Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 140

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 140 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 140); WS ans oOOl - 23 4/84 140 І Zeitdauer der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, rechtlicher Abschluß, verurteilendes Gericht., Strafmaß sowie Zusatzstrafen, Gesamtdauer des Aufenthaltes in der Untersuchungshaftanstalt Name/Dienstgrad und weitere personenbezogene Einzelheiten zu Mitarbeitern des Untersuchungs- und Untersuchungshaftvollzugsorgans' sowie Namen der Richter, des Staatsanwaltes, des Rechtsanwaltes sowie von Zeugen Möglichkeiten der Verteidigung, der Verbindung zu Angehörigen während der Untersuchungshaft, der Freizeitbeschäftigung sowie in der Untersuchungshaft gewährter Vergünstigungen, vor allem aufgetretene Unzulänglichkeiten und Mängel Behandlung durch die Mitarbeiter des MfS im Untersuchungshaftvollzug, Gründe für zeitweiligen Entzug von Vergünstigungen, Qualität der Verpflegung, der medizinischen Betreuung etc. Vorkommnisse im Untersuchüngshaftvollzug, wie Mißhandlungen, Schikanen, Bestrafungen von Verhafteten seitens der Mitarbeiter der Organe bekannt gewordene Einzelheiten zu Verhaltensweisen von Verhafteten wie "Hungerstreiks", Widerstandshandlungen gegen das Vollzugsper-sonal und anderen Namen und weitere Einzelheiten zu anderen Verhafteten, deren berufliche Tätigkeit, Straftaten, politische Haltungen, Verhaltensweisen im Untersuchüngshaftvollzug sowie eventuell seitens dieser bestehende Absichten zur Übersiedlung in die BRD eigene und bekannt gewordene Verbindungen von Verhafteten zu Mitarbeitern des MfS, deren Gründe, erhaltene Angebote während der Haft, zu Mittätern oder anderen Verhafteten dem MfS gegebene Hinweise bzw. gemachte Aussagen in einer Untersuchungshaftanstalt des MfS vor Entlassung in die BRD bekannt gewordene Verhaftete, welche nicht in die BRD wollten festgestellte Veränderungen baulichen oder sicherungstechnischen Charakters in den Untersuchüngshaftanstalten. Bestandteil der von den Mitarbeitern der Geheimdienste bekundeten Informationsintere ssen waren zugleich bereits bekannte Einzelheiten über die jeweiligen Strafvollzugseinrichtungen. Über die von-den Befragten gemachten Angaben wurden seitens der Geheimdienstmitarbsitэг Aufzeichnungen gefertigt. Durch Aussagen mehrerer in Ermittlungsver-fahren durch die Linie IX bearbeiteter Personen ist darüber hinaus bekannt, daß von Mitarbeitern imperialistischer Geheimdienste in der BRD auch jene DDR-Bürger, die ungesetzlich die DDR verließen bzw. Q О f I I О ) !. \ 0 1 L q У V А 1 J i mit;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 140 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 140) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 140 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 140)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der die Auswertung von vielfältigen Publikationen aus der DDR. Sie arb eiten dabei eng mit dem Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen den Zentren der politisch-ideologischen Diversion und anderer Zentren. Institutionen. Organisationen und Kräfte, von denen subversive Angriffe gegen die ausgehen, einschließlich entsprechender Konzerne, der kriminellen ?lenschenh;indlerb.a.nden.

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