Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 110

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 110 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 110); Pf -fD - die Kontrolle des ein- und ausgehenden Personen- und Fahr- zeugverkehrs an den dafür vorgeseienen Kontrollstellen, ' ' ./ ./ '\-7 N. 7/ 7 '7~ die Verhinderung des unberächtigtenTBetretens und Verlas sene der Objekte des MXS", vor allem des gewaltsamen Ein- dringens bzw. Verlassens derselben, das rechtzeitige" Erkennen und wirksame Verhindern von Handlungen fedridlich-negativer Kräfte, die zu Beeinträchtigungen der Sichertieit und Ordnung an bzw. in den Objekten des MfS führen können."1K Das,gilt im gleichen Maße für die UHA der Linie XXV, deren Äufiensicherung sieh\i stets nach,der Lage und Beschaffenheit des Dienstobjektes richtet und in der Regel durch Turm-, Einlaßkontroll- und Streifenposten realisiert wird. Grundsätzlich sind mit der Außensicherung folgende Forderungen zu erfüllen: - Die Objektumwehrungsmauer muß eine Höhe von 3,50 - 4,00 m besitzen, ausreichend beleuchtet sein, mit Drahtabspannungen und -abweisern (Übersteigeschütz) versehen und mit elektronischen Mauerkronen-jFassaden- oder Bodensicherungsanlagen ausgestattet sein. Unmittelbare Bereiche■an der Umwehrungsmauer sind als Sicherheits- bzw. Schußzonen auszugestalten. Bewährt haben sich des weiteren die Errichtung Von Postentürmen mit den :ientsprechenden Sieherungs- und nachfichtentechnischen Anlagen, die Installierung von elektromechanischen Toren sowie die Errichtung von Lichtschrankenanlagen in Abschnitte*!, an denen elektronische Antennenanlagen aus technischen Gründen nicht zur Anwendung kommen können. ' ’ -'v. ; ■ . , - Planmäßig ist die Forderung zu erfüllen,daß die UHA der L33±fce XIV auch bei der Außenabsicherung mit Fernbeobach- . tungsanlagen ausgestattet werden. Sie sind an ausgewähiten Schwepuhkten zu installieren (Ein- bzw. Ausgänge, {neuralgische Punkte u. ä. ), ' 1 / : v ■ V;' *7-7. ] ■ ~ . : -7 7 /: "r \ - Personen- und Kfz.-Ein- bzw. Ausgänge der UHA sind nach dem Schleusenprinzip zu gestalten. Es ist zu gewährleisten, daß’ stets nur eine Tür bzw. ein Tor geschlossen werden kann und entsprechende Alarm-, Sicherungsanlagen.~und Nachrichten-anlagen installiert werden. , - Der gesamte ein- und ,ausgehende Personen- und Fahrzeugverkehr Her UHA ist gewissenhaft auf der Grundlage der geltenden Befehle und Weisungen (Einlaßordnungen) zu kontrollieren. Personen urid Fahrzeuge dürfen das Objekt der UHA nur dann betreten bzw. befahren sowie verlassen, wenn die Rechtmäßig keit dieser Handlungen zweifelsfrei geklärt ist, d. h. die erforderlichen Dokumente und Genehmigungen vorliegen. ; T] Vergleiche Ordnung Nr. 6/82 zur "Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Bicherungsdienstes iffl/'MfS" Rahmenwachdienstordnung WS- JflTS 0008-35/82, Abschnitt 1.1., S. 5 ' ,;
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 110 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 110) Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 110 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 110)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung nur gerecht werden, wenn die eigenen Kräfte entsprechend eingestellt und vorbereitet sowie in Zusammenarbei mit den zuständigen operativen Diensteinheiten gemeinsam mit den Organen des sowie mit anderen staatliohen gesellschaftlichen Organen und Einrichtungen. Die rechtliche Ausgestaltung des Untersuchungshaftvoll-zuges im Staatssicherheit und die sich daraus ableitendsn prinzipiellen Anforderungen an die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gewährleiten. Umfassende Klarheit ist bei allen Leitern und Mitarbeitern der Diensteinhelten der Linie darüber zu erreichen, daß in Weiterentwicklung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und als Voraussetzung ihrer Verwendbarkeit in der Beweisführuna. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit beachtet wird auch umgekehrt; die Gewährleistunq der Gesetzlichkeit ist nicht ohne gleichzeitige Beachtung der Pähtsilichkeit, Objektivität und Wissenschaftlichkeit möglich.

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