Neue Justiz 1954, Seite 397

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. Jahrgang 1954, Seite 397 (NJ DDR 1954, S. 397); der Lehrprogramme gestellten Kontrollfragen kann jeder Fernstudent selbst überprüfen, ob er den Stoff aufgenommen und die Probleme verstanden hat. Natürlich kann an der Ausarbeitung der Lehrprogramme nicht starr festgehalten werden. Für diejenigen Themen, für die keine oder nur wenige Literatur vorhanden ist, werden zu den Lehrprogrammen größere Erläuterungen gegeben, teilweise auch Vor-, lesungen der Institute abgedruckt oder besondere Ausarbeitungen für das Fernstudium gemacht. Für den Großteil der Fernstudenten nicht verfügbare Literatur und Übersetzungen, vor allem von Artikeln aus der Sowjetwissenschaft, werden zu den einzelnen Themen zusammengestellt, gedruckt und als Lehrmaterialien an die Fernstudenten ausgegeben. Die Hilfe der Institute besteht während des Selbststudiums in den Gruppenseminaren und vor allem in den individuellen Konsultationen, die regelmäßig hei den Außenstellen der Akademie stattfinden. Die Außenstellen der Akademie in den Bezirksstädten unserer Republik sind dauernd mit 'einem oder teilweise auch zwei wissenschaftlichen Mitarbeitern der Akademie besetzt. Ihre Aufgabe ist die ständige Betreuung der Fernstudenten, wobei sie durch nebenamtliche Lehrkräfte unterstützt werden. Die Gruppenseminare und individuellen Konsultationen werden entweder von den Mitarbeitern der Institute selbst oder von den Außenstellenleitern und Gastdozenten, die für ihre Lehrtätigkeit von den Instituten angeleitet werden, durchgeführt. In der ersten Zeit des Studiums spielt die Klärung methodischer Fragen eine große Rolle, wie z. B. die Arbeit mit dem Buch, die Anfertigung von Konspekten, die Methode der Wiederholung u. a. Erfahrungsgemäß macht die Anfertigung Von guten Konspekten anfangs Schwierigkeiten. Deshalb werden zunächst vor allem bei den Konsultationen mit den Fernstudenten die von ihnen ausgearbeiteten Konspekte durchgesprochen. Schon nach kurzer Zeit zeigten sich dadurch im III. Lehrgang gute Erfolge. Jeder Fernstudent hat, wenn er trotz eigener intensiver Arbeit Fragen und Probleme nicht lösen kann, die Möglichkeit, sich bei den Außenstellenleitern, den Gastdozenten oder auch schriftlich bei dem betreffenden Institut selbst Rat und Auskunft zu holen. Direktivtagungen, Konsultationen während der Zeit des Selbststudiums sowie die Klausuren geben ein Bild von der Entwicklung eines jeden Fernstudenten. Falsche oder fehlerhafte Auffassungen werden in Diskussionen mit den Fernstudenten geklärt und Hinweise für deren Überwindung gegeben. In Zukunft werden, dem Wunsche vieler Fernstudenten entsprechend, nach bestimmten Studienabschnitten kleine Hausarbeiten geschrieben werden, die nicht nur ein Bild von dem aufgenommenen Stoff geben, sondern auch für jeden Fernstudenten eine gute Vorbereitung auf die Diplomarbeit für das Staatsexamen sein werden. Infolge der durch diese neuen Formen des Fernstudiums sich ergebende viel engere Verbindung zwischen Instituten und Fernstudenten kann gute fachliche mit guter politischer Erziehungsarbeit verbunden werden. An Hand der Erfolge wie der Fehler und Mängel im Studium treffen die Institute ständig Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Lehrtätigkeit in den Direktivtagungen, während des Selbststudiums und bei der Ausarbeitung der Lehrprogramme und Lehrmaterialien. Viele Fernstudenten unterstützen die Institute dabei durch gute Vorschläge. Für die Arbeit der Institute Strafrecht, Zivilrecht und Prozeßrecht, die vor einem Jahre noch keinerlei Erfahrungen im Fernstudium hatten, war der allen Richtern und Staatsanwälten bekannte einjährige Qualifizierungslehrgang Justiz von großer Bedeutung. Die Institute haben durch diesen Lehrgang große Erfahrungen in der Fernstudienarbeit gesammelt, die sie für die folgenden Lehrgänge sorgfältig auswerten. Obwohl die oben dargelegten Formen und Methoden im Fernstudium des III. Lehrgangs erst nach dem ersten Studienjahr eingeführt werden konnten, zeigte sich bereits in den vor kurzem durchgeführten Zwischenprüfungen in den Fächern Philosophie, Geschichte der KPdSU und Deutsche Geschichte ein hoher Prozentsatz guter und sehr guter Studienergebnisse. Der Gesamtdurchschnitt der Ergebnisse der Justizfunktionäre lag erfreulicherweise auf 2,5. Außer einer großen Anzahl von Verwaltungsfunktionären und Funktionären aus der Wirtschaft können folgende Justizfunktionäre besonders lobend hervorgehoben werden: Kurt Bieret, stellvertr. Direktor des Bezirksgerichts Erfurt, Gerda Grube, Abteilungsleiter im Ministerium der Justiz, Elenor Oehler, Staatl. Notar in Meißen, Ilse Warmuth, Staatsanwalt beim Kreisstaatsanwalt in Pirna, Harry Harrland, Inspekteur bei der Justizverwaltungsstelle Magdeburg. Dabei zeigte sich, daß die älteren Fernstudenten wie z. B. Kurt Bieret, der 48 Jahre alt ist den jüngeren in den Erfolgen nicht nachstehen und daß auch die Fernstudenten in leitenden Funktionen trotz ihrer vielen beruflichen Arbeit gute und sehr gute Erfolge erreichen, wenn sie ihr Studium ernst nehmen. Wenn so gute Erfolge bereits nach dem ersten Studienjahr des III. Lehrgangs erreicht wurden, obwohl bis zur Zwischenprüfung noch nicht diese gute unmittelbare Verbindung mit den Instituten bestand, so sind wir berechtigt, in den folgenden Zwischenprüfungen, besonders auch in den im Herbst dieses Jahres beginnenden Lehrgängen, mit noch besseren Studienergebnissen zu rechnen. Dabei wird die Arbeit der Fernstudenten in kleinen Studiengemeinschaften, in denen eine gegenseitige Hilfe und Kontrolle gegeben ist, ihre Erfolge zeigen. Solche Studiengemeinschaften der Justizfunktionäre werden in den folgenden Lehrgängen überall gebildet werden können, da sich diese Lehrgänge aus Teilnehmern aller Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizverwaltungsstellen zusammensetzen werden, und es ist Aufgabe der Justizverwaltung des Ministeriums wie der Justizverwaltungsstellen in den Bezirken , hierbei tatkräftige Hilfe zu leisten. Die Selbstverpflichtungen der Justizorgane im Jahr der großen Initiative Der Aufruf des Bezirksgerichts Leipzig zu einer Bewegung von Selbstverpflichtungen mit dem Ziel, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß das Jahr 1954 auch in der Justiz das „Jahr der großen Initiative“ werde1), hat bei zahlreichen Mitarbeitern unserer Gerichte, Justizverwaltungsstellen, Staatsanwaltschaften und Rechtsanwältekollegien lebhaften Widerhall gefunden. Dies bezeugen die Berichte, die wir auf unsere Aufforderung hin von den meisten Kollegen nach Ablauf des ersten Quartals 1954 erhielten. Wenn einiges von dem, was wir im folgenden aus diesen Berichten veröffentlichen, inzwischen durch die weitere Entwicklung schon überholt und überboten sein sollte, so bitten wir die Einsender, uns erneut zu berichten. Unzweifelhaft werden viele Hinweise aus diesen Berichten dazu anregen, 1) NJ 1953 S. 725 u. S. 759. auch von anderen versucht und angewandt zu werden. Auch diese seien hierdurch ausdrücklich dazu aufgefordert, ihre Erfahrungen, Schwierigkeiten und Erfolge, mitzuteilen. , Von den Berichten der Bezirksgerichte sei der des BG Leipzig, des Initiators dieser Bewegung, hier an erster Stelle veröffentlicht: „Gut ausgewirkt hat sich bereits in den ersten Monaten die Kollektivkontrolle der Entscheidungen und die Auswertung im Richterkollegium. Dabei wurden in mehreren Entscheidungen der zweiten Instanz zum Teil ernsthafte Fehler festgestellt, wie z. B. schlechte Anleitung der Kreisgerichte durch völlig unkonkrete Weisungen im Urteil, unverständliche Sprache, ungenügendes Eingehen auf die gesellschaftlichen Zusammenhänge, 397;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für Recht und Rechtswissenschaft [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 8. Jahrgang 1954, Ministerium der Justiz (MdJ), Oberstes Gericht (OG) und Generalstaatsanwalt (GStA) der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1954. Die Zeitschrift Neue Justiz im 8. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 am 5. Januar 1954 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 vom 20. Dezember 1954 auf Seite 740. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 8. Jahrgang 1954 (NJ DDR 1954, Nr. 1-24 v. 5.1.-20.12.1954, S. 1-740).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit voraus. Divergierende reak ionä Überzeugungen und Interessen. Die Erweiterung des Netzes im Operationsgebiet macht es erforderlich, auch divergierende reaktionäre Überzeugungen und Interessen zu nutzen, die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verantwortlich. Dazu haben sie insbesondere zu gewährleisten: die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen bei der Aufnahme von Personen in die Untersuchungshaftanstalt zun Zwecke der Besuchsdurchführung mit Verhafteten. der gesamte Personen- und Fahrzeugverkehr am Objekt der Unter-suchungsiiaftanstalt auf Grund der Infrastruktur des Territoriums sind auf der Grundlage der in den dienstlichen Bestimmungen für die und Bezirks Koordinierungsgruppen enthaltenen Arbeits grundsätzen von den Leitern der Bezirksverwaltun-gen Verwaltungen festzulegen.