Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 75

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 75 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 75); Eine sofort eiiigleitete Prüfung der Sachlage errgab , daß sich dip-de Person im stark angetrunkenen Zustand befand. /' Anhaaef der Personaldokumente wurdepr’a'ie Personalien der Person aufgenommen und 2utlfiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit an der Untersu- jS . fi chungshaftanstalt, wupefe die VP-Inspektion Berlin-Lichtenberg über jä€n Sachverhalt unterri-etitet. Von einer kurzeelt später eintreffenden Funkstreifen-vvagen-Streife wurde die Person vom Objekt der Unter-sucMTngshaftanstalt entfernt. Gemessen an den Anforderungen zur Sicherung der Untersuchungshaftanstalt, die sich aus der territorialen Lage ergeben, und den Möglichkeiten der Dienststellen der Deutschen Volkspolizei ist das Zusammenwirken kontinuierlich auszubauen. r v cco ttß . 4 In Abstimmung mit der We-e-ptÄbteiiunglsn und"Büro der Leitung sind zwischen der Abteilung XIV/3 und den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei Absprachen zur Erhöhung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Bereich der Untersuchungshaftanstalt und seiner zu realisierenden Maßnahmen zu treffen. Derartige Maßnahmen betreffen: - den schwerpunktmäßigen Einsatz von Streifenposten der Schutzpolizei und Funkstreifenwagen zur vorbeugenden Si-cheruno des territorialen Vorfeldes der Untersuchunas-haftanstarfjybei1 politischen Höhepunkten, besonders bedeutsamen Ereignissen und zu Zeitpunkten, die vom Gegner für massive Angriffe gegen die DDR hochges-p-lolt werden e. + b’tr * 7 /u, , d reu ty+c/cJl S tionqpr-n - cCJ- - - aVo- j- Hut ff rr r r i Irn der Verkehrssitua* der Untersu- chungshaftanstalt im 'fri-miu der Außensichu urrg durch Einleitung von Maßnahmen, Wie Abjfstellen von frofrghr zugen- -in--w-nm it t-eitrar er- ■tä'he-~t+er--ö4ejek-t-ein fr iednng- madit (ALLnedstr aßo W~' , y£~\ r*;
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 75 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 75) Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 75 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 75)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Erlangung von Beweismitteln und deren Einführung in das Strafverfahren. Da in den Vermerken die den Verdachtshinweisen zugrunde liegenden Quellen aus Gründen der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Realisierung politisch-operativer Aufgaben während des Vollzuges der Untersuchungshaft, die strii Befolgung der gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungsgrundsätze.

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