Neue Justiz, Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft 1976, Seite 637

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 30. Jahrgang 1976, Seite 637 (NJ DDR 1976, S. 637); Ein mit konkreten Verpflichtungen der Kollektive geführter Wettbewerb ist geeignet, Ordnung, Disziplin und Sicherheit durch eine gegenseitige Kontrolle sowie durch Erziehung und Selbsterziehung der Werktätigen zu erhöhen. Die Arbeitsergebnisse werden im Rahmen des sozialistischen Wettbewerbs in den Betrieben öffentlich abgerechnet und in den Kollektiven täglich ausgewertet. So haben z. B. Komplexüberprüfungen in Bereichen des VEB Chemiefaserkombinat „Wilhelm Pieck“ Schwarza, der WB Plast- und Elastverarbeitung und der WB Agrochemie und Zwischenprodukte gezeigt, daß die Werktätigen auf dem Gebiet des Gesundheits-, Arbeitsund Brandschutzes sowie der Ordnung, Sicherheit und Disziplin gute Ergebnisse erzielten. Dazu haben die Anstrengungen der Werktätigen, der staatlichen Leiter sowie der gesellschaftlichen Organisationen im sozialistischen Wettbewerb wesentlich beigetragen. Sicherung der Schutzgüte für alle Arbeitsmittel und Technologien Auf der Grundlage der Richtlinie Nr. 1/70 zur Gewährleistung der Schutzgüte im Bereich des Ministeriums für Chemische Industrie und der Ordnung zur Abnahme von Chemieanlagen wurden in den Betrieben und Kombinaten spezielle Maßnahmepläne erarbeitet. Besonders gute Erfahrungen dazu gibt es im VEB Chemiekombinat Bitterfeld und im VEB Petrolchemisches Kombinat Schwedt. Neben der Gewährleistung der Schutzgüte an Altanlagen wird bei Neuinvestitionen auf die erforderliche Schutzgüte besonders geachtet. Hier gilt der Grundsatz: „Keine Neuanlage darf in Betrieb genommen werden, die nicht entsprechend den Rechtsnormen Schutzgüte besitzt.“ Bei der Entwicklung neuer Produktionsanlagen und -verfahren wird von der Forschung und Entwicklung an bis zur Übergabe durchgängig auf die Gewährleistung der Schutzgüte geachtet. Rationalisierte oder neue Produktionsanlagen werden nur übernommen, wenn die jeweilige Anlage den Erfordernissen der Schutzgüte voll entspricht. Die besonderen Erfordernisse der Schutzgüte werden zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer vertraglich vereinbart. Um die im Führungsdokument des Ministers für Chemische Industrie zur Schutzgüte festgelegten Schwerpunkte noch zielstrebiger durchzusetzen, wurde eine zentrale Arbeitsgruppe gebildet, die sich auf folgende Aufgaben konzentriert: Organisierung des Erfahrungsaustauschs mit den VVBs, Kombinaten und Betrieben hinsichtlich der Weiterentwicklung der Schutzgüte, Auswertung neuer theoretischer und praktischer Erkenntnisse sowie der besten Erfahrungen der Werktätigen, Ausarbeitung von Entscheidungsvorschlägen zur Lösung grundsätzlicher Aufgaben der Schutzgüte. Aus- und Weiterbildung im Gesundheits-, Arbeitsund Brandschutz Die Erhöhung des wissenschaftlich-technischen Niveaus der Produktion, die komplizierter werdende Bedienung und Wartung der leistungsfähigen Maschinen und Anlagen erfordert gründliche Kenntnisse nicht nur der Wartungs- und Bedienungsvorschriften, sondern auch der Sicherheitsbestimmungen. Die Aus- und Weiterbildung aller Werktätigen auf dem Gebiet des Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutzes erlangt daher wachsende Bedeutung. Sie betrifft sowohl die Leiter von Arbeitskollektiven als auch alle Werktätigen in der Produktion und in den produktionsvorbereitenden Prozessen. Das Führungsdokument des Ministers für Chemische Industrie hat deshalb mit konkreten Vorgaben auf eine differenzierte Aus- und Weiterbildung orientiert. Nach der daraufhin ausgearbeiteten Anweisung Nr. 8/73 über den Befähigungsnachweis und die Wiederholungsprüfungen im Arbeits- und Brandschutz werden die Leiter der Arb'eitskollektive in der materiellen Produktion unter Beachtung bereits erworbener Befähigungsnachweise in Speziallehrgängen weiterqualifiziert. Die Werktätigen in den produktionsvorbereitenden Bereichen erhalten eine Aus- und Weiterbildung auf den Gebieten der wissenschaftlichen Arbeitsorganisation sowie des Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutzes. Die Werktätigen in der materiellen Produktion werden mit notwendigen Kenntnissen für eine Unfall- und störungsfreie Arbeit ausgerüstet, und zwar in Arbeits- und Brandschutzbelehrungen, bezogen auf die jeweilige Tätigkeit am Arbeitsplatz, durch Schulungen vor dem Einsatz an anderen Arbeitsplätzen oder für neue Aufgaben, an der Betriebsakademie oder in Sonderlehrgängen zur Vorbereitung auf die Inbetriebnahme rationalisierter oder neuer Produktionsanlagen. An den Fachschulen der chemischen Industrie werden ebenfalls Grundkenntnisse über den Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutz, die technische Sicherheit und Probleme der Schutzgüte vermittelt. Dabei muß gewährleistet sein, daß die Absolventen entsprechend ihrem Einsatz in der Produktion den Befähigungsnachweis auf dem Gebiet des Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutzes und der technischen Sicherheit erbringen. Mit der richtigen Planung und sinnvollen Durchführung des Antihavarietrainings ist ebenfalls eine Qualifizierung aller Werktätigen für den Arbeitsplatz verbunden. Das Training eines richtigen Verhaltens der Werktätigen im Fall einer Havarie zu Standardsituationen bzw. zu außergewöhnlichen Ereignissen wird in der chemischen Industrie nach der Grundsatzregelung der Richtlinie Nr. 1/72 in zwei Etappen durchgeführt: Zunächst findet eine theoretische Schulung und eine vorschriftsmäßige Übung statt; danach wird unvorbereitet ein theoretisch geschultes Thema praktisch erprobt. Bewährt hat sich auch ein jährliches komplexes Antihavarietraining im Zusammenwirken mit den Kräften der Zivilverteidigung unter Leitung der Havariekommission. Jedes Training wird im Kollektiv ausgewertet und das Ergebnis in einem Protokoll nachgewiesen. Schlußfolgerungen aus der Arbeit mit dem Fflhrungsdokument Mit der schrittweisen Durchsetzung des Führungsdokuments wurde im Bereich der chemischen Industrie erreicht, daß die Kollektive den Zusammenhang zwischen den ökonomischen Kriterien des Wettbewerbs, den Kriterien von Ordnung, Disziplin und Sicherheit und der Herausbildung sozialistischer Verhaltensweisen der Persönlichkeit besser erkennen. Die richtige politisch-ideologische Einstellung zum Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutz sowie die Erziehung aller Werktätigen zum bewußten Handeln im Arbeitsprozeß sind zum untrennbaren Bestandteil der Leitungstätigkeit geworden. Die Leiter der Kollektive verstehen es immer besser, in enger Zusammenarbeit mit den gesellschaftlichen Organisationen bei der Mehrzahl der Kollektive und Werktätigen Aktivitäten im Kampf um eine hohe Sicherheit auszulösen. Auf Sicherheitskonferenzen in den Kombinaten und Betrieben wird die Realisierung der Aufgaben abgerechnet. Auch der in den Produktionsabschnitten bzw. Abteilungen des VEB Leuna-Werke „Walter Ulbricht“ mo- 637;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 30. Jahrgang 1976, Generalstaatsanwalt (GStA), Ministerium der Justiz (MdJ) und Oberstes Gericht (OG) der DDR (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Die Zeitschrift Neue Justiz im 30. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 760. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 30. Jahrgang 1976 (NJ DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-760).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß sie nach Möglichkeit durch ihre berufliche oder gesellschaftliche Tätigkeit bereits bestimmte Sachkenntnisse über das zu sichernde Objekt den Bereich besitzen oder in der Lage sind, sich den Zielobjekten unverdächtig zu nähern und unter Umständen für einen bestimmten Zeitraum persönlichen Kontakt herzustellen. Sie müssen bereit und fähig sein, auf der Grundlage und in schöpferischer Umsetzung der allgerne ingültigen Wege ihrer ständigen Qualifizierung zur Bereicherung der Tätigkeit der einzelnen Arbeitsbereiche der Linie Untersuchung beizut ragen. Neuralgische Punkte für die weitere Qualifizierung der Untersuchungsarbeit und der Untersuchungsführer enthalten. Außerdem ist die Kontrolle getroffener Festlegungen zu verbessern. Um diese Reserven in der TIA.