Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 235

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 235 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 235);  0 0 02 3-2 C 1 235 - WS OHS 001 - 233/81 1. Austauschblatt Personen im Zusammenhang mit Geschehnissen ohne eindeutige strafrechtliche Relevanz, gebietet in der Regel die Klärung des Charakters und der Zusammenhänge des Ereignisses die Durch führung von VerdachtigenbefTagungen. Ebenso kann bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge oder auf der Grundlage operativer Materialien die Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit der Befragung des Verdächtigen gegeben sein, beispielsweise weil operativ brisante Informationen ein sofortiges Tätigwerden der Untersuchungsorgane zur Verhinderung geplanter Feindhandlungen oder zur Klärung von Gefahrenmomenten in der operativen Arbeit erfordern. Gleichzeitig muß immer beachtet werden, daß jede VerdachtigenbefTagung als offizielle Maßnahmen der Untersuchungsorgane des MfS dem konspirativ tätigen Feind in der Regel das Interesse des MfS an seiner Person offenbart. Das kann bei ungünstiger Beweislage und Nichtbe'stä.tigung der operativ bekannten Verdachtsmomente in der/5,rBächtigenbefTagung dazu führen, daß der Verdächtige f4ne"feindliche Tätigkeit vorübergehend einstellt oder noch perfekter konspiriert, mögliche Mitbeteiligte oder Splfrathisanten warnt usw." Die Darlegungen machen deutitdaß über die Durchführung einer Befragung des Verdächtigen im Prüfungsverfshren der Untersuchungsorgane des MfS verantwortuncsbewußt und unter . v ■$£ w Abwägung aller Umstände, insbesondere unter Beachtung der jeweiligen politischen“und politisch-operativen Erfordernisse des Einzelfalls sowie in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl 1/75 des Ministers die Entscheidung über die Durch-ragung bei Delikten des stacts-und des ungesetzlichen Grenzüber 1Vgl. dazu auch die Instrukt für Staatssicherheit, Dort heißt es in bezug auf führung der Verdachtinenbef feindlichen Menschenhandels tritts : "Bei der Ent seheidu ng über Prüfungshandlung sind stets Nichtbestätigung des Verdac vorausschauend einzuschätze treffen, die politisch nega schließen" . eine Befragung Verdächtiger als die sich aus einer möglichen hts ergebenden Konsequenzen n und solche Vorkehrungen zu tive und schädliche Folgen aus-;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 235 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 235) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 235 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 235)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden. Unter Beachtung der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist. Die Intensivierung des Einsatzes der und insbesondere durch die Anwendung von operativen Legenden und Kombinationen sowie anderer operativer Mittel und Methoden; die Ausnutzung und Erweiterung der spezifischen Möglichkeiten der Sicherheitsbeauftragten, Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage positiver gesellschaftlicher Überzeugungen ist auf den bei den Kandidaten bereits vorhandenen weltanschaulichen, moralischen und politischen Überzeugungen aufzubauen und daraus die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit zu entwickeln. Sind bereits beim Kandidaten derartige Überzeugungen vorhanden, wirken sie als Handlungsantrieb für die Zusammenarbeit und deren Realisierung.

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