Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 537

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 537 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 537); - 537 L 000542 YVS DHS 001 - 233/81 a) die vom Täter zur Straftat benutzt wurden, wie Funkgerät, Geheimschreibmittel, ge- oder verfälschte Reiseunterlagen, Personaldokumente; b) die durch die Straftat hervorqebracht wurden, wie Hetzflugblätter, beschädigte industrielle Anlagen, zerstörtes K raft fah rze ug; c) die über andere Elemente des Gegenstandes der Beweisführung Aufschluß geben, wie Ursachen und Bedingungen der Straftat, Täterpersönlichkeit. Zwischen den unter a) und b) genannten Beweisgegenständen und Aufzeichnungen bestehen oftmals dialektische Wechselbeziehungen, die es stets zu beachten gilt. So kanp , z, 3. ein Psrsonenverstsck im PKW zur Straftat benutzt und glj?'i)ermaßen durch die Straftat he rvo rgeb rach t worden sein. v Beweisgegenstande und Aufzeichnungen dieser Gruppe haben im allgemeinen einen hohen -Inf o'rma t ions- und Beweiswert, weil sie relativ störungs- und ve-fzerrungsf rei entstanden sind bzw. existieren, und es deshalb vor allem darauf ankommt, ihre Relevanz in bezug auf das;-, 4uzüklä rende Geschehen (in der Regel die Straftat richtig zu erkennen und sie für die Beweisführung sachgemäß verzerrungsfrei zu sichern und auszuwerten. Eine solche sachgemäße Sicherung und Auswertung gilt sowohl für die Originale dieser Beweisgegenstände und Aufzeichnungen als auch für deren Abbilder, z. B. in Form von Fotografien. Dabei muß beachtet werden, daß derartige Beweisgegenstände und Aufzeichnungen zur Irreführung bewußt verändert oder gar verfälscht worden s-euLn------- ' I Kopie können . I AR 8 2. Eine weitere Gruppe von Beweismitteln stellen Aufzeichnungen dar, die im Zusammenhang mit der Aufklärung bzw. Verhinderung der Straftat vor der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens entstehen (z. B. Festnahmeprotokolle, Beobachtungsberichte). Sie werden in der Praxis des MfS vorwiegend von Angehörigen anderer operativer Diensteinheiten angefertigt (geschaffen) und nicht von Mitarbeitern der Linie Untersuchung. Sie ent-;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 537 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 537) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 537 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 537)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und den eingesetzten Sicherungskräften ergebenden grundsätzlichen Aufgaben zur Gewährleistung eines umsichtigen, zügigen und optimalen Ablaufes von der Zuführung verdächtiger Personen bis zur Entscheidung unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit sehr viel abhängt. Die Dynamik und Vielseitigkeit der politisch-operativen Arbeit verlangt, ständig die Frage danach zu stellen, ob und inwieweit wir in der politisch-operativen Arbeit bewährte sind die - Kontrolle bei der Realisierung von Aufgaben, Berichterstattung, Beratung im Kollektiv, Kontrolleinsätze sowie - Alarm- und Einsatzübungen.

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