Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 76

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 76 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 76);  000076 Zb - Festlegungen hinsichtlich der Abwehr von Gewaltakten, Provokationen, negativen Personenansammlungen oder der Zuführung von Personen zum Zwecke der Feststellung der Personalien r~~(*g?,=iigcteTr u.a. - s*wiig zur Verhinderung bzw. Unterbindung weiterer Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit an der Untersuchungshaftanstalt ,vzum Beispiel durch Störung des sozialistischen Zusammenlebens in Form der Verursachung von ruhestörenden Lärm, der ungebührlichen Belästigung von Angehörigen der Abteilung in Ausübung ihres Dienstes bzw. der geringfügigen Sachbeschädigung; durch Trunkenheit in der Öffentlichkeit oder durch Mißbrauch bzw. Beschädigung von öffentlichen Warn-, Melde- und Signalanlagen, zum Beispiel technische Einrichtungen, die der Ordnung und Sicherheit im Straßenverkehr dienen und verkehrsleitende rs- rxugg-lnd-e Funktionen haben u.s. ~ ff ) 9. Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit des Objektes der Untersuchungshaftanstalt ÄDie" VQ-B ■den*" äußer,en'"i9,iCTeirrun§ 6er Untersuchungshaftanstalt n, die dabei zu beachtenden objektiven und subjektiven Faktoren, vor allem die sich aus der verschärfenden internationalen Klassenkampfsituation ergeberfn Veränderungen der politisch-operativen Lage,aber auch die sich aus der beständigen Neuzuführung von Kräften für den m-11 it-örios-h-operativen Sicherungs- und Kontrolldienst, dieBeeinträchti-gung der Fünktionspüchtigkeit und‘'Stabilität der sicherungstechnischen Einrichtungen und Anlagen durch schädigende Um- -welteinflüsse und fortwährende/ Nutzungsbelastung, in bzw. an der Untersuchungshaftanstalt durchgeführte bauliche Veränderungen u.ä. ergeboa und die Vielzahl der zu realisierenden Erfordernisse im Interesse der Objektsicherung machen deutlich, daß die/Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt Prozeßcharakter trägt, eine erst-rangige Leiteraufgabe darstellt und die Wirksamkeit der Maß-nahmen zur Außensicherung auf der Grundlage der Ergebnisse von;
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 76 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 76) Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 76 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 76)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem für das Untersuchungsorgan unmittelbar ergebenden Möglichkeiten zum Schutze des Vermögens und der Wohnung inhaftierter Personen, wen. dieses sich aufgrund der Inhaftierung erforderlich macht.

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