Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1981, Seite 170

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981, Seite 170 (GBl. DDR Ⅰ 1981, S. 170); 170 Gesetzblatt Teil I Nr. 14 Ausgabetag: 27. Mai 1981 ständigen Ministerien unter Einbeziehung der Bezirksplankommissionen dig volkswirtschaftlich begründete Rang- und Reihenfolge für die zentral geplanten Investitionsvorhaben und weitere Investitionsvorhaben über 5 Mio M Gesamtwertumfang auszuarbeiten und festzulegen. 19.2. Zu Teil L Abschnitt 20 Ziff. 3.3. (S. 36): Der Abs. 4 wird wie folgt geändert: Die Kennziffern der Investitionsvorhaben des Fünfjahrplanes, denen eine bestätigte Aufgabenstellung bzw. Grundsatzentscheidung zugrunde liegt, sind verbindlich für die weitere Vorbereitung bzw. Durchführung. Für Investitionsvorhaben des Fünf jahrplanes, die noch nicht mit Aufgabenstellungen belegt sind, stellen die mit dem Fünf jahrplan festgelegten vorhabenbezogenen Aufwands- und Ergebniskennziffern verbindliche Vorhaben dar, deren Einhaltung bzw. Verbesserung mit der Aufgabenstellung nachzuweisen ist. 19.3. Zu Teil L Abschnitt 20 Ziff. 3.4. (S. 37): Die Ziff. 3.4. wird wie folgt ergänzt: c) Bei neu zu beginnenden zentral geplanten Investitionsvorhaben, denen noch keine Aufgabenstellungen zugrunde liegen, sind eine Begründung der Notwendigkeit der Investition und die aus der Gesamtentwicklung der Wirtschaftseinheit abgeleiteten Effektivitätsziele als Anlage .zum Vordruck 0723 einzureichen. 19.4. Zu Teil L Abschnitt 20 Ziff. 3.5. (S. 37): Als Abs. 7 wird neu auf genommen: (7) Die Minister und Leiter anderer zentraler Staatsorgane übergeben die von ihhen bestätigten Vorhabenlisten für Investitionsvorhaben bis 5 Mio M Gesamtwertumfang, die einen Bauanteil enthalten, dem Ministerium für Bauwesen. Der bisherige Abs. 7 wird Abs. 8. 19.5. Zu Teil L Abschnitt 20 Ziff. 8 (S. 45 bis 49): Für die in Ziff. 8 Teil II der Übersicht über die Einreichung der Vordrucke für die Planung der Durchführung Mer Investitionen-festgelegten Vorhaben gelten für den Jahresplan und den Fünfjahrplan folgende Veränderungen der Wertgrenzen: Die Festlegungen der Nr. 2.2. gelten für alle Vorhaben ab 5 Mio M Gesamtwertumfang, die Festlegungen der Nr. 2.3. gelten für die Vorhaben der zentralgeleiteten Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft ab 5 Mio M Gesamtwertumfang. Für die Nummern 2.4. sowie 2.6. bis 2.10. sind die Vordrucke für alle Vorhaben unter 5 Mio M Gesamtwertumfang an. die Ministerien, anderen zentralen Staatsorgane bzw. Räte der Bezirke einzureichen. An die Staatliche Plankommission sind für diese Vorhabengruppen die Vordrucke nur ab den in Spalte 1 der Übersicht angegebenen differenzierten Wertgrenzen einzureichen. Die Festlegungen der Nummern 3.1. bis 3.4. und 4.1. bis 4.3. (Seiten 48 und 49) gelten für alle Vorhaben unter 5 Mio M Gesamtwertumfang. Die Vordrucke für die Vorhaben gemäß Nr. 3.1. und 3.2. sind auch an die Ministerien und anderen zentralen Staatsorgane, jedoch nicht an die Staatliche Plankommission einzureichen. 19.6. Zu Teil L Abschnitt 20 Ziff. 9 (S. 50): Im Vordruck 0723 (Vorderseite) ist in der freien Zeile, ergänzend 'zur Angabe des Zuwachses der Warenproduktion, anzugeben: Exportzuwachs SW (M) bzw. NSW (VM). Im Vordruck 0724 ist von den Bereichen Industrie, Bauwesen und Verkehrswesen in einer freien Zeile mit der Nr. 08 die Kennziffer „Zuwachs Nettoproduktion“ auszuweisen. Die Zeile 05 „Zuwachs Eigenleistungen“ ist von diesen Bereichen nicht auszufüllen. In den Vordrucken 0724 und 0726 ist in der Zeile 19, Baustelleneinrichtungen, der Zusatz „von 11“ durch den Zusatz „von 10“ zu ersetzen. Die Kosten für Baustelleneinrichtungen sind auf den Gesamtwertumfang des Vorhabens, einschließlich des Ausrüstungsanteils, zu beziehen. Im Vordruck 0725 sind zusätzlich auszuweisen: a) Freizusetzende Arbeiter und Angestellte durch Investitionen (Personen) aus Zeile 61 Vordruck 0724/ 0726. b) Benötigte Arbeiter und Angestellte durch Investitionen (Personen) aus Zeile 61 Vordruck 0724/0726 darunter: c) Benötigte Arbeiter und Angestellte von b) aus anderen Betrieben (Personen) aus Zeile 63 Vordruck 0724/0726. Die Angaben für a) bis c) sind als Summe der einzelnen Investitionsvorhaben in den freien Zeilen des Vordruckes 0725 (2. Seite) auszuweisen. In der Spalte für das Jahr 1986 sind die Angaben für das Jahr 1986 und die nachfolgenden Jahre zusammengefaßt auszuweisen. d) Die Anzahl der mit Vordruck 0725 erfaßten Investitionsvorhaben. Sie ist in der Überschriftenzeile des Vordruckes 0725 nach dem mit Maschine auszuschreibenden Text „Anzahl der Investitionsvorhaben:“ auszuweisen. 20. Zur Planung der Materialökonomie und zur Material-, Ausrüstungs- und Konsumgüterbilanzierung 20.1. Zu Teil M Abschnitt 21 der Planungsordnung: In Ziff. 1 Abs. 4 (S. 5) wird ergänzt: f) der Kosten. Die Ziff. 2.1. (S. 6) wird gestrichen. Die Ziff. 2.2. Abs. 3, 7. Zeile (S. 7) wird wie folgt ergänzt: zu übergeben (einschließlich der nach Kombinaten differenzierten Senkung in % und in absoluter Größe). Die Ziff. 2.3. wird wie folgt neu gefaßt: 2.3. Planung der Normative des Energie-, Material- und Verpackungsmittelverbrauchs (1) Normative des Energie-, Material- und Verpackungsmittelverbrauchs (im folgenden Verbrauchsnormative genannt) sind für die Jahres Volks Wirtschaftspläne im Umfang der von den Ministern für Kohle und Energie, für Materialwirtschaft und für Glas- und Keramikindustrie (im folgenden die die Verbrauchsnormative bestätigenden Minister genannt) in Übereinstimmung mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission, den Ministern der Verbraucherbereiche sowie den bilanzverantwortiichen Ministern festgelegten Nomenklaturen als erzeugnisbezogene Untersetzung der erforderlichen Energie-, Material- und Verpackungsmitteleinsparung auszuarbeiten. (2) Auf der Grundlage der mit dem Fünfjahrplan erteilten Aufgabenstellungen zur Energie-, Material- und Verpackungsmittelökonomie und unter Zugrundelegung technisch-ökonomisch begründeter Normen und weiterer;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1981. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1981 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1981 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1981 auf Seite 448. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1981 (GBl. DDR Ⅰ 1981, Nr. 1-38 v. 8.1.-30.12.1981, S. 1-448).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung im Bereich Transporte der Linie haben., Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem G-aalohtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die materiell-technische Sicherstellung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug und der Untersuchungshaft -Materiell-technische Sicherstellungsordnung - Teil - Vertrauliche Verschlußsache Untersuchungshaftvollzug in der Deutschen Demokratischen Republik durch die Geheimdienste und andere feindliche Organisationen des westdeutschen staatsmonopolistischen Herrschaftssystems und anderer aggressiver imperialistischer Staaten, die schöpferische Initiative zur Erhöhung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt. Es ist jedoch darauf zu verweisen, daß sie Hilfsmittel für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Untersuchungs-haftvollzug sind.