Das Prinzip des bürgerlichen Individualismus wird mehr und mehr überwunden durch das humanistische Prinzip der sozialistischen Gemeinschaft, die auf der Gemeinsamkeit der Interessen aller Werktätigen beruht. Indem die gesellschaftlichen Interessen, die gemeinsamen Interessen aller den Vorrang haben, wird den individuellen, persönlichen Interessen am besten entsprochen. Wie das neue Bewußtsein entsteht Der entscheidende Bereich, in dem sich der neue Mensch entwickelt, ist die Arbeit unter den sozialistischen Produktionsverhältnissen. Unter den Verhältnissen der Arbeiter-und-Bauern-Macht in der DDR hat sich der Charakter der Arbeit grundlegend gewandelt. Viele haben schon begriffen, daß das Ringen um das Wohl der ganzen Gesellschaft und demzufolge der Beitrag, den jeder einzelne durch seine Arbeit zum Wohl der sozialistischen Gesellschaft leistet, gleichzeitig die entscheidende Voraussetzung für das Wohlergehen eines jeden Bürgers unserer Republik ist. Die Erkenntnis der Übereinstimmung ihrer persönlichen mit den gesellschaftlichen Interessen hat bei Millionen Werktätigen bereits zu einer tiefgreifenden Wandlung ihres Verhältnisses zur Gesellschaft, zur Arbeit und zum sozialistischen Staat geführt. Ein tiefgreifender Wandlungsprozeß hat sich auch bei den Handwerkern, Gewerbetreibenden, Unternehmern und änderen Geschäftsleuten vollzogen. Viele von ihnen gingen zur gemeinschaftlichen Arbeit über, und im Prozeß der gemeinsamen Arbeit entwickelten sich auch bei ihnen Keime eines neuen Bewußtseins. Mancher sagt: „In der Theorie ist das alles ganz gut und schön, aber im alltäglichen Leben sieht das oftmals anders aus.“ Das ist wahr. Aber möge er doch zurückdenken, welche tiefe Wandlung er selbst in den letzten fünfzehn Jahren durchgemacht hat, wie er vorwärtsgeschritten ist, wie sich sein geistiges Leben beim /Aufbau der sozialistischen Gesellschaft zum Besseren verändert hat. Ich möchte jedoch hier nicht über die Fortschritte sprechen, sondern über das, was noch nicht in Ordnung ist. Es gibt noch manche Mängel Sehen Sie sich bitte in den Betrieben und Wohnbezirken um. Werktätige, Rentner und auch Hausfrauen sprechen z. B. häufig in staatlichen Dienststellen und anderen Institutionen vor. Sie sprechen über ihre Sorgen, unterbreiten Vorschläge oder wollen etwas geändert haben. Nicht selten jedoch begegnet man ihnen aber mit seelenlosem, bürokratischem Verhalten. Es wird noch zu sehr kommandiert, abgewiesen, anderen über den Mund gefahren, rechthaberisch aufgetreten und bevormundet. Wieviel Sympathien, gute Vorschläge und ehrliche Bereitwilligkeit gehen dabei verloren, wenn man die Menschen so behandelt, wenn man sie verärgert, ihre Gefühle verletzt, sie kränkt. Das passiert noch immer in staatlichen Dienststellen, auf Versammlungen, in den Betrieben und Wohnbezirken. So aber kann man die Menschen wahrlich nicht an uns heranziehen. Oft in der guten Absicht, unserem Staat und unserer Sache zu dienen, werden Menschen gedankenlos vor den Kopf gestoßen, weil man ihnen zuwenig Achtung entgegenbringt, ihre Meinung nicht anhört, weil man nicht den richtigen Ton findet, weil man überheblich ist und weil man ganz und gar fälschlich meint, Höflichkeit und gutes Benehmen vertrage sich nicht recht mit dem Sozialismus. Aber gerade das Gegenteil ist richtig. Wir dürfen solche Dinge nicht leichtnehmen. Unsere Republik ist zutiefst orientiert auf die Kraft und das Vertrauen der Massen. Wir lernen dabei von den Werktätigen, wir achten die Menschen, und wir stützen uns auf ihre guten Eigenschaften, wir fördern und entwickeln sie. Bedenken wir doch: Die Verfechter der kapitalistischen Gesellschaftsordnung sprechen viel von Humanismus, von Menschenwürde und von Freiheit. Sie tun das öfter als wir. Dabei sind sie und ihre Ziele zutiefst menschenfeindlich und reaktionär. Aber sie verstehen es geschickt, ihre wahren Ziele vor den einfachen arbeitenden Menschen zu verbergen. In unserer Politik hingegen gibt es keinen Widerspruch zwischen Wort und Tat. Aber genügt das? Nein, wer Menschen überzeugen will, muß den Weg zu 670;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 14. Jahrgang 1960, Ministerium der Justiz (MdJ), Oberstes Gericht (OG) und Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Die Zeitschrift Neue Justiz im 14. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 am 5. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 vom 20. Dezember 1960 auf Seite 844. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 14. Jahrgang 1960 (NJ DDR 1960, Nr. 1-24 v. 5.1.-20.14.1960, S. 1-844).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der gerichtete Lösung der Hauptaufgabe Staatssicherheit . Der politisch-operative realisiert sich im spezifischen Beitrag Staatssicherheit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung, Staatsdisziplin und des Schutzes der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft entscheidenden politischen, ökonomischen und geistig-kulturellen Prozesse, um damit verbundene Entwick-lungsprobleme, die mit der Überwindung der Nachwirkungen der kapitalistischen Produktions- und Lebensweise, der Entstehung, Bewegung und Lösung innerer sozialer Widersprüche auftreten können. Die damit verbundenen Fragen berühren aufs engste die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit gegen alle Versuche des Gegners, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten und möglichst zu unterbinden. Das muß von dorn Ziel bestimmt sein, ihr Aktivitäten feindlicher Stützpunkte weitgehend unwirksam zu machen und schädliche Auswirkungen für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den neuen Regimeverhältnissen auf den Transitstrecken und für die Transitreisenden zu beachtenden Erobleme, Auswirkungen USW. - der auf den Transitstrecken oder im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens rechtfertigen und notwendig machen, im folgenden als Verdachtshinweise definiert. Verdachtshinweise sind die den Strafverfolgungsorganen bekanntgewordenen Ausgangsinformationen, die nach deren gesicherten Erfahrungen auf das Vorliegen einer oder mehrerer Straftaten hindeuten. Für die Untersuchungsorgane Staatssicherheit bedeutet das, die Ausgangsinformationen einer ersten politischen, politisch-operativen und rechtlichen Bewertung hinsichtlich möglicher strafrechtlicher Relevanz zu unterziehen.