Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 327

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 327 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 327); WS DHS oOOl - 234/84 n .n r *) 9 r У Ь и it 4 / 327 leumdung von und Hetze gegen Mitarbeiter der Linie XIV genutzt. Zugleich werden, das auch berechtigterweise, Schadensersatzansprüche an den Staat auf der Grundlage des Gesetzes über die Staatshaftung gestellt . Das ist vermeidbar, wenn Ordnung im Umgang mit Effekten herrscht, und sollten Unregelmäßigkeiten trotzdem aufgetreten sein, diese noch vor der Entlassung des Verhafteten geklärt werden. Die Überprüfung der Effekten muß auch in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan unter dem Gesichtspunkt erfolgen, welche Gegenstände des Verhafteten, die nicht durch Beschluß des Gerichtes eingezogen worden sind, durch das Untersuchungsorgan selbständig einzuziehen sind, da sie objektiv geeignet sind, die öffentliche Ordnung und Si cherheitzu beeinträchtigen. Derartige Gegenstände sind durch die verantwortlichen Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie XIV durch entsprechende Kontrollen der Effekten der Verhafteten/Verurteilten festzustellen. Dem Untersuchungsorgan sind Vorschläge für deren Einziehung zu unterbreiten. Wird das zum Beispiel nicht exakt bei der Einweisung rechtskräftig Verurteilter in den Strafvollzug beachtet, können diese Gegenstände - wie in einiger, Fällen vorgekomrnen - in den Strafvollzug gelangen. Infolge des Regimes in den Strafvollzugseinrichtungen, die Strafgefangenen sind mit der Verwahrung und organisatorisch-technischen Bearbeitung der Effekten der Strafgefangenen unmittelbar zuständig, können sie in den Besitz von Strafgefangenen gelangen und dadurch die Ordnung und Sicherheit in der Strafvollzugseinrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassungs-Untersuchung ■ O ■ ■ . -I . ■ . r. „ r.W. An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Entlassung eines Verhafteten/Verurteilten aus der Untersuchungshaftanstalt durchzuführende ärztliche Entlassungsuntersuchung. Die Entlassungsuntersuchung steht objektiv in einem sachlichen Zusammenhang mit der Aufnahmeuntersuchung. Sie hat nicht nur der Feststellung des Gesundheitszustandes zum Zeitpunkt der Entlassungsuntersuchung zu dienen.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 327 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 327) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 327 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 327)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung einer planmäßigen, zielgerichteten und perspektivisch orientierten Suche und Auswahl qualifizierter Kandidaten Studienmaterial Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Grundfragen der weiteren Erhöhung der Effektivität der und Arbeit bei der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Provokationen und anderer feindlich-negativer und renitenter Handlungen und Verhaltensweisen inhaftierter Personen ableiten und erarbeiten, die für die allseitige Gewährleistung der inneren und äußeren ;iv- Sicherheit und Ordnung in den Unter-s traf tans lal ltm fes Staatssicherheit weise ich an: Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in jedem Verantwortungsbereich der Linie zunehmende Bedeutung, Das Anliegen des vorliegenden Schulungsmaterials besteht darin, die wesentlichsten theoretischen Erkenntnisse und praktischen Erfahrungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Frageund Antwortspiegel zur Person und persönlichen Problemen, Frageund Antwortspiegel zu täglichen Problemen in der Einkaufsscheine, Mitteilung über bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind der Verhaftete und seine von ihm mitgeführten Gegenstände zu durchsuchen. Die körperliche Durchsuchung darf nur von Personen gleichen Geschlechts vorgenommen werden.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X