Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 1

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 1 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 1); * GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I x ' 1958 Berlin, den 9. Januar 1958 Nr. 1 Tag Inhalt Seite 14.11 57 Verordnung über Melde- und Entschädigungspflicht bei Berufskrankheiten 1 19. 12. 57 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Fürsorge in den staatlichen Feierabend- und Pflegeheimen 3 19. 12.57 Verordnung zur Änderung der Verordnung über staatliche Leistungen der Sozialfürsorge für hilfsbedürftige Bewohner nichtstaatlicher Einrichtungen 4 Hinweis auf Verkündungen im P-Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demo- 4 Verordnung über Melde- und Entschädigungspflicht bei Berufskrankheiten. Vom 14. November 1957 § 1 Ministeriums für Gesundheitswesen enthält, an die für den Arbeitsort des Betriebes zuständige Arbeitssanitätsinspektion beim Rat des Bezirkes in zweifacher Ausfertigung zu erfolgen. Die Meldung des Betriebes bedarf der Gegenzeichnung eines Vertreters des Rates der Sozialversicherung bzw. der Kommission für Sozialversicherung. Berufskrankheiten im Sinne dieser Verordnung sind die in der Anlage (Spalte II) festgelegten Krankheiten, wenn sie durch berufliche Beschäftigung in einem in der Anlage (Spalte III) bezeichneten Betrieb oder wenn sie durch eine in der Anlage (Spalte III) bezeichnete berufliche Tätigkeit verursacht worden sind. Bei einer Berufskrankheit wird dann eine Entschädigung entsprechend den geltenden Bestimmungen geleistet, wenn sie durch eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit verursacht worden ist. § 2 Als Beginn einer Berufskrankheit gilt der Zeitpunkt, an dem auf Grund des ärztlichen Befundes objektiv Heilbehandlungsbedürftigkeit vorlag oder Arbeitsplatzwechsel erforderlich wurde oder nachweisbare Erwerbsminderung als Folge der Berufskrankheit eingetreten ist. § 3 (1) Ein Arzt, der eine Berufskrankheit oder Krankheitserscheinungen feststellt, die den Verdach* einer Berufskrankheit rechtfertigten, hat darüber unverzüglich Meldung mit allen ihm bereits vorliegenden Unterlagen an die für den Arbeitsort des Betriebes zuständige Arbeitssanitätsinspektion beim Rat des Bezirkes zu erstatten. (4) Die Standesämter haben jeden Sterbefall umgehend dem für den Sterbeort zuständigen Rat des Kreises, Abteilung Gesundheitswesen, zu melden, wenn im Totenschein eine Berufekrankheit als Todesursache oder als Begleitkrankheit aufgeführt ist. (5) Die Arbeitssanitätsinspektion führt einen fortlaufenden Nachweis über gemeldete Berufskrankheiten. § 4 (1) Die Arbeitssanitätsinspektion nimmt auf Grund der Unterlagen und etwa notwendiger Gutachten zum Vorliegen einer Berufskrankheit Stellung. (2) Die Entscheidungen der zuständigen Organe der Sozialversicherung über die Entschädigungspflicht infolge Berufskrankheit sind auf der Grundlage der der Sozialversicherung zur Verfügung zu stellenden Unterlagen und der Stellungnahme der Arbeitssanitätsinspektion zu treffen. (3) Die Arbeitssanitätsinspektion gibt ihre Stellungnahme dem für den Arbeitsort zuständigen Rat des Kreises, Abteilung Gesundheitswesen, sowie dem Arzt und dem Leiter oder Inhaber des Betriebes, die die Meldung erstattet haben, zur Kenntnis. (2) Die Meldepflicht der Betriebsleiter oder Betriebsinhaber über Berufskrankheiten, Verdachts- oder Todesfälle richtet sich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Arbeitskraft. (3) Die Meldung gemäß Absätzen 1 und 2 hat auf einem Vordruck, der den Genehmigungsvermerk des § 5 (1) Liegt nach dem Urteil der Arbeitssanitätsinspektion für einen Versicherten die Gefahr vor, daß bei einer Weiterbeschäftigung unter den gegebenen Arbeitsbedingungen eine Berufskrankheit entstehen, wiederentstehen oder sich verschlimmern kann, so hat die l;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von werden - trotz der erreichten Fortschritte -noch nicht qualifiziert genug auf der Grundlage und in konsequenter Durchsetzung der zentralen Weisungen im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen. Bei der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen als soziales Phänomen wie auch im Einzelfall ein äußerst komplexes und kompliziertes System höchst differenzierter Erscheinungen dar.