Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1988, Seite 31

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988, Seite 31 (GBl. DDR Ⅰ 1988, S. 31); Gesetzblatt Teil I Nr. 3 Ausgabetag: 8. Februar 1988 31 Werkstoff, Länge und Gefälle der Abwasserkanäle, Verdünnungsverhältnis, Belastung des Abwassers oberhalb der Einleitungsstelle, zu erwartende Gesamtbelastung des Abwassers, die maximalen Arbeitsplatzkonzentrationswerte (MAK-Werte). (2) Die Bedarfsträger haben eine Vorreinigung der Abwässer entsprechend dem wissenschaftlich-technischen Höchststand durchzuführen und alle Möglichkeiten zu nutzen, die Maximalwerte zu unterschreiten. (3) Durch die Maximalwerte werden die jeweils zulässige Konzentration der Abwasserinhaltsstoffe und die Abwasserlast für die Abwassereinleitung festgelegt. Der Berechnung der Abwasserlast wird die im Abwassereinleitungsvertrag vereinbarte mittlere Abwassermenge pro Tag zugrunde gelegt. (4) Verändern sich beim Bedarfsträger die Konzentration der Abwasserinhaltsstoffe, insbesondere durch Maßnahmen der rationellen Wasserverwendung, der Wertstoffrückgewinnung oder die für die Maximalwertfestlegung maßgebenden Bedingungen, ist der Versorgungsträger auf Antrag des Bedarfsträgers verpflichtet, die Maximalwerte neu festzulegen. (5) Kann der Bedarfsträger zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Anordnung die Maximalwerte nicht einhalten, werden vom Versorgungsträger, bei gesundheitsbeeinträchtigenden Abwasserinhaltsstoffen (Anlage 1) in Abstimmung mit der Staatlichen Hygieneinspektion, den gegebenen Möglichkeiten entsprechende befristete Maximalwerte festgelegt, die Gefahren für Leben und Gesundheit der Bürger ausschließen, volkswirtschaftliche Schäden verhindern, einer Erhöhung der Abwasserlast entgegenwirken und durch die die Vorreinigungsanlagen optimal genutzt werden. Die befristeten Maximalwerte müssen auf eine stufenweise Senkung der Abwasserlast hinwirken und sind mit Terminen für die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zu verbinden, zu deren planmäßiger Realisierung sich der Bedarfsträger vertraglich verpflichtet hat. Nach Ablauf der Termine gelten die Maximalwerte. (6) Planmäßige Reparaturen und technologisch bedingte Stillstandszeiten von Anlagen der Bedarfsträger, die Einfluß auf die Abwasserbeschaffenheit oder die Abwassermenge haben, sind beim Versorgungsträger 8 Wochen vorher anzuzeigen.' Dieser legt in Abstimmung mit der Staatlichen Gewässeraufsicht und dem Bedarfsträger, bei gesundheitsbeefn-trächtigenden Abwasserinhaltsstoffen (Anlage 1) auch in Abstimmung mit der Staatlichen Hygieneinspektion, für diese Zeiten besondere Bedingungen (z. B. stufenweise Wiederinbetriebnahme, Stapelung bestimmter Abwasserarten, Entgiftung an Ort und Stelle oder in anderen dafür geeigneten Anlagen, Deponie) und befristete Maximalwerte fest. (7) Maximalwerte sind insbesondere für folgende Abwasserinhaltsstoffe festzulegen: Absetzbare Stoffe (nach 2 Stunden Absetzzeit) ml/1 Abfiltrierbare (ungelöste) Stoffe mg/1 BSBs CSVCr CSVMn aus 15 Min. sedimentierter oder aus abfiltrierter Probe mg/1 mg/1 mg/1 Gesamtsalz, außer Härtebildner, Sulfate und Chloride mg/1 Chloride mg/1 Sulfate mg/1 pH-Wert (zulässiger Bereich) , Sulfide, Schwefelwasserstoff (als S berechnet) mg/1 Phosphor, gesamt (nach Aufschluß als P berechnet) mg/1 Stickstoff (Summe aus anorganisch und organisch gebundenem Stickstoff, als N berechnet) mg/1 Extrahierbare Stoffe (Chloroformextrakt) mg/1 Mineralöle mg/1 Tierische und pflanzliche Fette mg/1 Eisen mg/1 Mangan mg/1 Eisensalze mgl Blei, gesamt mg/1 Cadmium, gesamt mg/1 Chrom III-wertig, gesamt mg/1 Chrom VI-wertig, gelöst mg/1 Kupfer, gesamt mg/1 Nickel, gesamt mg/1 Cobalt, gesamt mg/1 Quecksilber, gesamt mg/1 Zink, gesamt Bor Molybdän Leicht zerstörbares Cyanid Komplex gebundenes Cyanid Tenside Wasserdampfflüchtige Phenole Wassertemperatur Über die Festlegung weiterer Abwasserinhaltsstoffe entscheidet der Versorgungslager in Abstimmung mit der Staatlichen Gewässeraufsicht und der Staatlichen Hygieneinspektion. mg/1 mg/1 mg/1 mg/1 mg/1 mg/1 mg/1 °C § 15 Pflichten beim Umgang mit Abwasseranlagen (1) Der Zugang zu den Abwasseranlagen darf nicht durch Bebauung, Überlagerung oder in anderer Weise beeinträchtigt werden. (2) Den Beauftragten des Versorgungsträgers sind alle Abwasseranlagen auf dem angeschlossenen Grundstück während der Tageszeit, bei schwerwiegenden Störungen der öffentlichen Abwasserableitung und -behandlung erforderlichenfalls jederzeit, zu Instandhaltungsarbeiten, Messungen u. a. Kontrollen zugänglich zu machen. Die Beauftragten haben sich durch einen Betriebsausweis auszuweisen und sind berechtigt, die Anlagen zu überprüfen und die zu diesen Anlagen vorhandenen Unterlagen einzusehen. Den Beauftragten sind die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. (3) Der Versorgungsträger ist berechtigt und verpflichtet, Abwasserproben an den Einleitungsstellen oder den vereinbarten Probeentnahmestellen zu entnehmen. Der Bedarfsträger ist zum Zeitpunkt der Probeentnahme hiervon zu verständigen. Das Analysenverfahren wird auf der Grundlage von „Ausgewählten Methoden der Wasseruntersuchung“3, durch den Versorgungsträger festgelegt. Abwasserinhaltsstoffe, deren Konzentration sich durch Zeitablauf verändert, sind an Ort und Stelle zu untersuchen. (4) Werden bei der Untersuchung Maximalwertüberschreitungen oder Verstöße gegen die Einleitungsverbote des § 13 festgestellt, hat der Versorgungsträger den Bedarfsträger unverzüglich, spätestens jedoch 7 Werktage nach der Probenahme, hierüber zu informieren. Der Bedarfsträger hat in diesen Fällen die Kosten der Untersuchung zu tragen. § 16 Ermittlung der eingeleiteten Abwassermenge (1) Die Ermittlung der eingeleiteten Abwassermenge erfolgt in der Regel durch den Versorgungsträger. Grundlage sind v bei Bedarfsträgern mit Verträgen in Urkundenform die durch Meßeinrichtungen des Bedarfsträgers ermittelten Meßergebnisse, bei allen übrigen Bedarfsträgern die gelieferte Wassermenge. 3 Herausgeber: Institut für Wasserwirtschaft, VEB Gustav-Fischer-Verlag Jena, 2. überarbeitete erweiterte Auflage 1986.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1988 beginnt mit der Nummer 1 am 18. Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 30 vom 30. Dezember 1988 auf Seite 358. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1988 (GBl. DDR Ⅰ 1988, Nr. 1-30 v. 18.1.-30.12.1988, S. 1-358).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? nicht nur Aufgabe der territoriale und objektgebundenen Diensteinheiten, sondern prinzipiell gäbe aller Diensteinheiten ist - Solche Hauptabteilungen Abteilungen wie Postzollfahndung haben sowohl die Aufgaben zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher integriert haben und auftragsgemäß oder aus eigenem Entschluß einen feindlich zersetzenden politisch-ideologischen Einfluß in der vom Tatbestand des Strafgesetzbuch beschriebenen Schwere nehmen.