Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 385

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 385 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 385); 385 GVS JHS 001 - if00/81 1. Austauschblatt Störtätlgkeft Die sich ausdehnenden Bemühungen zur Erlangung umfassender Informationen durch Abschöpfung, Spionage und unbefugte Offenbarung aus der Volkswirtschaft der DDR und der sozialistischen ökonomischen Integration durch den forcierten Einsatz der imperialistischen Geheimdienste, Nachrichtendienste der Konzerne, Ausländskorrespondenten und Ostforschungseinrichtungen, als grundlegende Voraussetzung für die Einleitung gezielter Restrik-tions- und Embargomaßnahmen sowie der Organisierung von Maßnahmen der direkten Störung und ökonomischen Unterwanderung der Volkswirtschaft. Die Organisierung direkter Störungen im Reproduktionsprozeß durch unmittelbare, schadensverursachende Handlungen sowie durch zielgerichtete Abwerbung von Fachkräften, run Schwierigkeiten und Hemmnisse bei der wirtschaftlichen Entwicklung der DDR zu erzeugen. Die Unterwanderung von Bereichen und Prozessen der Volkswirtschaft, um damit das wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Potential der DDR für imperialistische Zwecke zu nutzen und eine Umprofilierung wichtiger Zweige der Volkswirtschaft vorzunehmen, so daß es möglich ist, sie der Wirt-sehaf tsStruktur kapitalistischer Industrieländer anzunähern und letztendlich darin einordnen zu können. Straftat, politisch-operativ bedeutsame der allgemeinen Kriminalität gesellschaftsgefährliche bzw. gesellschaftswidrige, strafrechtswidrige und strafbare Handlung, die sich gegen vielfältige gesellschaftliche Verhältnisse, Prozesse und Aufgabenstellungen bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft sowie die Rechte und Interessen der Bürger der DDR richtet und infolge ihres i. d. R. vorhandenen bzw. nicht auszuschließenden Zusammenhangs zur subversiven Tätigkeit bzw. zu anderweitig die staatlichen Sicherheitsinteressen der DDR berührenden Umständen Bestandteil der Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung durch das MfS ist; ( ► Handlung, operativ bedeutsame). Entscheidende Kriterien für die Charakterisierung einer Straftat der allgemeinen Kriminalität als politisch-operativ bedeutsam sind insbesondere - Anzeichen für im Zusammenhang mit der Straftat stehende Feindtätigkeit, - Verursachung schwerwiegender Folgen mit möglichen Auswirkungen auf die innere und äußere Sicherheit der DDR und den mit ihr verbündeten Staaten,;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 385 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 385) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 385 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 385)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie den Erfordernissen und Bedingungen der Beweisführung des einzelnen Ermittlungsverfahrens unter Zugrundelegen der gesetzlichen Bestimmungen und allgemeingültiger Anforderungen durchzusetzen. Das stellt hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Oll. Die Instrukteure überprüfen und analysieren in den Abteilungen den Stand der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit, insbesondere: Die schöpferische Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente der Parteiund Staatsführung, dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der mit der Einschätzung der politisch operativen Lage erkannten Erfordernisse und Bedingungen der politisch-operativen Sicherung des Jeweiligen Verantwortungsbereiches und die Entscheidung über die Einstellung Konservierung des Vorgangs oder über die Wiederaufnahme der Verbindung zu treffen. Unter bestimmten Bedingungen kann die zeitweilige Konservierung eines erforderlich sein.

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