Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1958, Seite 481

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958, Seite 481 (GBl. DDR Ⅰ 1958, S. 481); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1958 Berlin, den 5. Juni 1958 Nr. 41 Tag Inhalt Seite 12. 5. 58 Vierte Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Volksmusikschulen in der Deutschen Demokratischen Republik Gebührenordnung für Volksmusikschulen 481 19. 4. 58 Elfte Durchführungsbestimmung zum Gesetz über Devisenverkehr und Devisenkontrolle (Verfügungsmöglichkeiten über Devisenausländerkonten B bei der Deutschen Notenbank) 482 29. 4. 58 Anordnung über die Rückgabe und Berechnung von Leihverpackung für landwirtschaftliche Erzeugnisse (außer Obst und Gemüse) 483 20.5.58 Anordnung über die berufliche Aus- oder Weiterbildung von Bürgern anderer Staaten in volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben und Einrichtungen der Deutschen Demokratischen Republik 485 15. 4. 58 Anordnung Nr. 3 über den Abschluß von Verträgen über die Mast von Schlachtvieh .4 487 22. 5. 58 Anordnung Nr. 7 über die Festsetzung bergbaulicher Schutzgebiete 487 Vierte Durchführungsbestimmung41 zur Verordnung über die Volksmusikschulen in der Deutschen Demokratischen Republik. Gebührenordnung für Volksmusikschulen Vom 12. Mai 1958 Zur besseren Differenzierung der Gebührenregelung und unter Berücksichtigung der sozialen Verhältnisse aller Bevölkerungsschichten wird auf Grund von § 2 Abs. 5 und § 5 der Verordnung vom 3. Februar 1955 über die Volksmusikschulen in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. I S. 122) im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen und dem Minister für Volksbildung folgendes bestimmt: § 1 Gebührensätze (1) Die Grundgebühr für Instrumental- und Gesangsunterricht sowie für die Klasse für künstlerischen Tanz beträgt: Bei monatlichen Bruttoeinkommen in Höhe von DM für Kinder jährlich für Kinder 3 Monate für Jugendl. 3 Monate für Erwachs. 3 Monate bis 300, 7,50 2, 12,50 18,- von 301, bis 500, 15, 4,- 17,50 .25, von 501, bis 700, 30, 8,- 24, 32,50 von 701, bis 900, 50, 12,50 32,50 42, über 900, 1 ” 70, 17,50 42,50 50,- § 2 Begriffsbestimmungen (Kinder, Jugendliche, Erwachsene) (1) Die Gebühren für Kinder entrichten neben den Grundschülern auch alle Mittel- und Oberschüler* (2) Die Gebühren für Jugendliche entrichten alle Lehrlinge und alle Studenten der Hoch- und Fachschulen. Bei monatlichen Bruttoeinkommen in Höhe von DM für Kinder Jährlich für Jugendliche jährlich für Erwachsene jährlich bis 300, 15,- 50, 75, von 301, bis 500, 30, 70, 100, von 501, bis 700, 60. 95,- 130, von 701, bis 900, 100, 130, 160, über 900, 140, 170, 200, (2) Die Grundgebühr für die Schüler der Vorschul- klassen beträgt: (3) Die Gebühren für Erwachsene entrichten alle übrigen Schüler der Volksmusikschule, auch wenn sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. § 3 Errechnung der Grundgebühr (1) Zur Errechnung der Grundgebühr wird bei Kindern und Jugendlichen nur das monatliche Einkommen (Brutto) der Eltern oder Erziehungsberechtigten, nicht das der Jugendlichen zugrunde gelegt. Sind beide Elternteile berufstätig, so wird vom gemeinsamen Bruttoeinkommen ein Freibetrag von 300, JDMab-gesetzt. .jp**11****™*' . 3, DB (GBl, I 1956 S. 508);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 75 vom 27. Dezember 1958 auf Seite 894. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1958 (GBl. DDR Ⅰ 1958, Nr. 1-75 v. 9.1.-27.12.1958, S. 1-894).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Rahmen der Linie - die Formung und Entwicklung eines tschekistischen Kampfkollektives. Die Durchführung einer wirksamen und qualifizierten Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die wissenschaftlich gesicherten Verfahren und Regeln des logisch schlußfolgernden Denkens. Das Erkenntnisobjekt und das Ziel des Erkenntnisprozesses in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Umstände sowie andere politisch-operativ bedeutungsvolle Zusammenhänge. Er verschafft sich Gewißheit über die Wahrheit der Untersuchungsergebnisse und gelangt auf dieser Grundlage zu der Überzeugung, im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Rechtsanwendung ergeben sich aus ihrer staatsrechtlichen Stellung und aus ihrer dadurch bestimmten Verantwortung für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Vergehen des Untersuchungsführers ist die Voraussetzung dafür, daß eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die mit der Sicherung von Transporten, Vor- und Oberführungen Verhafteter verbundenen möglichen Gefahren und Störungen weitestgehend zu eliminieren und stets ein Höchstmaß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zu gewährleisten, damit jegliche Gefahren und Störungen vorbeugend verhindert zumindest unverzüglich in ihrer Wirksamkeit eingeschränkt werden.