Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 109

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 109 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 109); f Y jvr 9 - Errichtung funktionssicherer Schleüsensysteme für den ein-und ausgehenden Personen- und Fahrzeugverkehr einschließlich der Einleitung von Maßnahmen zur Kontrolle der Be- sucher auf Metallgegenstände; \ Neufestiegung von Postenbereichen', Aufgaben- und Sicherungsbereichen der Sicherungskräfte, Neu- oder Überarbeitung von Postenanweisungen u. ä. ugehen3"vön einer Reihe von Vorkommnissen, in StVE/UHA/JH der DVP, wie AusbiHieVien und Fluchten, teilweise mit Hilfe von. Gewalthandlungen, Geiselnahmen und Schußwaffengebrauel*-, bei dbnmi stetsj/als begünstigende Bedingungen für die Rea-lisierunsdiejser gegen die Sicherheit und Ordnung dejsStraf-vollzugs bzxvv der U-Haft gerichteten Handlungen "Strafgefangener und Verteuertet er auch die ungenügende Außenabsicherung der betreffendenXJbjekte-mit ermittelt werden-konnten, wie z. B. - jf. ■ x . ’ I j , i - - ungenügende Sichernng\von Umwehrungsmauern durch mechanische und elektronische Sic herungsanlagen zur Verhinderung des. Über- / steigens, - Defekte oder uneffektive Siehehnngs- und Alarmanlagen, vor allem ungenügende Kombination voh\technischen Sichexungs-anlagen, / \ X .S:V : ' V . / ' ■ ■ : 'X X . - ungenügende Einleitung von Sicherungsmafinahmen bei Bauarbeiten am oder im-yÜbjekt, insbesondere zur Absicherung von Gerüsten, Mauerdurchbrüchen u. ä. ? ' v. X- ■ '.yOs: ‘ *‘-i - Verletzung der angewiesenen Mindeststärke der Absicjierung von UHA und nicht zuletzt - Verletzung von Befhelen und Weisungen, politisch-ideologische und weitere bewußtseinsmäßige Schwächen, Führungsschwächen, politisch verantwortungsloses Handeln, Versöhnlertum, Schlamperei und Unordnung im Rahmen der Öienstdürchführung sowie , im Freizeitberei rsonellen . (56 Al ( kommt der militärisch-operativen, baulichen und technischen Außensicherung der Objekte der UHA wachsende Bedeutung zu. Vor allem zur konsequenten Realisierung der Anweisungdtl 0/80 des Gen. Minister hat der' LeiHrer durIHIATauf der Grundlage v rLr-ra asta. H* sichernden Bereiche 3 Xhbbeugend die erforderlichen Maßnahmen durchzusetzen, um die Sicherheit der UHA unter allen Leigebedingungen zu gewährleisten. Eine entscheidende Rolle bei der Sicherung der UHA kommt der militärisch operativen Außensichemmg zu. ivt, "Der militärisuhoperative Wach- und Sich.erungsdien.st ist rjß im Rahmen der'einheitliehen, komplexen sicherungskonzep- v tionelienArbeit zur Gewährleistung der Sicherheit der Dienstgebäude, Dienstobjekte und Einrichtungen des MfS einschließlich der Bezirksverwaltuhgen-tShd Kreis-/Objekt- ( hnststellen (nachfolgend Objekte des MfS genannt), insbesondere verantwortlich für : . ';
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 109 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 109) Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 109 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 109)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit bei der Besuchsdurchführung rechtzeitig erkannt, vorbeugend verhindert und entschlossen unterbunden werden können. Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Forschung zur Sicherung von Verhafteten in Vorbereitung und Durchführung von Auslandsreisen führender Repräsentanten sind durch die zuständigen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit konkrete Koordinierungsfestlegungen zu deren Schutz zu treffen. Unter besonderen politischen und politisch-operativen Bedingungen haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.

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