Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 78

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 78 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 78); - Blatt - 73 - gängeue Straftaten sowie über in Anwendu: den auszutaucchen, ist unter den Strafgejf den, insbesondere bei solchen Siirafgefan, riehtungen in 5GAK der Linie XIV verlegt Beachtung finden müssen. GVS JUS 001-G7/75 000079 ig gebrachte Mittel und Metho-'angenen nach wie vor vorhandenen, die aus Strafvollzugsein-wurden,.- so daß solche Momente Weiterhin sind gemeinsame Interessen, Ho Strafgefangenen in den Kommandos, denen gangen werden kann, in der Auftragsertei ebenfalls eine günstige Grundlage für-'di Ziehungen zwischen den IKP und operativ bilden. bbys und ähnliches unter den allerdings nur. begrenzt nachge-,Lung zu'berücksichtigen, da sie Herstellung vertraulicher Be-Lnteressierenden Strafgefangenen Solche. Anknüpfungspunkte in form gemeinsamer Interessen können einerseits auch legendiert zur Anwendung gebracht werden, um den Kontakt von der IKP zum operativ interessierenden Sti ziehungsweisc auszubauen oder zu verfest rafgefangenen herzustellen beigen. Die Herstellung des Vertrauensverhältnisses ist auch unter den spezifischen Bedingungen der Haft eine grundlegende Voraussetzung für eine erfolgsversprechende operative Arbeit. 5.3. Probleme der ständigen Überprüfung der IKP auf Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit des llfS ist, wie in der Richter tschekistischen Arbeit und Die Überprüfung der inoffiziellen Kräfte linie 1/68 dargelegt, ein Hauptprinzip ce muß auch im gebührenden Maße in der Zusammenarbeit mit IKP in den SGAK der Linie XIV seine Verwirklichung finden, insbesondere auch unter Beachtung der neuen Situation, daß der Gegner Agenturen mit spezieller Auftragsstruktur zielgerichtet mit der Aufklärung der Haftanstalten des MfS beauftragt und bestrebt ist, in das inoffizielle Netz des LlfS einzudringen. Durch eine qualifizierte Überprüfung muß erreicht werden, daß keine unehrlichen und unzuverlässigen IKP an andere operative Diensteinheiten übergeben werden. Beginnend bei cen Überprüfungsmaßnahmen der IKP-Kandidaten während des Gewinnungspfczesses ist' die Überprüfung wäh-;
Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 78 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 78) Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 78 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 78)

Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht verursachende beeinflussende Umstände und Bedingungen hervorzuheben und darzustellen, wie diese Situationen, Umstände und Bedingungen sich auf das Handeln des Täters auswirkten.

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