Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 29

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 29 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 29); " :-s f 0 0 ö 2 9 jvvs ans ooi - 233/81 j 1. Aust'auschblatt sichern ist. Das erfordert solche Haltungen, Betrachtungen und Verhaltensweisen aller Mitarbeiter des MfS, die in allen Fragen der Politik und der politisch-operativen Arbeit bewußt von der objektiven Lage, den realen Bedingungen, den objektiven Tatsachen, Zusammenhängen und Erfordernissen ausgehen und sich in keinem Fall von Wunschvorstellungen, von Erwägungen in Entscheidungen beeinflussen und leiten lassen, die mit der gesellschaftlichen Wirklichkeit, der tatsächlichen KlassenkampfSituation und operativen Lage sowie den sich daraus ergebenden Not- 1 wendigkeiten und Erfordernissen nicht übereinstimmen,J‘ Die ruhmreiche Entwicklung der Tscheka zeigt, daß ihre Arbeit von Anbeginn ihrer Tätigkeit immer an der Objektivität orientiert war. Felix Edmundovvitsch Dzierzynski, der Erste Tschekist, forderte in seinen Befehlen und Weisungen unablässig, bei allen Maßnahmen gegen den Feind und insgesamt: gegen die Kriminalität ständig die realen Fakten zugrutfjjÜfy Sö legen, sie stets auf ihre Stichhaltigkeit und ihren Zusammenhang zu anderen Erscheinungen o zu überprüfen und eindeutige Beweise zu erbringen.Diese Postu-late haben die Angej1%i.gferi# der Tscheka in ihrer Arbeit bestän- fc- dig beherzigt und sind zu unverzichtbaren Grundlosen und Arbeits- /*■ Prinzipien der Tätigkeit aller übrigen sozialistischen Staatssicherheitsorgane geworden Objektivität ist ein Wesensnerkmal der politisch-operativen Arbeit des MfS. Wahre, die objektive Realität exaict widerspiegelnde Arbeitsergebnisse sowie an den objektiven politischen und politisch-operativen Lagebedingungen orientierte Maßnahmen und Entscheidungen sind entscheidende Qualitätskriterien für die tschekistische Arbeit. 1 Referat des Ministers für Staatssicherheit am 2. Beratungstag der zentralen Dienstkonferenz am 5. 7. 1979 zum 3. StÄG sowie zu den Änderungen des Paß- und Ausländerrechts bzw. zoll- und devisenrechtlichen Bestimmungen der DDR, WS MfS cOOCB-82/79 2 2 Vgl, Aus der Geschichte der Tscheka (1917 - 1921), Dokumente, 2. Halbband, Ministerium für Staatssicherheit, Juristische Hochschule Potsdam, Potsdam 1974, S. 65, 155, 207, 245, 257, 259;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 29 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 29) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 29 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 29)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

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