Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 429

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 429 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 429); Gesetzblatt Teil I Nr. 49 Ausgabetag: 1. Juni 1956 429 Änderung von Ausbildungszeiten Für die nachstehend genannten Berufe wird für die volkseigene und die ihr gleichgestellte Wirtschaft in der „Systematik der Ausbildungsberufe“ (Spalte 5) die Ausbildungsdauer wie folgt geändert: , bisherige neue Berufsbezeichnung Ausoildungsdauer in Jahren 2641/10 Betriebsschlosser für Anlagen u. Geräte (Bergbau) 2V2 3 2689/02 Systemmacher 2 3 l) 3319 Kartographischer Zeichner 2V* 2 5151/02 Versicherungssachbearbeiter 2V* 32) *) seit 1. 9.1955 *) seit 1. 9.1954 § 4 Umbenennung von Ausbildungsberufen Für die volkseigene und die ihr gleichgestellte Wirtschaft werden in der „Systematik der Ausbildungsberufe“ (Spalte 5) nachstehende Berufe wie folgt umbenannt: Berufs- Nummer bisherige neue Berufsbezeichnung 2111/01 Junghauer (Braunkohlen- Hauer (Braunkohlenbergbau) bergbau) 2641/10 Betriebsschlosser für An- Betriebsschlosser lagen u. Geräte (Bergbau) § 5 Neuaufnahme von Berufsgruppen In die „Systematik der Ausbildungsberufe“ werden neu auf genommen: Berufsgruppe 41 Ingenieure und Techniker Berufsordnung 411 Vermessungstechniker Berufsgruppe 43 Maschinisten und zugehörige Berufe Berufsordnung 431 Maschinist an Kraftmaschinen § 6 Inkrafttreten Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 26. April 1956 Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung Macher Minister Fünfte Durchführungsbestimmung* zur Verordnung über die „Systematik der Ausbildungsberufe“. Vom 5. Mai 1956 Auf Grund der §§ 3 und 5 der Verordnung vom 19. März 1953 über die „Systematik der Ausbildungsberufe“ (GBl. S. 470) werden folgende Änderungen in der „Systematik der Ausbildungsberufe“ bestimmt: § 1 Neuaufnahme von Ausbildungsberufen Für die volkseigene und die ihr gleichgestellte Wirtschaft werden in die „Systematik der Ausbildungsberufe“ (Spalte 5) folgende Berufe neu aufgenommen: Berufs- Nummer Berufsbezeichnung Ausbildungsdauer in Jahren Mlndest- einlritts- alter 2441/01 Straßenbauer 14 2581/04 (Revolver-) Vielstahldreher 2 14 2586/02 Präzisionsschleifer 14 2811/09 Facharbeiter für Thermochemie 2 16* 4225/01 Biologisch-chemischer Laborant 3 16* 4243/03 Werkstoffprüfer (Gummi und Kunststoffe) 16* 4249/02 Meteorologischhydrologischer Techniker 2 16* 4311/01 Wasserwerkfacharbeiter 3 14 4361 Automateneinrichter 3 16* Diese Berufe setzen die Mittlere Reife voraus. § 2 Streichung yon Ausbildungsberufen In der „Systematik der Ausbildungsberufe“ (Spalte 5) werden für die volkseigene und die ihr gleichgestellte Wirtschaft folgende Berufe gestrichen: Berufs- Nummer Berufsbezeichnung 2441/01 Steinsetzer 2441/02 Schwarzdeckenstraßenbauer 2821/02 Facharbeiter für technische Gase 2821/03 Facharbeiter für Pyrotechnik 2822/03 Asbestfacharbeiter 3639 Lederwarenstepper § 3 Änderung von Ausbildungszeiten Für die nachstehend genannten Berufe wird für die volkseigene und die ihr gleichgestellte. Wirtschaft in der „Systematik der Ausbildungsberufe“ (Spalte 5) die Ausbildungsdauer wie folgt geändert: bisherige neue Nummer Berufsbezeichnung Ausbildungsdauer in Jahren 2579 Feinblechner 2 3 2641/03 Maschinenschlosser 2 3 2691/01 Graveur (Metall) 2V* 3 2825/01 Kosmetikfacharbeiter 2 3 2919 Kunststoffacharbeiter 2 V* 3 2919/01 Kunststofformer 2V2 2 3443/15 Mokettweber 2 2Va 3655/01 Lederhandschuh-Zuschneider 2 2V* § 4 Veränderung des Eintrittsalters In den nachstehend genannten Berufen wird für die volkseigene und die ihr gleichgestellte Wirtschaft (Spalte 5) das Mindesteintrittsalter wie folgt geändert: Nummer Berufsbezeichnung bisheriges neues Mindesteintrittsa lter 2821/04 Vulkaniseur 2919/01 Kunststof former 14 auf 15 Jahre 14 auf 15 Jahre 4. DB (GBl. I S. 428) von von;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

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