Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1954, Seite 484

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954, Seite 484 (GBl. DDR 1954, S. 484); 484 Gesetzblatt Nr. 49 Ausgabetag: 20. Mai 1954 (2) Der so ermittelte überplanmäßige Gewinn bzw. die Unterschreitung des geplanten Verlustes ist wie folgt zu verändern: Durch Hinzurechnung von a) Verlusten aus der gesetzlichen Änderung von Abgabepreisen und Materialeinkaufspreisen im Laufe des Planjahres, b) sonstigen in Anweisungen, Anordnungen, Beschlüssen und Verordnungen anerkannten Kosten, die im bestätigten Finanzplan nicht enthalten sind. ' Durch Abzug von a) Gewinnen aus der gesetzlichen Änderung von Abgabepreisen und Materialeinkaufspreisen im Laufe des Planjahres, b) sonstigen in Anweisungen, Anordnungen, Beschlüssen und Verordnungen angewiesenen zusätzlichen Einsparungen, die im geplanten Ergebnis nicht enthalten sind, c) der Differenz zwischen dem geplanten und dem nicht erreichten Gewinn bzw. der Differenz zwischen dem geplanten und dem überschrittenen Verlust des übrigen Ergebnisses (Ergebnis B) unter Berücksichtigung anerkannter Aufwendungen, die auf Grund von Anweisungen, Anordnungen, Beschlüssen und Verordnungen entstanden, aber nicht finanzgeplaht sind. Für die Wirtschaftszweige des volkseigenen landwirtschaftlichen Handels VEAB, DSG-HZ, VHZN werden durch das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft bzw. Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse im Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen bis zum 30. Juni 1954 spezielle Richtlinien über die Errechnung des erwirtschafteten überplanmäßigen Gewinns bzw. der erwirtschafteten Unterschreitung des geplanten Verlustes erlassen. Vom verbleibenden Betrag ist die Zuführung zum Direktorfonds vorzunehmen, soweit er als erwirtschaftet anzusehen ist. (3) Ist bei den VHZN und den VEB Mast von Schlachtvieh der zum Jahresabschluß ermittelte überplanmäßige Gewinn bzw. die Unterschreitung des geplanten Verlustes niedriger als das in den Halbjahren ermittelte überplanmäßige Ergebnis, so sind die im Laufe des Jahres erfolgten Zuführungen zum Direktorfonds aus dem überplanmäßigen Gewinn bzw. der Unterschreitung des geplanten Verlustes entsprechend dem zum Jahresabschluß ermittelten überplanmäßigen Ergebnis zu berichtigen und zurückzubuchen. (4) Der Einnahmeplan der MTS gilt für die Zuführungen zum Direktorfonds nach § 4 der Verordnung bei übex’erfüllung der Leistungspläne als erfüllt, wenn Einnahmen, erhöht um die der Leistungsplan-Ubererfüllung entsprechende Ertragssteigerung, an den Staatshaushalt abgeführt wurden. Den Ist-Einnahmen sind gegebenenfalls Einnahmeausfälle für Arbeiten nach niedrigeren Tarifgruppen als geplant und Einnahmeausfälle aus etwaigen Änderungen des MTS-Tarifs im Laufe des Planjahres zuzurechnen. Wurden bei Übererfüllung der Leistungspläne Einnahmen in der geplanten Höhe an den Staatshaushalt abgeführt, eine Steigerung der Einnahmen entsprechend der Steigerung der Erträge jedoch nicht erreicht, so dürfen die MTS dem Direktorfonds 30 °/o der erwirtschafteten überplanmäßigen Selbstkostensenkung zuführen. Als Grundlage der Berechnung der erarbeiteten Unterschreitung des geplanten Verlustes dient bei den MTS die erarbeitete Unterschreitung des geplanten Aufwandes je Hektar mittleres Pflügen. Als Errechnungsmethode dient folgendes Verfahren: Die Gegenüberstellung des Planaufwandes der Ist-Leistung mit dem tatsächlichen Aufwand ergibt als Differenz eine Über- oder Unterschreitung des Planaufwandes. Weist die Differenz eine Unterschreitung des Planaufwandes aus, so dient diese als Berechnungsgrundlage für die Zuführung zum Direktorfonds aus überplanmäßigem Gewinn gemäß § 4 der Verordnung. Es ergibt sich also folgende Systematik: a) Geplanter Gesamtaufwand geplante Hektar mittleres Pflügen = Planaufwand je Hektar mittleres Pflügen. Der geplante Gesamtaufwand ist für die Berechnung zu kürzen um den geplanten Aufwand für Kantinen (Kontenuntergruppe 228), Wohnungen für Werktätige (218), direkte Aufwendungen für kulturelle Zwecke (Konto 4693) sowie Erträge aus Werkstattarbeit für Fremde (Kontengruppe 86). Er ist zu erhöhen um die durch Verordnungen, Beschlüsse, Anordnungen und Anweisungen, begründeten Aufwendungen, die im Finanzplan nicht enthalten sind. b) Die Multiplikation des nach Buchst, a errechneten Planaufwandes je Hektar mittleres Pflügen mit den geleisteten Hektar mittleres Pflügen ergibt den Planaufwand der Ist-Leistung. c) Durch die Gegenüberstellung des Planaufwandes der Ist-Leistung mit dem tatsächlichen Aufwand ergibt sich eine Überschreitung bzw. Unterschreitung des Planaufwandes. Der Ist-Aufwand ist gegebenenfalls zu kürzen um den Ist-Aufwand für Kantinen, Wohnungen für Werktätige, direkte Aufwendungen für kulturelle Zwecke und Erträge aus Werkstattarbeit für Fremde. d) Die auf diese Weise errechnete Unterschreitung des geplanten Aufwandes ist um die Beträge zu mindern, die von den MTS nicht erarbeitet wurden.' Dem sich hieraus ergebenden Betrag können gegebenenfalls die 1954 vereinnahmten Beträge für das 1953 ausgelieferte Erntebindegarn zugesetzt werden, die 1953 von der erwirtschafteten überplanmäßigen Selbstkostensenkung abgezogen wurden. (5) Bei den StFB gilt als überplanmäßiger Gewinn die im Kontrollblatt F 1 und F 3 ausgewiesene überplanmäßige Ergebnisverbesserung. Zuführung zum Direktorfonds nach § 4 der Verordnung darf nur erfolgen, wenn die schriftliche Bestätigung der zuständigen Verwaltung vorliegt, daß die Arbeiten, in denen Einsparungen erarbeitet wurden, ordnungsgemäß und in guter Qualität ausgeführt wurden. Sofern Einsparungen in der Position Walderneuerisng (Herbstaufforstung) anerkannt werden, erfolgt die Zuführung zum Direktorfonds hierfür auf Sperrkonto. Die Freigabe erfolgt am 30. Juni des dem Jahresschluß folgenden Jahres nach Qualitätsprüfung durch die zuständige Verwaltung.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1954 (GBl. DDR 1954), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1954 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 102 vom 31. Dezember 1954 auf Seite 970. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1954 (GBl. DDR 1954, Nr. 1-102 v. 6.1-31.12.1954, S. 1-970).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Berichterstattert Genosse Erich Honecker, Bietz-Verlag Berlin, - Hede des Genossen Erich Hielke zur Eröffnung des Partei lehrJahres und des vom Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf die tatsächlich entscheidenden Sch. müssen die für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und die Tatsache, daß sie über spezifische Kenntnisse zu den Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher und die zu deren vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlichs zur Grundlage der im Ergebnis der vollständigen Klärung des Sachverhaltes zu treffenden Entscheidungen zu machen.