Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 480

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil I 1958, Seite 480 (GBl. DDR I 1958, S. 480); ?480 Gesetzblatt Teil I Nr. 40 Ausgabetag: 29. Mai 1958 Zwei wichtige Fachbuecher Gruppeneinteilung der Patentklassen Bearbeitet im Amt fuer Erfindungs- und Patentwesen der Deutschen Demokratischen Republik . DIN A4 500 Seiten Ganzleinen 17,60 DM In immer groesserem Umfange entwickelt sich das Erfindungswesen in unserer volkseigenen Wirtschaft. Alle volkseigenen Betriebe, Ministerien und Staatssekretariate haben Bearbeitungs-stellen fuer das Erfindungs- und Patentwesen eingerichtet. Um diesen Stellen ein wertvolles Hilfsmittel fuer ihre Arbeit zu geben, wurde vom Amt fuer Erfindungs- und Patentwesen der Deutschen Demokratischen Republik vorliegendes Werk 1953 wieder herausgegeben. Die Neuauflage die letzte Auflage des Werkes erschien 1933 berichtigt eine Anzahl von Fehlern und ergaenzt fehlende Hinweise. Der Entwicklung gemaess wurden einige neue Untergruppen gebildet. Stichwoerter-Verzeichnis Alphabetische Zusammenstellung technischer Gegenstaende mit Angabe der dazugehoerigen Patentklassen, Gruppen und Untergruppen Bearbeitet im Amt fuer Erfindungs- und Patentwesen der deutschen Demokratischen Republik DIN A 4 398 Seiten Ganzleinen 15,70 DM Zu der vom Amt fuer Erfindungs- und Patentwesen der Deutschen Demokratischen Republik 1953 bearbeiteten ?Gruppeneinteilung der Patentklassen? ist das neue ?StichWoerter-Verzeichms? erschienen. Hiermit wird unseren volkseigenen Betrieben und allen anderen Institutionen ein weiteres Mittel fuer die Verbesserung ihrer Arbeit im Erfindungs- und Vorschlagswesen gegeben. Das ?Stich Woerter-Verzeich ms? dient als Schluessel zum leichteren Auffinden der gesuchten Klassen, Unterklassen und Gruppen in der ?Gruppeneinteilung der Patentklassen?. In Verbindung mit der Gruppeneinteilung ist das Werk unentbehrlich, ohne das die Neuerer, Erfinder und vor allem die Bueros fuer Erfindungs- und Vorschlagswesen ihre Arbeit nicht richtig durchfuehren koennen. Zu erhalten beim oertlichen Buchhandel oder beim Buchhaus Leipzig, Leipzig C1, Querstrasse 4 6 VEB DEUTSCHER ZEIVTRA LV ERLAG* BERLIIN Herausgeber; Buero des Praesidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik. Berlin C 2, Klosterstrasse 47 Redaktion Berlin C 2. Klosterstrasse 47. Telefon 22 u? 36 22/36 21 Fuer den Inhalt und die Form der Veroeffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen As H4/58/DDR Verlag (4) VEB Deutscher Zentralverlag. Berlin O li Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljaehrlich Teil l 3. DM Teil 11 2.10 DM Einzelabgabe bis zum Umfang von 16 Seiten 0.25 DM. Dis zum Umfang von 32 Seiten 0.40 DM. ueber 32 Seiten 0.50 DM e Fxempiar Bestehungen beim Buchhandel, beim Buchhaus Leipzig. Leipzig C l Postfach 91. Telefon* 2 54 81, sowie Bezug gegen Barzahlung in der Verkaufsstelle des Verlages. Berlin C 2. Rossstrasseoe Druck: (140) Neues Deutschland. Berlin;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader einen Fachschulabschluß besitzen oder sich in einer Fachschulausbildung befinden. Wir gehen davon aus, daß auch künftig die Fachschulausbildung die Hauptform der Qualifizierung unserer mittleren leitenden Kader in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Heubrandenburg wurde festgestellt, daß die gesamte politisch-ideologische und fach-lich-tschekistische Erziehungsarbeit und Befähigung der Mitarbeiter auf die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist und bleibt ein unumstößliches Gebot unseres Handelns. Das prägte auch die heutige zentrale Dienstkonferenz, die von dem Bestreben getragen war, im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte des Beschuldigten ein. Keine dieser Faktoren dürfen voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie der Persönlichkeit des schuldigten in den von der Linie Untersuchung bearbeiteten Ermitt iungsverfa nren - dem Hauptfeld der Tätigkeit der Linie - als Voraussetzung für die Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit. Die Beweisführung zur Begründung der gerichtlichen Entscheidung muß unwiderlegbar sein. In Zweifel ist zugunsten des Beschuldigten Angeklagten zu entscheiden.